Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1997 - VII ZR 342/96   

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https://dejure.org/1997,1502
BGH, 18.12.1997 - VII ZR 342/96 (https://dejure.org/1997,1502)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1997 - VII ZR 342/96 (https://dejure.org/1997,1502)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1997 - VII ZR 342/96 (https://dejure.org/1997,1502)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Restwerklohn der Subunternehmerin gegen Hauptunternehmerin - Aufrechnung mit Schadensersatzanspruch wegen der von Hauptunternehmerin gezahlten Vertragsstrafe - Von Hauptunternehmer geleistete Vertragsstrafe in Verhältnis von Haupt- zu Subunternehmer als adäquat-kausaler Verzugsschaden

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Durchstellen; einer Vertragsstrafe an Subunternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 6 Nr. 6
    Abwälzung der Schadensersatzpflicht des Hauptunternehmers wegen verzögerter Fertigstellung des Bauwerks auf den Subunternehmer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatzanspruch des Hauptunternehmers gegen den Nachunternehmer wegen vom Auftraggeber geltend gemachtem Vertragsstrafenanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Generalunternehmer zahlt Vertragsstrafe: Kann er sie als Verzugsschaden an Subunternehmer durchstellen? (IBR 1998, 105)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1493
  • MDR 1998, 465
  • WM 1998, 1142
  • WM 1999, 1142
  • BB 1998, 764
  • DB 1998, 768
  • BauR 1998, 330
  • ZfBR 1998, 146
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Köln, 17.12.2015 - 7 U 54/15

    Schadensersatzansprüche eines Fußballbundesligavereins gegen einen Zuschauer

    Danach kann ein Hauptunternehmer, der wegen verzögerter Fertigstellung des Werkes an den Auftraggeber eine Vertragsstrafe zu zahlen hat, seinen Subunternehmer auf Schadensersatz in Anspruch nehmen, wenn die Verzögerung auf dessen schuldhafter Verletzung einer vertraglichen Pflicht beruht (vgl. BGH, VII ZR 342/96, Urteil vom 18.12.1997; X ZR 197/97, Urteil vom 25.01.2000).
  • BGH, 25.01.2018 - VII ZR 74/15

    Kausalität eines Werkmangels für einen Wasserschaden bei längerer Abwesenheit des

    Adäquat ist eine Bedingung, wenn das Ereignis im Allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, unwahrscheinlichen und nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen geeignet ist, einen Erfolg der fraglichen Art herbeizuführen (vgl. BGH, Urteile vom 11. Januar 2005 - X ZR 163/02, aaO, juris Rn. 16; vom 18. Dezember 1997 - VII ZR 342/96, BauR 1998, 330, 331, juris Rn. 9; vom 4. Juli 1994 - II ZR 126/93, NJW 1995, 126, 127, juris Rn. 15).
  • BGH, 07.03.2001 - X ZR 160/99

    Anforderung an Substantiierung verschiedener Schadenspositionen

    Nach dem für das Revisionsverfahren zu unterstellenden Sachverhalt hat die Beklagte dem Kläger grundsätzlich alle Vermögenseinbußen zu ersetzen, die adäquat kausale Folge der Schlechterfüllung des abgeschlossenen Vertrages sind, wobei das Adäquanzprinzip eine Schadenszurechnung nur ausschließt, soweit der Schadenseintritt außerhalb jeder Lebenserfahrung liegt (st. Rspr., z.B. BGH, Urt. v. 18.12.1997 - VII ZR 34/96, BGHR VOB/B § 6 Nr. 6 - Schaden 1).
  • BGH, 25.01.2000 - X ZR 197/97

    Schadensersatzanspruch des Unternehmers gegen den Subunternehmer wegen

    Wie der Bundesgerichtshof nach Erlaß des Berufungsurteils entschieden hat (Urt. v. 18.12.1997 - VII ZR 342/96, NJW 1998, 1493, 1494), kann ein Unternehmer, der wegen verzögerter Fertigstellung des Werks an den Auftraggeber eine Vertragsstrafe zu zahlen hat, seinen Subunternehmer nach § 6 Nr. 6 VOB/B auf Schadensersatz in Anspruch nehmen, wenn die Verzögerung auf dessen schuldhafter Verletzung einer vertraglichen Pflicht beruht.
  • OLG Jena, 10.04.2002 - 7 U 938/01

    Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe für die Überschreitung von

    a) Zwar ist grundsätzlich anerkannt - wie es auch das Landgericht zutreffend in seiner Entscheidung festgestellt hat - dass ein Unternehmer, der wegen verzögerter Fertigstellung des Werkes an seinen Auftraggeber eine Vertragsstrafe zu zahlen hat, diese von seinem Subunternehmer nach § 6 Nr. 6 VOB/B als Mindestschaden ersetzt verlangen kann, wenn die Verzögerung auf dessen schuldhafter Verletzung vertraglicher Pflichten beruht (BGH, NJW-RR 2000, 684; NJW 1998, 1493; NJW 1975, 1701).
  • OLG Dresden, 25.07.2002 - 7 U 330/02

    Aufrechnung; kostenselbständiges Beweisverfahren

    Ein Schadensersatzanspruch des Hauptunternehmers gegen den Subunternehmer insoweit ist auch durch die Regelungen in § 13 Nr. 5 bzw. Nr. 7 VOB/B nicht ausgeschlossen (ebenso OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.06.1995, NJW-RR 1996, 729; ähnlich BGH, Urteil vom 18.12.1997, NJW 1998, 1493 für die Weitergabe einer Vertragsstrafe).
  • BGH, 14.03.2000 - X ZR 199/97

    Was muss ein Baugrundsachverständiger bei einem Schadstoffgutachten untersuchen?

    Die Lehre von der Adäquanz schließt eine Schadenszurechnung nur aus, soweit der Schadenseintritt außerhalb jeder Lebenserfahrung liegt (st. Rspr., etwa BGH, Urt. v. 18.12.1997 - VII ZR 34/96, BGHR VOB/B § 6 Nr. 6 - Schaden 1).
  • OLG Saarbrücken, 05.04.2001 - 8 U 642/00

    Unangemessenheit einer Vertragsstrafe für verzögerte Fertigstellung

    Zwar ist inzwischen höchstrichterlich anerkannt, daß ein Unternehmer, der wegen verzögerter Fertigstellung des Werks an den Auftraggeber eine Vertragsstrafe zu zahlen hat, diese von seinem Subunternehmer nach § 6 Nr. 6 VOB/B als Mindestschaden ersetzt verlangen kann, wenn die Verzögerung auf dessen schuldhafter Verletzung vertraglicher Pflichten beruht BGH, BauR NJW-RR 2000, 684, 685; NJW 1998, 1493, 1494; NJW 1975, 1701, 1703.
  • LG Krefeld, 08.10.2010 - 12 O 19/10

    Abgelehnte Vertragsstrafenregelung = Haftungsausschluss für verzugsbedingte

    aa) Hat ein General- oder Hauptunternehmer an seinen Auftraggeber eine Vertragsstrafe wegen nicht fristgerechter Fertigstellung zu zahlen, so kann er nach der - allerdings umstrittenen - Rechtsprechung des BGH seinen Nachunternehmer nach § 6 Abs. 6 VOB/B in Anspruch nehmen, wenn die Verzögerung auf dessen schuldhafter Verletzung von Vertragspflichten beruht (vgl. BGH, Urteil vom 18.12.1997 - VII ZR 342/96 [z.B. BauR 1998, 330 ff.]; BGH, Urteil vom 25.01.2000 - X ZR 197/97 [z.B. BauR 2000, 1050 ff.]; Ingenstau/Korbion-Döring, a.a.O., Rn. 37 zu § 6 Abs. 6 VOB/B und Rn. 7 zu § 11 Abs. 2 VOB/B, jeweils m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 25.05.2000 - 13 U 3867/99

    Unterbrechung des Verfahrens durch Insolvenz des Beklagten

    Vielmehr wird in Verträgen von Hauptunternehmern mit Bauherren häufig eine Vertragsstrafe für den Fall der verzögerten Fertigstellung des Bauwerkes vereinbart (BGH NJW 1998, 1493, 1494 = LM § 6 VOB/B 1973 Nr. 14 Bl. 2).
  • OLG Düsseldorf, 09.09.2003 - 23 U 98/02

    Vertragsstrafe ohne Verzug?

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