Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.07.1974 - VII B 23.74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,15984
BVerwG, 27.07.1974 - VII B 23.74 (https://dejure.org/1974,15984)
BVerwG, Entscheidung vom 27.07.1974 - VII B 23.74 (https://dejure.org/1974,15984)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juli 1974 - VII B 23.74 (https://dejure.org/1974,15984)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,15984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schulsparen - Wettbewerbsrecht

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 28.08.1974 - VII B 24.74
    Die Auffassung des Berufungsgerichts, die Klägerin habe kein subjektives Recht auf Beteiligung am Schulsparen oder auf ermessensfehlerfreie Bescheidung ihres Antrags auf Grund des Erlasses des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 22.11.1970/07.04.1971 (KMBl. 1971 S. 44, 322) und könne eine derartige Rechtsstellung auch nicht aus den allgemeinen Regeln des Anstaltsrechts herleiten, beruht auf Erwägungen irrevisiblen Rechts, nämlich des landesrechtlich geregelten Schulrechts, und kann daher gemäß § 137 Abs. 1 VwGO vom Revisionsgericht nicht nachgeprüft werden (vgl. Beschlüsse des Senats vom 22.08.1958 - BVerwG VII B 44.57 - und vom 27.07.1974 - BVerwG VII B 23.74 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht