Rechtsprechung
| BFH, 12.05.2009 - VII B 136/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Zolltarif: Einreihung sog. Aloe Vera-Filets; Begriff der Zubereitung; Unrichtigkeit des Tatbestandes
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2; FGO § 116 Abs. 3
Bearbeitung oder Verarbeitung eines Erzeugnisses oder seine Vermischung mit anderen Erzeugnissen als Zubereitung anderer genießbarer Pflanzenteile - datenbank.nwb.de
Einreihung sog. Aloe Vera-Filets
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 20.05.2008 - 4 K 53/07
- BFH, 12.05.2009 - VII B 136/08
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- EuGH, 23.03.1972 - 36/71
Henck / Hauptzollamt Emden
Auszug aus BFH, 12.05.2009 - VII B 136/08
Unter einer Zubereitung ist die Be- oder Verarbeitung eines Erzeugnisses oder seine Vermischung mit anderen Erzeugnissen zu verstehen (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 23. März 1972 36/71 --Henck--, Slg. 1972, 187 Rz 4). - BFH, 11.02.2002 - VII B 136/01
Zolltarifsache - Allgemeines Revisionssystem - Grundsätzliche Bedeutung - …
Auszug aus BFH, 12.05.2009 - VII B 136/08
Geht es --wie im Streitfall-- allein darum, ob die Zollverwaltung die betreffende Ware zutreffend in den Zolltarif eingereiht hat oder ob die gegenteilige Auffassung des Beschwerdeführers die richtige ist, beschränkt sich also die Rechtsfrage, der grundsätzliche Bedeutung i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO zukommen soll, auf die Frage der zutreffenden Tarifierung, so kommt, wie der beschließende Senat in seinem Beschluss vom 11. Februar 2002 VII B 136/01 (BFHE 198, 242) ausgeführt hat, der Klärungsbedürftigkeit der Tarifierungsfrage und ihrer ausreichenden Darlegung (§ 116 Abs. 3 Satz 3 FGO) entscheidende Bedeutung zu. - BFH, 10.02.2009 - VII R 22/08
Einfuhrumsatzsteuer: ermäßigter Steuersatz für Lachsölkapseln - "geringer" Zusatz …
Auszug aus BFH, 12.05.2009 - VII B 136/08
Nach den Feststellungen des FG handelt es sich auch um eine Zubereitung genießbarer Pflanzenteile, weil die Filets zum Verzehr durch Menschen geeignet sind und dazu jedenfalls auch verwendet werden (vgl. zum Merkmal "genießbar": Senatsurteil vom 10. Februar 2009 VII R 22/08, zur Veröffentlichung in BFH/NV vorgesehen). - BFH, 07.05.1999 - IX B 20/99
Einwendungen gegen den FG-Urteilstatbestand; NZB, verspätete Begründung
Auszug aus BFH, 12.05.2009 - VII B 136/08
Einwendungen gegen die Richtigkeit des im FG-Urteil festgestellten Tatbestands sind nicht als Verfahrensmangel im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zu rügen, sondern müssen ggf. zum Gegenstand eines Antrags auf Tatbestandsberichtigung (§ 108 FGO) gemacht werden (Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 7. Mai 1999 IX B 20/99, BFH/NV 1999, 1369).
- FG Hamburg, 30.09.2013 - 4 K 48/12
Tarifrecht: Tarifierung von getrockneten und gesalzenen Tomaten
- FG Hamburg, 25.11.2021 - 4 K 274/17
Zolltarif: Tarifierung von Maiskölbchen
Rn. 71 Unter einer Zubereitung i.S. des Kap. 20 KN ist die Bearbeitung oder Verarbeitung eines Erzeugnisses oder seine Vermischung mit anderen Erzeugnissen zu verstehen (…vgl. EuGH-Urteil vom 23. März 1972, 36/71 Rn. 4, 7; BFH, Beschluss vom 12. Mai 2009, VII B 136/08, juris). - FG Hamburg, 30.09.2013 - 4 K 73/12
Tarifrecht: Tarifierung von getrockneten und gesalzenen Tomaten
Vielmehr genügt jede Be- und Verarbeitung (vgl. insoweit BFH, Urteil vom 12.05.2009, VII B 136/08). - FG Hamburg, 09.12.2011 - 4 K 136/11
Zolltarif: Tarifierung von gefrorenen Fischfilets
Im Zusammenhang mit Waren des Kapitel 20 (Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen) hat der Bundesfinanzhof in seinem Beschluss vom 12.05.2009 (VII B 136/08) ausgeführt, dass unter einer Zubereitung die Be- oder Verarbeitung eines Erzeugnisses zu verstehen ist.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".