Rechtsprechung
| BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Zolltarif: Einreihung von aus einer Mischung aus Kunstharz und Steinpulver bestehenden Ziergegenständen
- openjur.de
Zolltarif: Einreihung von aus einer Mischung aus Kunstharz und Steinpulver bestehenden Ziergegenständen
- Bundesfinanzhof
KN Pos 3926 UPos 9400, KN Pos 6810 UPos 9900
Zolltarif: Einreihung von aus einer Mischung aus Kunstharz und Steinpulver bestehenden Ziergegenständen - rechtsinformationen.bund.de
Zolltarif: Einreihung von aus einer Mischung aus Kunstharz und Steinpulver bestehenden Ziergegenständen
- rechtsprechung-im-internet.de
Pos 3926 UPos 9400 KN, Pos 6810 UPos 9900 KN
Zolltarif: Einreihung von aus einer Mischung aus Kunstharz und Steinpulver bestehenden Ziergegenständen - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KNPos. 3926
Einreihung von aus Steinpulver hergestellten Gegenständen in die Kombinierte Nomenklatur - datenbank.nwb.de
Zolltarifliche Einreihung von aus Kunstharz-Steinpulver-Mischung hergestellte Waren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- nwb.de (Verfahrensmitteilung)
KN Pos 3926 UPos 4000, KN Pos 6810 UPos 9900
Einreihung
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 17.01.2012 - 4 K 27/10
- BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12
- BFH - VII B 36/12 (anhängig)
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (5)
- BFH, 19.12.2006 - VII R 8/06
Revisionsbegründungsfrist; Wiedereinsetzung
Auszug aus BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12
Rn. 14 Die insoweit erforderliche Gewichtung der festgestellten objektiven Merkmale der zu vergleichenden Warenbestandteile ist zwar grundsätzlich eine dem Tatsachengericht vorzubehaltende Würdigung, die auf tatsächlichem Gebiet liegt und daher einer revisionsrechtlichen Überprüfung nur eingeschränkt zugänglich ist (Senatsurteil vom 19. Dezember 2006 VII R 8/06, BFH/NV 2007, 1368).Das entscheidende Merkmal kann sich z.B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus dem Umfang, der Menge, dem Gewicht, dem Wert oder der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware und auch aus ihrem Erscheinungsbild ergeben (vgl. EuGH-Urteil vom 20. Juni 1996 C-121/95 --VOBIS Microcomputer--, Slg. 1996, I-3047; Senatsurteil in BFH/NV 2007, 1368;… Lux, in Dorsch, Zollrecht, A 4, VO KN, App.
Welches dieser nicht abschließend aufgezählten Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt in erster Linie von der Art und dem Verwendungszweck der Ware ab (Senatsurteile vom 2. Juni 1992 VII K 2/91, BFH/NV 1992, 853
; vom 23. Juli 1998 VII R 36/97, BFHE 186, 188, BStBl II 1998, 739, und in BFH/NV 2007, 1368). - EuGH, 07.10.1982 - 234/81
Du Pont de Nemours
Auszug aus BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12
Eine Höchstgrenze für derartige Füllstoffe nennen die ErlHS nicht (vgl. Avise zum Harmonisierten System zur Pos. 3920, Rz 02.1: danach wird sog. "Künstlicher Marmor" mit einem Kunststoffanteil von nur 33 GHT von der Unterpos. 3920 51 erfasst; so auch EuGH-Urteil vom 7. Oktober 1982 C-234/81 --Du Pont de Nemours und Dewfield--, Slg. 1982, 3515). - BFH, 23.07.1998 - VII R 36/97
Übergang Verpflichtungs-, Fortsetzungsfeststellungsantrag
Auszug aus BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12
Welches dieser nicht abschließend aufgezählten Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt in erster Linie von der Art und dem Verwendungszweck der Ware ab (…Senatsurteile vom 2. Juni 1992 VII K 2/91, BFH/NV 1992, 853; vom 23. Juli 1998 VII R 36/97, BFHE 186, 188, BStBl II 1998, 739, und in BFH/NV 2007, 1368). - EuGH, 20.06.1996 - C-121/95
VOBIS Microcomputer / Oberfinanzdirektion München
Auszug aus BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12
Das entscheidende Merkmal kann sich z.B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus dem Umfang, der Menge, dem Gewicht, dem Wert oder der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware und auch aus ihrem Erscheinungsbild ergeben (vgl. EuGH-Urteil vom 20. Juni 1996 C-121/95 --VOBIS Microcomputer--, Slg. 1996, I-3047; Senatsurteil in BFH/NV 2007, 1368; Lux, in Dorsch, Zollrecht, A 4, VO KN, App. - BFH, 02.06.1992 - VII K 2/91
Verbindliche Zolltarifauskunft über ein Stereo-Baustein-Set
Auszug aus BFH, 07.08.2013 - VII R 32/12
Welches dieser nicht abschließend aufgezählten Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt in erster Linie von der Art und dem Verwendungszweck der Ware ab (Senatsurteile vom 2. Juni 1992 VII K 2/91, BFH/NV 1992, 853;… vom 23. Juli 1998 VII R 36/97, BFHE 186, 188, BStBl II 1998, 739, und in BFH/NV 2007, 1368).
- FG Hamburg, 29.06.2020 - 4 K 235/16
Zollrecht: Einreihung von Waschbecken und Badewannen aus Mineralguss
Die Auffassung des BFH im Urteil VII R 32/12, nach der die Position 6810 KN nicht genauer sei, sei falsch.Zum selben Ergebnis sei der BFH im Urteil vom 7. August 2013 (VII R 32/12) gekommen.
