Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOL/A -EG § 4 Abs. 4
  Zulässigkeit der Abgabe mehrerer Hauptangebote bei der Ausschreibung von Rahmenrabattvereinbarungen über bestimmte Arzneimittel nach Wirkstoffen und Gebietslosen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann dürfen mehrere Hauptangebote abgegeben werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 121 (Kurzinformation)

  Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Arzneimittelrabattverträge | Zusammenhang zwischen Wirkstoffen und den zu behandelnden Erkrankungen

• rechtsportal.de (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässigkeit der Abgabe mehrerer Hauptangebote bei der Ausschreibung von Rahmenrabattvereinbarungen über bestimmte Arzneimittel nach Wirkstoffen und Gebietslosen

Verfahrensgang

• VK Bund, 12.01.2015 - VK 1-104/14
• OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - VII-Verg 2/15
• VK Bund, 15.03.2016 - VK 1-104/14
• OLG Düsseldorf, 17.05.2016 - Verg 12/16

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (6)

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• VK Bund, 12.01.2015 - VK 1-104/14

  Nachprüfungsverfahren: Abschluss von wirkstoffbezogenen Vereinbarungen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 12.01.2015 (VK 1-104/14) aufgehoben.

  Rn. 19 Rn. 20 1. den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 12.01.2015 (VK 1-104/14) aufzuheben,.

• OLG Düsseldorf, 27.06.2012 - Verg 7/12

  Zulässigkeit des Ausschlusses von Einwegspritzen mit feststehender Kanüle in der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15

  Dies ist vergaberechtlich hinzunehmen, denn der Auftraggeber muss einem Bieter nicht dadurch eine Beteiligung an einem Vergabeverfahren ermöglichen, indem er die Ausschreibung auf ihn zuschneidet und insoweit Rücksicht auf dessen geschäftspolitische Entscheidungen nimmt (Senat, Beschluss vom 27.06.2012, VII-Verg 7/12, "Einwegspritzen", juris, Rn. 26 u. 28).
• OLG Düsseldorf, 01.10.2012 - Verg 34/12

  Versagung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15

  Mehrere Hauptangebote dürfen jedenfalls dann abgegeben werden, wenn der Auftraggeber diese ausdrücklich zugelassen hat und diese sich voneinander unterscheiden, beispielsweise in technischer Hinsicht (OLG München, Beschlüsse vom 29.10.2013 - Verg 11/13 - und vom 25.11.2013 - Verg 13/13; vergleiche auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.03.2011 - VII-Verg 52/10 "Verblendmauerwerk" und Beschluss vom 01.10.2012 - VII-Verg 34/12, alle juris).

• OLG München, 29.10.2013 - Verg 11/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Aufklärungsbedürfnis bei Einreichung sich eines nur …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15

  Mehrere Hauptangebote dürfen jedenfalls dann abgegeben werden, wenn der Auftraggeber diese ausdrücklich zugelassen hat und diese sich voneinander unterscheiden, beispielsweise in technischer Hinsicht (OLG München, Beschlüsse vom 29.10.2013 - Verg 11/13 - und vom 25.11.2013 - Verg 13/13; vergleiche auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.03.2011 - VII-Verg 52/10 "Verblendmauerwerk" und Beschluss vom 01.10.2012 - VII-Verg 34/12, alle juris).
• OLG Düsseldorf, 09.03.2011 - Verg 52/10

  Begriff des Nebenangebots; Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots von …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15

  Mehrere Hauptangebote dürfen jedenfalls dann abgegeben werden, wenn der Auftraggeber diese ausdrücklich zugelassen hat und diese sich voneinander unterscheiden, beispielsweise in technischer Hinsicht (OLG München, Beschlüsse vom 29.10.2013 - Verg 11/13 - und vom 25.11.2013 - Verg 13/13; vergleiche auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.03.2011 - VII-Verg 52/10 "Verblendmauerwerk" und Beschluss vom 01.10.2012 - VII-Verg 34/12, alle juris).
• OLG München, 25.11.2013 - Verg 13/13

  Vergabeverfahren für eine Videoüberwachungsanlage im Neubau einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15

  Mehrere Hauptangebote dürfen jedenfalls dann abgegeben werden, wenn der Auftraggeber diese ausdrücklich zugelassen hat und diese sich voneinander unterscheiden, beispielsweise in technischer Hinsicht (OLG München, Beschlüsse vom 29.10.2013 - Verg 11/13 - und vom 25.11.2013 - Verg 13/13; vergleiche auch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.03.2011 - VII-Verg 52/10 "Verblendmauerwerk" und Beschluss vom 01.10.2012 - VII-Verg 34/12, alle juris).

