Rechtsprechung
| BVerwG, 06.12.1963 - VII C 19.61 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,681) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HGB § 1 Abs. 2 Nr. 2
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.1960 - IV A 485/58
- BVerwG, 06.12.1963 - VII C 19.61
Papierfundstellen
- BB 1964, 365
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 17.07.1961 - 1 BvL 44/55
Handwerksordnung
Auszug aus BVerwG, 06.12.1963 - VII C 19.61
Diese Auslegung des § 1 der Handwerksordnung folgt besonders auch aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Juli 1961 (BVerfGE 13, 97). - BVerwG, 14.05.1963 - VII C 33.63
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 06.12.1963 - VII C 19.61
Die Revision der Beigeladenen ist zulässig (vgl. BVerwGE 16, 92), aber nicht begründet.
- BVerfG, 13.10.1971 - 1 BvR 280/66
Betriebsbetretungsrecht
Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte sieht die in den Betrieben der Chemischreiniger ausgeübte Tätigkeit dann als Handwerk an, wenn in ihnen eine individuelle Vollreinigung von Textilien verschiedener Art angeboten wird, die trotz des Einsatzes von Maschinen noch in erheblichem Umfang Fachkenntnisse und Handfertigkeiten verlangt (BVerwG in GewArch 1964, S. 108 f.). - BAG, 27.06.1984 - 5 AZR 25/83 Erst wenn wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich werden und kein Raum mehr für das meisterliche Können bleibt, so daß es sinnlos erscheint, von dem Inhaber des Betriebes oder dem Betriebsleiter den nach der HandwO erforderlichen großen Befähigungsnachweis zu verlangen, spricht eine Vermutung gegen eine handwerksmäßige Betriebsform (BVerwG Urteile vom 6. Dezember 1963 - VII C 129.60 - GewArch. 1964, 104 und - VII C 19.61 - AP Nr. 2 zu § 1 HandwO).
- BVerwG, 25.02.1969 - I C 60.65
Verfahrensmangel durch Nichteinholung eines weiteren Sachverständigengutachtens …
Diese Entwicklung würde sich wesentlich von jener Entwicklung im Handwerk unterscheiden, wie sie sich zum Beispiel im Schuhmacherhandwerk mit Aufkommen der Schuhbars (vgl. BVerwGE 17, 230; 25, 66) [BVerwG 16.09.1966 - I C 11/65]oder im Färber- und Chemisch-Reinigerhandwerk mit den "Schnellreinigern" (vgl. hierzu Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 6. Dezember 1963 - BVerwG VII C 19.61 - [GewArch. 1964, 108]; BGH, Urteil vom 31. Januar 1968 - Ib ZR 48/66 - [GewArch. 1968, 166]; Bayer. VGH, Urteil vom 8. August 1968 - 175 VI 65 - [GewArch. 1969, 11]) vollzogen hat. - BVerwG, 13.03.1973 - I C 10.70
Handwerksähnliches Gewerbe i.S.d. Handwerksordnung (HwO) - Gewerbe der …
- BVerwG, 20.03.1973 - I C 11.70
Inaugenscheinnahme eines vergleichbaren Handwerkbetriebes zur Erfüllung der …
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.