Mit zutreffender Begründung hat der BFH entschieden, dass im Verhältnis der Positionen 6810 KN und 3926 KN die erstgenannte Position nicht spezieller sei (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12, juris, Rn. 12).
Welches dieser nicht abschließend aufzählbaren Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der Art der Ware und ihrem Verwendungszweck ab (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12, juris, Rn. 15;… Beschluss vom 28. Februar 2008, VII B 121/07, juris, Rn. 6;… Urteil vom 2. Juni 1992, VII K 2/91, juris, Rn. 8;… Urteil vom 23. Juli 1998, VII R 36/97, juris, Rn. 16).
- BFH, 21.02.2017 - VII R 2/15
Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten
Rn. 19 Es handelt sich hierbei um eine tatsächliche Würdigung auf der Grundlage der festgestellten objektiven Beschaffenheitsmerkmale der Ware (vgl. Senatsurteil vom 7. August 2013 VII R 32/12, BFH/NV 2013, 1954, ZfZ 2014, 72), die das FG ausgehend von seinem Maßstab der praktischen Untrennbarkeit der Warenbestandteile nicht vorgenommen hat und die im zweiten Rechtsgang nachzuholen sein wird. - BFH, 25.04.2017 - VII R 8/16
Einreihung von Waren, die Laserdioden enthalten
Rn. 19 Es handelt sich hierbei um eine tatsächliche Würdigung auf der Grundlage der festgestellten objektiven Beschaffenheitsmerkmale der Ware (vgl. Senatsurteil vom 7. August 2013 VII R 32/12, BFH/NV 2013, 1954, ZfZ 2014, 72), die das FG ausgehend von dem unzutreffenden Maßstab der praktischen Untrennbarkeit der Warenbestandteile nicht vorgenommen hat und die im zweiten Rechtsgang nachzuholen sein wird.
- FG Hamburg, 07.06.2023 - 4 K 58/14
Zoll - Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für …
Welches dieser nicht abschließenden Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der Art der Ware und ihrem Verwendungszweck ab (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12; Beschluss vom 28. Februar 2008, VII B 121/07, jeweils in: juris, m.w.N.). - FG Hamburg, 05.05.2021 - 4 K 40/17
Zolltarifrecht: Einreihung von Beleuchtungskörpern (Leuchten und Lampen) in die …
Welches dieser nicht abschließenden Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der Art der Ware und ihrem Verwendungszweck ab (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12, juris, Rn. 15;… Beschluss vom 28. Februar 2008, VII B 121/07, juris, Rn. 6;… Urteil vom 2. Juni 1992, VII K 2/91, juris, Rn. 8;… Urteil vom 23. Juli 1998, VII R 36/97, juris, Rn. 16). - FG Hamburg, 09.05.2022 - 4 K 98/16
Zollrecht, Zolltarif: Einreihung von Wasserhängematte als Campingartikel oder …
Welches dieser nicht abschließenden Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der Art der Ware und ihrem Verwendungszweck ab (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12, juris, Rn. 15;… Beschluss vom 28. Februar 2008, VII B 121/07, juris, Rn. 6;… Urteil vom 2. Juni 1992, VII K 2/91, juris, Rn. 8;… Urteil vom 23. Juli 1998, VII R 36/97, juris, Rn. 16). - FG Hamburg, 07.01.2025 - 4 K 129/21
Gemeinsamer Zolltarif
Welches dieser nicht abschließenden Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der konkreten Art der Ware und ggf. ihrem Verwendungszweck ab (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12, juris, Rn. 15;… Beschluss vom 28. Februar 2008, VII B 121/07, juris, Rn. 6), sie haben jedes für sich vor allem indizielle Wirkung. - FG Hamburg, 15.12.2025 - 4 K 73/23
Zolltarif: Zur Einreihung von Mehrfachsteckern, teilweise mit Kabel, mit …
Welches dieser nicht abschließenden Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der konkreten Art der Ware und ggf. ihrem Verwendungszweck ab (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12, juris, Rn. 15;… Beschluss vom 28. Februar 2008, VII B 121/07, juris, Rn. 6), sie haben jedes für sich vor allem indizielle Wirkung. - FG Hamburg, 31.01.2023 - 4 K 48/20
Zur zolltariflichen Einreihung von Karnevalskostümen als Kleidung i.S. der Kap. …
Welches dieser nicht abschließenden Merkmale im Einzelfall zu berücksichtigen ist, hängt von der Art der Ware und ggf. ihrem Verwendungszweck ab (BFH, Urteil vom 7. August 2013, VII R 32/12, juris, Rn. 15;… Beschluss vom 28. Februar 2008, VII B 121/07, juris, Rn. 6). - FG Hamburg, 22.10.2021 - 4 K 114/18
Zolltarif: Einreihung von Teelichtgläsern als Dekorationsartikel bzw. …
Bei Ziergegenständen mit einem daneben bestehenden, aber im Hintergrund liegenden Gebrauchswert kommt es auf das dekorative Erscheinungsbild und das Aussehen an (BFH, Urteil vom 7. August 2012, VII R 32/12, BFH/NV 2013, 1954, juris Rn. 15, m.w.N.). - FG Düsseldorf, 02.02.2015 - 4 V 3843/14
Festsetzung von Einfuhrabgaben für aus den USA importierte Bekleidung zum Schutz …
- FG Hamburg, 19.01.2023 - 4 K 84/20
Zollrecht: Gemeinsamer Zolltarif: Zur Einreihung einer sog. …
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