Rechtsprechung
| BGH, 18.03.1968 - VII ZB 19/67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,6038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist - Rechtsfolgen der Bewilligung des Armenrechtes in der Vorinstanz
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.12.1954 - IV ZB 94/54
Armenrechtsgesuch für Rechtsmitteleinlegung
Auszug aus BGH, 18.03.1968 - VII ZB 19/67
Die Beklagten brauchten demnach in ihrem - zulässigerweise (vgl. BGHZ 16, 1 [BGH 09.12.1954 - IV ZB 94/54]) - am letzten Tag der Berufungsfrist eingereichten Armenrechtsgesuch wegen der Armut nur darauf hinzuweisen, daß ihnen in den Vorinstanzen das Armenrecht bewilligt war. - BGH, 07.03.1963 - VII ZB 12/62
Auszug aus BGH, 18.03.1968 - VII ZB 19/67
Sie stehen im Gegensatz zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH LM Nr. 4 zu § 119 ZPO; Beschlüsse des Senats VII ZB 5/62 vom 18. Juni 1962 und VII ZB 12/62 vom 7. März 1963). - BGH, 18.06.1962 - VII ZB 5/62
Auszug aus BGH, 18.03.1968 - VII ZB 19/67
Sie stehen im Gegensatz zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH LM Nr. 4 zu § 119 ZPO; Beschlüsse des Senats VII ZB 5/62 vom 18. Juni 1962 und VII ZB 12/62 vom 7. März 1963).
- BFH, 25.03.1976 - V S 2/76
Bewilligung des Armenrechts - Rechtsmittelinstanz - Vorlage des Armutszeugnisses …
Im vorliegenden Fall hat der Antragsteller zwar den Antrag auf Bewilligung des Armenrechts, für den auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Entlastung des Bundesfinanzhofs vom 8. Juli 1975 (BGBl I 1975 S. 1861, BStBl I 1975, 932) kein Vertretungszwang besteht, innerhalb der Revisionseinlegungsfrist gestellt, so daß die Revision nicht schon deshalb unzulässig ist, weil sie selbst nicht durch einen Vertreter eingelegt worden ist (vgl. Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 9. Dezember 1954 VII ZB 94/54, BGHZ 16, 1, und vom 18. März 1966 VII ZB 19/67, Versicherungsrecht 1968 S. 598).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.