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• OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

  Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

  Die konkrete Ausgestaltung der Bewertungsmethode ist dem öffentlichen Auftraggeber überlassen, der insoweit über einen gewissen Freiraum verfügt (vgl. EuGH, Urteil vom 14.07.2016 - C-6/15, zitiert nach juris, Tz. 29; siehe auch Senatsbeschluss vom 27.05.2015 - VII-Verg 2/15, zitiert nach juris, dort Tz. 39).
• OLG Düsseldorf, 13.06.2018 - 2 U 7/16

  Wasserqualität darf auch nur die Wasserhärte sein!

  Im Übrigen ist sie jedenfalls dann nicht zu beanstanden, wenn sie - wie hier - nachvollziehbar und vertretbar ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.05.2015 - VII-Verg 2/15, zitiert nach juris, Tz. 39).
• OLG Celle, 17.03.2016 - 13 U 141/15

  Anforderungen an die Kriterien bei der Vergabe von Konzessionen zum Betrieb eines …

  Der Auftraggeber hat einen Entscheidungsspielraum, welche Bewertungsmethode er für geeignet hält und auswählt, solange sie nachvollziehbar und vertretbar ist ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Mai 2015 - VII-Verg 2/15, juris Rn. 39).

• OLG Brandenburg, 22.08.2017 - 6 U 1/17

  Vergabe eines Stromkonzessionsvertrags: Anforderungen an ein …

  Der Auftraggeber hat einen Entscheidungsspielraum, welche Bewertungsmethode er für geeignet hält und auswählt, solange diese nachvollziehbar und vertretbar ist und sich ihre Heranziehung im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände als mit dem gesetzlichen Leitbild des ausgeschriebenen Wettbewerbs nicht als unvereinbar erweist (…BGH, Urt. v. 04.04.2017 - X ZB 3/17, NZBau 2017, 366 Rn 33;… OLG Celle, Urt. v. 17.03.2016 - 13 U 141/15 (Kart) Rn 126; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.06.2015 - VII Verg 2/15 Rn 39; jew. zit. nach juris).
• OLG Celle, 26.01.2017 - 13 U 9/16

  Strom- und Gaskonzessionsvergabe: Wie hat die Auswahl des Konzessionsnehmers zu …

  Der Auftraggeber hat einen Entscheidungsspielraum, welche Bewertungsmethode er für geeignet hält und auswählt, solange sie nachvollziehbar und vertretbar ist (OLG D., Beschluss vom 27. Mai 2015 - VII-Verg 2/15).
• OLG Düsseldorf, 19.09.2018 - Verg 17/18

  Wann ist eine Änderung "wesentlich" i.S.v. § 20 Abs. 3 Vg?

  Rn. 183 Die Wertungsmethode der Antragsgegnerin hält sich auch im Übrigen im Rahmen des ihr zustehenden Bestimmungsrechts, denn die konkrete Ausgestaltung der Bewertungsmethode ist - wie bereits oben ausgeführt - dem öffentlichen Auftraggeber überlassen, der insoweit über einen gewissen Freiraum verfügt (EuGH NZBau 2016, 772 - Dimarso; Senatsbeschluss vom 08.03.2017, VII-Verg 39/16, NZBau 2017, 296, 299; Senatsbeschluss vom 27.05.2015, VII-Verg 2/15).
• VK Sachsen, 18.08.2021 - 1/SVK/016-21

  Wann ist die Abgabe mehrerer Hauptangebote unredlich?

  In der Rechtsprechung der Vergabesenate wurde bisher die Abgabe mehrerer Hauptangebote nur unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig erachtet, wobei es zunächst darauf ankam, ob der Auftraggeber parallele Angebote ausdrücklich zugelassen hatte und sodann maßgeblich war, ob diese sich voneinander unterschieden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Mai 2015 - Verg 2/15 -, m. w. N.).
• VK Bund, 23.11.2017 - VK 1-123/17

  Abschluss von Rabattvereinbarungen

  Im Hinblick auf Kalkulationsunsicherheiten bzw. eine mögliche Unzumutbarkeit werden Bieter lediglich davor geschützt, auf kaufmännisch unvernünftiger und damit unzumutbarer Basis kalkulieren zu müssen, die sich typischerweise aus einer Verlagerung vertragstypischer Risiken ergibt (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Mai 2016, VII-Verg 2/15).