Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Vorliegen eines Verfahrensfehlers bei Verwertung fremdsprachiger Internet-Auszüge - Keine Revisionszulassung wegen Fehlern bei der Anwendung des materiellen Rechts - Keine Klärungsbedürftigkeit wegen divergierender Behördenentscheidungen

• openjur.de

  Vorliegen eines Verfahrensfehlers bei Verwertung fremdsprachiger Internet-Auszüge; Keine Revisionszulassung wegen Fehlern bei der Anwendung des materiellen Rechts; Keine Klärungsbedürftigkeit wegen divergierender Behördenentscheidungen

• Bundesfinanzhof

  FGO § 96, FGO § 115 Abs 2 Nr 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 115 Abs 2 Nr 1
  Vorliegen eines Verfahrensfehlers bei Verwertung fremdsprachiger Internet-Auszüge - Keine Revisionszulassung wegen Fehlern bei der Anwendung des materiellen Rechts - Keine Klärungsbedürftigkeit wegen divergierender Behördenentscheidungen

• rechtsinformationen.bund.de

  Vorliegen eines Verfahrensfehlers bei Verwertung fremdsprachiger Internet-Auszüge - Keine Revisionszulassung wegen Fehlern bei der Anwendung des materiellen Rechts - Keine Klärungsbedürftigkeit wegen divergierender Behördenentscheidungen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 96 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO
  Vorliegen eines Verfahrensfehlers bei Verwertung fremdsprachiger Internet-Auszüge - Keine Revisionszulassung wegen Fehlern bei der Anwendung des materiellen Rechts - Keine Klärungsbedürftigkeit wegen divergierender Behördenentscheidungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die zolltarifliche Einreihung eines aus den USA eingeführten Kfz des Baujahrs 1948 als Sammlungsstück mangels eines Verfahrensfehlers

• datenbank.nwb.de

  Übersetzungsfehler bei der Verwertung fremdsprachiger Internetseiten als Verfahrensfehler; keine Revisionszulassung wegen Fehlern bei der Anwendung des materiellen Rechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die zolltarifliche Einreihung eines aus den USA eingeführten Kfz des Baujahrs 1948 als Sammlungsstück mangels eines Verfahrensfehlers

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (10)

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• BFH, 01.09.2008 - IV B 4/08

  Übergehen eines Beweisantrag - Rügeverlust - Revisionszulassung wegen greifbarer …

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Eine darüber hinausgehende Ausweitung der Zulassungsgründe ist der BFH-Rechtsprechung nicht zu entnehmen (…z.B. Beschlüsse vom 14. Dezember 2011 X B 85/11, BFH/NV 2012, 749;… vom 16. August 2011 III B 155/10, BFH/NV 2012, 48; vom 1. September 2008 IV B 4/08, BFH/NV 2009, 35, m.w.N.).
• BFH, 11.04.2012 - X B 56/11

  Gewerbesteuerpflicht des Handelsvertreterausgleichsanspruchs; Verletzung …

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage, deren Klärung durch den BFH erforderlich ist, hat der Kläger --entgegen den dazu in ständiger Rechtsprechung entwickelten Anforderungen (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 14. November 2011 III B 8/11, BFH/NV 2012, 221, und vom 11. April 2012 X B 56/11, BFH/NV 2012, 1331;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 116 Rz 32, m.w.N.)-- nicht formuliert.
• BFH, 04.08.2010 - X B 198/09

  Fehlerhafte Sachaufklärung als Grund für die Zulassung der Revision - …

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Fehler in der Anwendung des materiellen Rechts im konkreten Einzelfall --so sie denn vorliegen-- rechtfertigen für sich genommen nicht die Zulassung der Revision (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 4. August 2010 X B 198/09, BFH/NV 2010, 2102;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 24 und § 116 Rz 34), und zwar auch dann nicht, wenn sich die vom FG vermeintlich falsch beantwortete Rechtsfrage in einer größeren Anzahl vergleichbarer Fälle ebenfalls stellen kann.

