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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.07.2005 - VII-Verg 71/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,9132
OLG Düsseldorf, 26.07.2005 - VII-Verg 71/04 (https://dejure.org/2005,9132)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.07.2005 - VII-Verg 71/04 (https://dejure.org/2005,9132)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Juli 2005 - VII-Verg 71/04 (https://dejure.org/2005,9132)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einreichung von Angeboten im vergaberechtlichen Losverfahren unter Berücksichtigung einer Preisbindung für Bücher; Anforderung an das Erbieten im Vergabeverfahren bei kostenloser Lieferung von Ansichtsexemplaren und Lehrerprüfstücken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kauf von Schulbüchern: Verstoß gegen Buchpreisbindung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (1)

  • VK Arnsberg, 26.07.2004 - VK 2-12/04

    Fehlerhafte Wertungsentscheidung im Rahmen der Ausschreibung zur Lieferung von …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2005 - Verg 71/04
    Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Detmold vom 15. September 2004 (VK 2-12/04) aufgehoben.
  • OLG Frankfurt, 12.07.2016 - 11 Verg 9/16

    Vergabeverfahren: Notwendiger Hinweis zur Wahrung von Transparenz und …

    Verstöße gegen interpretierbare oder missverständliche bzw. mehrdeutige Angaben rechtfertigen keinen Ausschluss (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29.04.2016, 15 Verg 1/16, IBRRS 2016, 1506; vgl. BGH, Urteil vom 03. April 2012, X ZR 130/10, [...]; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.6.2011, Verg 15/11; Beschluss vom 26.07.2005, Verg 71/04; Vergabekammer Baden-Württemberg…, Beschluss vom 11. Februar 2015, 1 VK 66/14, [...] Rdnr. 116ff).
  • OLG Saarbrücken, 24.06.2008 - 4 U 478/07

    Vergabe öffentlicher Aufträge: Schadensersatzanspruch eines Bieters nach der …

    Die Ausschreibungsbedingungen sind vom objektiven Empfängerhorizont am Maßstab eines verständigen, mit den Beschaffungen der jeweiligen Art vertrauten Bieters auszulegen (Thüringer OLG Vergabesenat, Beschluss vom 02.01.2006, 9 Verg 10/05, zitiert nach juris, Rd. 25;OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.07.2005, VII-Verg 71/04; OLG Koblenz NZBau 2001, 633).
  • OLG München, 19.12.2007 - Verg 12/07

    Gemeinsame Vergabe der Lieferung preisgebundener und nicht preisgebundener Bücher

    Soweit sich das OLG Düsseldorf in seinem Beschluss vom 26.7.2005 ­ Verg 71/04 ­ mit der Unzulässigkeit kostenloser Lieferungen auseinandersetzt, betrifft diese Argumentation lediglich die Lieferung von Lehrerprüfstücken.

    Da der Buchpreis bekannt ist, liegt für den Bieter auch kein ungewöhnliches Wagnis bei der Einräumung eines Nachlasses vor (auch das OLG Düsseldorf ­ Beschluss vom 26.7.2005 ­ Verg 71/04 ­ hat eine Lieferung eines Lehrerprüfstückes zu einem ermäßigten Preis nicht als Verstoß gegen die Buchpreisbindung angesehen).

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