Rechtsprechung
| BGH, 02.03.1993 - VII ZR 74/92 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 256
Voraussetzungen der Abweisung einer negativen Feststellungsklage
Verfahrensgang
- BGH, 02.03.1993 - VII ZR 74/92
- BGH, 17.06.1993 - VII ZR 74/92
dejure.org
Übersicht BGH
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Rechtsprechung
| BGH, 17.06.1993 - VII ZR 74/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 02.03.1993 - VII ZR 74/92
- BGH, 17.06.1993 - VII ZR 74/92
Wird zitiert von ...
- BFH, 23.05.2002 - III R 52/99
Außergewöhnliche Belastungen bei Formaldehydemission
Die Empfindlichkeit der Klägerin gegenüber der Formaldehydbelastung dürfte bei Anschaffung der schadstoffbelasteten Möbel noch nicht bekannt gewesen sein; auch waren die Voraussetzungen einer entsprechenden Schadstoffbelastung für die zivilrechtliche Sachmängelhaftung noch nicht abschließend geklärt (vgl. Urteile des Bundesgerichtshofs vom 17. Juni 1993 VII ZR 74/92, Verbraucher und Recht 1993, 320; des Oberlandesgerichts --OLG-- Düsseldorf vom 26. Oktober 1990 22 U 18/90, NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht --NJW-RR-- 1991, 1495; des OLG Nürnberg vom 15. Januar 1992 9 U 3700/89, NJW-RR 1993, 1300, und des OLG Köln vom 6. Mai 1991 12 U 130/88, NJW-RR 1991, 1077).
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