• BFH, 16.08.2011 - III B 155/10

  Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegung von Zulassungsgründen; Zulassung aufgrund …

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Eine darüber hinausgehende Ausweitung der Zulassungsgründe ist der BFH-Rechtsprechung nicht zu entnehmen (…z.B. Beschlüsse vom 14. Dezember 2011 X B 85/11, BFH/NV 2012, 749; vom 16. August 2011 III B 155/10, BFH/NV 2012, 48;… vom 1. September 2008 IV B 4/08, BFH/NV 2009, 35, m.w.N.).
• BFH, 16.12.2003 - VII B 10/03

  NZB: Sachaufklärungspflicht, Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Der Verfahrensfehler mangelhafter Sachaufklärung i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO ist nur dann ordnungsgemäß dargelegt, wenn zusätzlich vorgetragen wird, dass die nicht zureichende Aufklärung des Sachverhalts und die Nichterhebung der angebotenen Beweise in der mündlichen Verhandlung gerügt wurde oder weshalb diese Rüge nicht möglich war (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2003 VII B 10/03, BFH/NV 2004, 529, m.w.N.).
• BFH, 13.07.2011 - X B 117/10

  Darlegungserfordernisse bei behaupteter Divergenz und kumulativer …

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Abgesehen davon, dass diese Rüge jegliche Konkretisierung vermissen lässt, ist damit eine Abweichung des FG-Urteils von Entscheidungen anderer Gerichte, die allein eine Divergenz i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO begründen könnte (vgl. BFH-Beschluss vom 13. Juli 2011 X B 117/10, BFH/NV 2011, 2075;… vgl. Gräber/ Ruban, a.a.O., § 115 Rz 53, m.w.N.), nicht dargelegt.
• BFH, 14.12.2011 - X B 85/11

  Grundsätzliche Bedeutung: Klärungsfähigkeit - verspätetes Umformulieren der …

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Eine darüber hinausgehende Ausweitung der Zulassungsgründe ist der BFH-Rechtsprechung nicht zu entnehmen (z.B. Beschlüsse vom 14. Dezember 2011 X B 85/11, BFH/NV 2012, 749;… vom 16. August 2011 III B 155/10, BFH/NV 2012, 48;… vom 1. September 2008 IV B 4/08, BFH/NV 2009, 35, m.w.N.).
• BFH, 14.11.2011 - III B 8/11

  Aufwendungen für Besuchsfahrten als außergewöhnliche Belastung

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage, deren Klärung durch den BFH erforderlich ist, hat der Kläger --entgegen den dazu in ständiger Rechtsprechung entwickelten Anforderungen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 14. November 2011 III B 8/11, BFH/NV 2012, 221, …und vom 11. April 2012 X B 56/11, BFH/NV 2012, 1331;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 116 Rz 32, m.w.N.)-- nicht formuliert.
• BFH, 08.05.2007 - I B 12/06

  Erklärungen in englischer Sprache; Auslegung durch das FG

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Das aber kommt nur dann in Betracht, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Auslegung seitens des FG durch Übersetzungsfehler beeinflusst ist (BFH-Beschluss vom 8. Mai 2007 I B 12/06, BFH/NV 2007, 1679).
• BFH, 28.03.2011 - VII B 142/10

  Einwendungen gegen die Würdigung der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls …

  Auszug aus BFH, 13.05.2013 - VII B 146/12

  Das Übergehen eines Beweisantrages oder einer unterlassenen Zeugeneinvernahme kann deshalb im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr mit der Verfahrensrüge angegriffen werden, wenn der in der maßgeblichen Verhandlung selbst anwesende oder fachkundig vertretene Beteiligte, dem die Nichtbefolgung seiner Beweisanträge erkennbar war, den Verfahrensverstoß nicht gerügt und damit auf die Wahrnehmung seiner Rechte verzichtet hat (Senatsbeschluss vom 28. März 2011 VII B 142/10, BFH/NV 2011, 1370, m.w.N.).

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• BFH, 03.09.2015 - VII B 186/14

  Tarifierung einer Kniegelenkbandage - Fehlende Klärungsbedürftigkeit - Keine …

  Denn Rechtsanwendung ist Subsumtion des Sachverhalts unter die Rechtsnorm, die dem Tatrichter übertragene Würdigung der von ihm festgestellten Umstände des Einzelfalls (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO; vgl. BFH-Beschluss vom 13. Mai 2013 VII B 146/12, BFH/NV 2013, 1429).
• BFH, 10.09.2019 - III B 48/19

  Klärungsbedarf für eine Rechtsfrage im Hinblick auf eine Revisionszulassung - …

  Fehler in der Anwendung des materiellen Rechts im konkreten Einzelfall --so sie denn vorliegen-- rechtfertigen für sich genommen aber nicht die Zulassung der Revision (…vgl. BFH-Beschluss vom 04.08.2010 - X B 198/09, BFH/NV 2010, 2102), und zwar auch dann nicht, wenn sich die vom FG vermeintlich falsch beantwortete Rechtsfrage in einer größeren Anzahl vergleichbarer Fälle ebenfalls stellen kann (BFH-Beschluss vom 13.05.2013 - VII B 146/12, BFH/NV 2013, 1429).