Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1990 - VII ZB 9/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3968
BGH, 25.10.1990 - VII ZB 9/90 (https://dejure.org/1990,3968)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1990 - VII ZB 9/90 (https://dejure.org/1990,3968)
BGH, Entscheidung vom 25. Oktober 1990 - VII ZB 9/90 (https://dejure.org/1990,3968)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3968) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bezahlung von Werklohn für Gipserarbeiten zuzüglich Zinsen - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versendung eines Telefax durch den Prozessbevollmächtigten an den Beklagten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 236 Abs. 2
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Darlegungslast bei Fristversäumnis wegen unerwartet langen Postlaufs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 19.01.1993 - X R 82/92

    Anforderungen an die Darstellungen des Antragsstellers im Rahmen des Antrags auf …

    Zum anderen hätten die Einzelheiten der Aufgabe zur Post vollständig geschildert werden, d.h. vor allem die Person namentlich benannt werden müssen, die mit der weiteren Bearbeitung der Postausgänge an diesem Tag betraut war (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 12. April 1989 II B 197/88, BFH/NV 1990, 298, …und vom 13. Juli 1989 VIII R 64/88, BFH/NV 1990, 577, sowie Beschluß des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 25. Oktober 1990 VII ZB 9/90, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1991, 619, 620. Schließlich hätte die Vermutung, der Kläger habe das Versehen "offenbar" bemerkt und das Original (sogleich) an das FG weitergeleitet, durch eine bestimmte, präzise, mit genauen Zeitangaben versehene Darstellung des tatsächlichen Hergangs ersetzt werden müssen.
  • BGH, 23.10.2013 - V ZB 56/13

    Darlegungserfordernis hinsichtlich des Unverschuldens bei Fristversäumnis eines …

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung muss in dem Wiedereinsetzungsantrag dargelegt und glaubhaft gemacht werden, dass und von wem die Post an dem fraglichen Tage tatsächlich weggebracht worden ist (BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1990 - VII ZB 9/90, HFR 1991, 619, 620;… BFH, BFH/NV 1995, 704, 705; 1998, 1231; 2002, 503, 504).
  • BFH, 22.06.1992 - IV R 125/91

    Glaubhaftmachung der Absendung einer Revisionsschrift

    Es wird weder vorgetragen noch glaubhaft gemacht, wann, in welcher Weise und durch welche Person die Revisionsschrift zur Post oder möglicherweise unmittelbar zu Gericht gebracht wurde (…BFH-Beschlüsse in BFH/ NV 1992, 258 …und vom 28. Februar 1985 VIII R 261/84, BFH/NV 1986, 30 und Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 25. Oktober 1990 VII ZB 9/90, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1991, 619).
  • BFH, 03.01.1995 - VII B 134/94

    Begründungsanforderungen für einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen …

    Dazu gehört die substantiierte Angabe, zu welchem Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Briefumschlag mit dem Schriftsatz von welcher Person und auf welche Weise (Einwurf in einen bestimmten Postbriefkasten) zur Post aufgegeben worden ist (…vgl. Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 12. April 1989 II B 197/88, BFH/NV 1990, 298, 299; Beschluß des Bundesgerichtshofs -- BGH -- vom 25. Oktober 1990 VII ZB 9/90, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1991, 619, 620;… Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 56 Rz. 49).
  • BFH, 24.09.1991 - XI R 38/88

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Nichtglaubhaftmachung der …

    Weder wird vorgetragen noch glaubhaft gemacht, wann und durch welche Person die Revisionsschrift zur Post oder möglicherweise unmittelbar zu Gericht gebracht wurde (…vgl. BFH-Beschluß vom 28. Februar 1985 VIII R 261/84, BFH/NV 1986, 30; Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 25. Oktober 1990 VII ZB 9/90; Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1991, 619).
  • FG Niedersachsen, 29.03.2001 - 14 K 452/99

    Darstellung der Wiedereinsetzungsgründe bei angeblich rechtzeitiger Aufgabe des …

    Hierfür wären außer Angaben über die Führung eines Postausgangsbuchs und über die Erstellung des Einspruchsschreibens auch genaue Angaben darüber erforderlich gewesen, wann, zu welcher Uhrzeit und von wem das Einspruchsschreiben zur Post gegeben wurde (…BFH-Beschl. v. 28. Februar 1985 VIII R 261/84, BFH/NV 1986, 30, Urt. v. 25. April 1988 a.a.O.;… Urt. v. 24. September 1991 XI R 38/88, BFH/NV 1992, 258;… Urt. v. 23. Juni 1992 IV R 125/91, BFH/NV 1994, 553;… Beschl. v. 09. Juli 1992 a.a.O. 38;… Urt. v. 09. März 1993 VI R 60/90, BFH/NV 1993, 616;… Beschl. v. 03. Januar 1995 VII B 134/94, BFH/NV 1995, 704;… Urt. v. 26. November 1998 XI R 19/98, BFH/NV 1999, 658; BGH-Beschl. v. 25. Oktober 1990 VII ZB 9/90, HFR 1991, 619).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht