Rechtsprechung
| BGH, 12.04.2007 - VII ZR 16/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Bestimmung des Gegenstandswerts einer auf Freistellung gerichteten Feststellungsklage im Zusammenhang mit einer Insolvenz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 40 § 47 Abs. 3
Wertberechnung für ein Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde bei Insolvenz einer Prozesspartei - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 26.05.2004 - 5 O 489/00
- OLG Karlsruhe, 29.12.2005 - 19 U 125/04
- BGH, 07.12.2006 - VII ZR 16/06
- BGH, 12.04.2007 - VII ZR 16/06
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.02.2017 - XI ZR 88/16
Beschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Streitwertbemessung bei einer …
Von diesem Betrag ist ein Abschlag in Höhe von 20 % vorzunehmen, weil der Beschwerdeführer keine Leistungsklage, sondern eine positive Feststellungsklage erhoben hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Mai 2000 - IV ZR 294/99, NJW-RR 2000, 1266, vom 12. April 2007 - VII ZR 16/06, juris Rn. 1…, vom 10. Dezember 2014 - IV ZR 116/14, juris Rn. 1…, vom 16. Juli 2015 - IX ZR 273/14, juris Rn. 1 …und vom 7. September 2016 - IV ZR 548/15, juris Rn. 4;… Zöller/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 3 Rn. 16 - Feststellungsklagen;… MünchKommZPO/Wöstmann, 5. Aufl., § 3 Rn. 72). - BGH, 10.07.2018 - VI ZR 422/16
Berechnung des Werts der Beschwer
Von diesem Betrag ist jedoch ein Abschlag in Höhe von 20 % vorzunehmen, weil die Beschwerdeführerin keine Leistungsklage, sondern eine positive Feststellungsklage erhoben hat (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 17. Mai 2000 - IV ZR 294/99, NJW-RR 2000, 1266; vom 12. April 2007 - VII ZR 16/06, juris Rn. 1;… vom 10. Dezember 2014 - IV ZR 116/14, juris Rn. 1;… vom 16. Juli 2015 - IX ZR 273/14, juris Rn. 1;… vom 7. September 2016 - IV ZR 548/15, juris Rn. 4;… vom 21. Februar 2017 - XI ZR 88/16, NJW 2017, 2343 Rn. 18).
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| BGH, 07.12.2006 - VII ZR 16/06 |
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Verfahrensgang
- LG Konstanz, 26.05.2004 - 5 O 489/00
- OLG Karlsruhe, 29.12.2005 - 19 U 125/04
- BGH, 07.12.2006 - VII ZR 16/06
- BGH, 12.04.2007 - VII ZR 16/06
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