Rechtsprechung
   BFH, 24.06.1997 - VIII R 25/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,10967
BFH, 24.06.1997 - VIII R 25/97 (https://dejure.org/1997,10967)
BFH, Entscheidung vom 24.06.1997 - VIII R 25/97 (https://dejure.org/1997,10967)
BFH, Entscheidung vom 24. Juni 1997 - VIII R 25/97 (https://dejure.org/1997,10967)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,10967) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 20 Abs 1 Nr 7, AO 1977 § 30 a, GG Art 3 Abs 1
    Kapitalvermögen; Verfassungsmäßigkeit; Zinsabschlag

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 27.06.1991 - 2 BvR 1493/89

    Kapitalertragssteuer

    Auszug aus BFH, 24.06.1997 - VIII R 25/97
    Mit seiner nach erfolglosem Einspruch erhobenen Klage machte der Kläger geltend, daß die in dem angefochtenen Bescheid angesetzten Einkünfte aus Kapitalvermögen zu Unrecht der Besteuerung unterworfen worden seien, da § 30a der Abgabenordnung ( AO 1977 ) und § 20 des Einkommensteuergesetzes 1993 ( EStG 1993) im Hinblick auf die im Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 27. Juni 1991 2 BvR 1493/89 (BVerfGE 84, 239 , BStBl II 1991, 654 ) dargelegten Grundsätze als verfassungswidrig anzusehen seien.

    Der Steuergesetzgeber habe den ihm vom BVerfG in dessen Urteil in BVerfGE 84, 239 , BStBl II 1991, 654 erteilten und bis zum 1. Januar 1993 befristeten Auftrag zur "Nachbesserung der Zinsbesteuerung" nicht erfüllt, weil eine gleichmäßige Durchsetzung der Steueransprüche in bezug auf die Zinseinkünfte infolge fehlender Kontrollbefugnisse der Finanzbehörden nach wie vor nicht gewährleistet sei.

  • BFH, 18.02.1997 - VIII R 33/95

    Betriebsprüfung - Anforderung von Kontrollmaterial ohne Bezug zur Betriebsprüfung

    Auszug aus BFH, 24.06.1997 - VIII R 25/97
    Zur Begründung seiner Entscheidung verweist der Senat zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die ausführlichen Gründe seines in einer gleichgelagerten Sache erlassenen und ebenfalls den Veranlagungszeitraum 1993 betreffenden Urteils vom 18. Februar 1997 VIII R 33/95, BFHE 183, 45 , BStBl II 1997, 499 .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht