Rechtsprechung
| BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Zolltarif: Einreihung eines durch Glukoseverbindung geschützten Vitamin C-Derivats
- Judicialis
FGO § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Einreihung eines durch Glukoseverbindung geschützten Vitamin C-Derivats
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- nwb.de (Verfahrensmitteilung)
KN 2003 Pos 2940 UPos 0090, KN 2003 Pos 2936 UPos 2700
Einreihung; Tarifierung; Verbindliche Zolltarifauskunft
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 29.11.2006 - 4 K 165/04
- BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (5)
- EuGH, 06.10.1982 - 283/81
CILFIT / Ministero della Sanità
Auszug aus BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07
Unter Anwendung der maßgebenden sich nach den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Ware richtenden Tarifierungskriterien hält der Senat die Einreihung des streitigen Produkts für zweifelsfrei und sieht daher keine Verpflichtung, die Sache dem EuGH zur Vorabentscheidung gemäß Art. 234 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft vorzulegen (vgl. EuGH-Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81, EuGHE 1982, 3415, 3430). - BFH, 05.10.1999 - VII R 42/98
Arzneimittel - Arzneiwaren - Vitamintabletten - Vitaminmangelzustand
Auszug aus BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07
Auf den Verwendungszweck einer Ware darf nur dann abgestellt werden, wenn er ihr nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften innewohnt und wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. EuGH-Urteil vom 18. April 1991 C-219/89, EuGHE 1991, I-1895; Senatsurteil vom 5. Oktober 1999 VII R 42/98, BFHE 190, 501, m.w.N.). - EuGH, 27.09.2007 - C-208/06
Medion - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …
Auszug aus BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07
Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nämlich nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der KN und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 27. September 2007 C-208/06 und C-209/06, BFH/NV 2008, Beilage 1, 52;… Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.). - BFH, 03.02.2004 - VII R 33/03
Tarifierung getrockneter Schweineohren
Auszug aus BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07
Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nämlich nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der KN und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (…vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 27. September 2007 C-208/06 und C-209/06, BFH/NV 2008, Beilage 1, 52; Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.). - EuGH, 18.04.1991 - C-219/89
WeserGold / Oberfinanzdirektion München
Auszug aus BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07
Auf den Verwendungszweck einer Ware darf nur dann abgestellt werden, wenn er ihr nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften innewohnt und wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. EuGH-Urteil vom 18. April 1991 C-219/89, EuGHE 1991, I-1895; Senatsurteil vom 5. Oktober 1999 VII R 42/98, BFHE 190, 501, m.w.N.).
- BFH, 27.10.2009 - V R 3/07
EuGH-Vorlagen zur Abgrenzung von Restaurationsleistungen (Dienstleistungen) und …
Auf die Art und Weise der Herstellung kommt es nur an, wenn die betreffende Tarifposition dies ausdrücklich vorschreibt (…EuGH-Urteil vom 27. September 2007 Rs. C-208/06 und C-209/06, BFH/NV Beilage 2008, 52; BFH-Urteil vom 10. Juni 2008 VII R 22/07, BFH/NV 2008, 1560).Auf die Art und Weise der Herstellung kommt es nur an, wenn die betreffende Tarifposition dies ausdrücklich vorschreibt (…EuGH-Urteil vom 27. September 2007 Rs. C-208/06 und C-209/06, Medion und Canon, BFH/NV Beilage 2008, 52; BFH-Urteil vom 10. Juni 2008 VII R 22/07, BFH/NV 2008, 1560).
- BFH, 18.12.2008 - V R 55/06
Umsatzsteuerrechtliche Abgrenzung von Lieferung und sonstiger Leistung - Kein …
- BFH, 27.10.2009 - V R 35/08
EuGH-Vorlagen zur Abgrenzung von Restaurationsleistungen (Dienstleistungen) und …
- BFH, 05.11.2007 - XI B 64/07
Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Sachverständigengutachten - künstlerische …
- FG Hessen, 08.12.2014 - 7 K 1457/12
Die Beteiligten streiten darüber, ob im Jahr 2003 entgeltlich abgegebene …
Die Erläuterungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens zum Harmonisierten System (ErlHS) und die Erläuterungen der Kommission zur kombinierten Nomenklatur (ErlKN) stellen wichtige, wenn auch nicht verbindliche Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen dar (vgl. z.B. EuGH, Urt. v. 29.10.2009 Rs. C-522/07 [Dinter] Slg. 2009 I-10333, Rdnrn. 29 f.; BFH, Urt. v. 10.06.2008 VII R 22/07, ZfZ 2008, 268 [269]. - FG Niedersachsen, 15.05.2009 - 16 K 507/06
Unterliegen der Leistungen aus einem Partyservice der ermäßigten Umsatzsteuer im …
- FG München, 19.02.2009 - 14 K 2614/07
(Zoll-)Tarifierung eines Schiffsdatenerfassungssystems
Jedoch ist davon auszugehen, dass das HZA den Recorder, den die Klägerin auch weiterhin in das Zollgebiet der Gemeinschaft einführt, bei einer erneuten Antragstellung in die entsprechende Nachfolgeposition der KN einreihen wird (vgl. dazu Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH vom 10. Juni 2008 VII R 22/07, ZfZ 2008, 268; BFH-Urteil vom 23. Juli 1998 VII R 36/97, BFHE 186, 188). - FG Hamburg, 13.03.2012 - 3 KO 220/11
Keine Erstattung von (Bürgschafts-)Kosten aus AdV-Verfahren im Klageverfahren
Rn. 15 10. Mit Beschluss vom 02. Mai 2006 VII B 149/05 hat der BFH die Revision zugelassen - VII R 22/07 (FG-A I-Bl. 159 ff.). - FG München, 12.03.2009 - 14 K 497/06
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Einreihung von Reithandschuhen
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und des Bundesfinanzhofs (BFH) ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (EuGH-Urteil vom 13. Juli 2006 Rs. C-514/04, Slg. 2006 1-6721; BFH-Urteil vom 10. Juni 2008 VII R 22/07, BFH/NV 2008, 1560; vgl. auch Allgemeine Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung der KN). - FG Bremen, 11.04.2018 - 1 K 28/18
Zolltarifliche Einreihung von Set-Top-Boxen
Die Erläuterungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens zum Harmonisierten System (ErlHS) und die Erläuterungen der Kommission zur Kombinierten Nomenklatur (ErlKN) stellen wichtige, wenn auch nicht verbindliche Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen dar (…vgl. z.B. EuGH, Urt. v. 29.10.2009 Rs C-522/07 [Hinter], Slg. 2009 1-10333, Rdnr. 29 f; BFH, Urt. v. 10.06.2008 VII R 22/07, ZfZ 2008, 268 [269]). - FG Bremen, 21.11.2019 - 1 K 61/19
Einreihung von Holzplatten in die Kombinierte Nomenklatur
- FG Bremen, 21.06.2018 - 1 K 36/18
Zolltarifliche Einreihung von Tischdecken aus Vinylflanellgewebe
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