Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 27.03.2003 - VII 83/1999 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung der Einkünfte eines Soldaten der US-Army bei der Zusammenveranlagung mit einer deutschen Staatsangehörigen im Rahmen des Progressionsvorbehalts
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Berücksichtigung der Einkünfte eines Soldaten der US-Army bei der Zusammenveranlagung mit einer deutschen Staatsangehörigen im Rahmen des Progressionsvorbehalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung von Einkünften eines Soldaten der US-Army bei Zusammenwohnen mit einer deutschen Staatsangehörigen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 22.01.1997 - I R 152/94
Französische Invalidenrente steuerfrei nach § 3 Nr. 6 EStG ?
Auszug aus FG Nürnberg, 27.03.2003 - VII 83/99
Dies bedeutet auch, dass nach § 3 EStG steuerbefreite Einkünfte nicht in den Progressionsvorbehalt einbezogen werden dürfen (vgl. das Urteil des BFH vom 22.01.1997 I R 152/94, BStBl II 1997, 358).Die von der Klägerin angeführten Nummern 4, 5 und 64 dieser Bestimmung sind schon ihrem - für ihre Auslegung grundsätzlich maßgeblichen - Wortlaut nach nicht anwendbar (vgl. auch das Urteil des BFH vom 22.01.1997 I R 152/94 a.a.O.).
- BFH, 22.05.1991 - I R 32/90
Zur Ermittlung des gewerblichen Gewinns einer ausländischen Personengesellschaft …
Auszug aus FG Nürnberg, 27.03.2003 - VII 83/99
Inwieweit seine Bezüge "Einkünfte" im Sinne dieser Bestimmung darstellen, ist nach deutschem Steuerrecht zu beurteilen (vgl. z. B. das Urteil des BFH vom 22. Mai 1991 I R 32/90, BStBl II 1992, 94). - FG Baden-Württemberg, 30.04.1996 - 8 K 19/95
Auszug aus FG Nürnberg, 27.03.2003 - VII 83/99
Der Senat geht mit den Beteiligten davon aus, dass die Bezüge, die der Ehemann der Klägerin als Berufssoldat der US-Armee erhalten hat, gemäß Art. 19 Abs. 1 DBA-USA im Inland steuerbefreit, jedoch gemäß Art. 23 Abs. 2 DBA-USA im Rahmen des Progressionsvorbehalts nach § 32 b Abs. 1 Nr. 2 EStG 1995 zu berücksichtigen sind (vgl. auch das Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 30. April 1996 8 K 19/95, EFG 1996, 931).
- FG Schleswig-Holstein, 27.09.2007 - 2 K 53/07
Besteuerung der ausländischen Renten im Rahmen des Progressionsvorbehaltes als …
Die Einkünfte sind ohne ausdrückliche abweichende DBA-Regelung nach Art, Höhe sowie persönlicher und sachlicher Zurechnung nach deutschem Recht zu ermitteln (…BFH-Urteil vom 22. Mai 1991, a.a.O.; Finanzgericht Nürnberg, Urteil vom 27. März 2003 - VII 83/99-;… Schmidt/Heinicke, EStG-Kommentar, 26. Aufl., § 32 b Rn. 20 m.w.N.).
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