Rechtsprechung
   BGH, 24.03.2011 - VII ZR 135/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6938
BGH, 24.03.2011 - VII ZR 135/10 (https://dejure.org/2011,6938)
BGH, Entscheidung vom 24.03.2011 - VII ZR 135/10 (https://dejure.org/2011,6938)
BGH, Entscheidung vom 24. März 2011 - VII ZR 135/10 (https://dejure.org/2011,6938)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 649 S 1 BGB, § 649 S 2 BGB
    Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines Internetpräsenz mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung zustehenden Vergütung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Kündigung eines Werkvertrags "jederzeit" durch den Besteller im Falle des Abschlusses eines Vertrags mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Begründung des Anteils der vertraglichen Vergütung auf die erbrachten Leistungen und vertragsbezogene ...

  • kanzlei.biz

    Kündigungsrecht bei Internetsystemvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 649; ZPO § 559 Abs. 1 S. 1
    Möglichkeit der Kündigung eines Werkvertrags "jederzeit" durch den Besteller im Falle des Abschlusses eines Vertrags mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Begründung des Anteils der vertraglichen Vergütung auf die erbrachten Leistungen und vertragsbezogene ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begründung des Anspruchs aus § 649 Satz 2 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2011, 403
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.01.2015 - VII ZR 6/14

    Bestellerkündigung eines Werkvertrags über Internet-Dienstleistungen: Berechnung

    cc) Entgegen der Auffassung der Revision fehlt bei der Abrechnung der Beklagten nicht jeder Bezug zu dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag und zu den konkreten, von der Klägerin ursprünglich beauftragten Leistungen, so dass es sich nicht um vertragsbezogene Angaben im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. nur Urteil vom 24. März 2011 - VII ZR 135/10, CR 2011, 528 Rn. 12-15) handele.

    Dort hat der Bundesgerichtshof ausgeführt, dass der pauschale Vortrag des Unternehmers, Aufwendungen nicht erspart zu haben, nicht ausreiche, wenn der Besteller mit dem Hinweis auf die Darlegungslast des Unternehmers für die Kalkulation der erbrachten und nicht erbrachten Leistungen hinreichend deutlich zum Ausdruck gebracht hat, den mit der Klage geltend gemachten Vergütungsanspruch anhand einer nachvollziehbaren, vertragsbezogenen Abrechnung überprüfen zu wollen (BGH, Urteil vom 24. März 2011 - VII ZR 135/10, aaO Rn. 15).

  • OLG Düsseldorf, 12.07.2012 - 23 U 171/11
    Der BGH hat in 4 Entscheidungen vom 24.03.2011 (VII ZR 111/10, VII ZR 134/10, VII ZR 135/10 und VII ZR 164/10) die Anforderungen an die Abrechnung nach § 649 Satz 2 BGB näher bestimmt.

    Nach der Rechtsprechung des BGH reicht der pauschale Vortrag des Unternehmers, Aufwendungen nicht erspart zu haben, jedenfalls dann nicht aus, wenn - wie im vorliegenden Fall - die Beklagte hinreichend deutlich zum Ausdruck gebracht hat, den mit der Klage geltend gemachten Vergütungsanspruch anhand einer nachvollziehbaren, vertragsbezogenen Abrechnung überprüfen zu wollen (BGH, Urteile vom 24.03.2011, VII ZR 134/10,VII ZR 135/10 und VII ZR 164/10).

  • OLG Düsseldorf, 23.09.2011 - 23 U 146/10

    Jederzeitiges Kündigungsrecht bei einem als Werkvertrag zu bewertenden

    2.Der BGH hat in 4 Entscheidungen vom 24.03.2011 (VII ZR 111/10, VII ZR 134/10,VII ZR 135/10 und VII ZR 164/10) die Anforderungen an die Abrechnung nach § 649 Satz 2 BGB näher bestimmt.

    Der BGH hat im Urteil vom 24.3.2011 (VII ZR 135/10, juris Rdn. 15) ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die abstrakte Darstellung des im Geschäftsbetrieb des Auftragnehmers durchschnittlich anfallenden Vertragsvolumens und die an die Zahl der mit der Bearbeitung der Internet-System-Verträge bei ihm beschäftigen Mitarbeiter geknüpfte Behauptung, durch die Kündigung eines Vertrages würden keine Aufwendungen erspart und keine Kapazitäten für anderweitigen Erwerb frei, weil die Mitarbeiter nicht durchgehend vollbeschäftigt seien, für eine schlüssige Darlegung des Vergütungsanspruchs nach § 649 Satz 2 BGB nicht ausreiche.

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