Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Zufluss von Renditen aus einem Schneeballsystem - Zufluss bei Novation

• openjur.de

  Zufluss von Renditen aus einem Schneeballsystem; Zufluss bei Novation

• Bundesfinanzhof

  EStG § 8 Abs 1, EStG § 11 Abs 1 S 1, EStG § 20 Abs 1 Nr 7, FGO § 115 Abs 2 Nr 1
  Zufluss von Renditen aus einem Schneeballsystem - Zufluss bei Novation

• rechtsinformationen.bund.de

  Zufluss von Renditen aus einem Schneeballsystem - Zufluss bei Novation

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 1 EStG 1990, § 11 Abs 1 S 1 EStG 1990, § 20 Abs 1 Nr 7 EStG 1990, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO
  Zufluss von Renditen aus einem Schneeballsystem - Zufluss bei Novation

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 1 EStG 1990, § 11 Abs 1 S 1 EStG 1990, § 20 Abs 1 Nr 7 EStG 1990, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO
  Zufluss von Renditen aus einem Schneeballsystem - Zufluss bei Novation

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115
  Zufluss von Renditen aus einem Schneeballsystem sowie Zufluss bei Novation bei Abhängigkeit der Leistungsfähigkeit des Schuldners von der Gutschrift von Schecks

• datenbank.nwb.de

  Gutschriften aus Schneeballsystem als Einnahmen aus Kapitalvermögen; Zufluss bei Novation

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG München, 21.11.2002 - 11 K 3610/99
• BFH, 19.06.2007 - VIII R 63/03
• FG München, 28.10.2009 - 9 K 3339/09
• BFH, 02.09.2010 - VIII B 261/09

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BFH, 16.03.2010 - VIII R 4/07

  Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen

  Auszug aus BFH, 02.09.2010 - VIII B 261/09

  NV: Es ist höchstrichterlich geklärt, dass Gutschriften aus Schneeballsystemen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen führen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre (vgl. BFH-Urteile vom 28. Oktober 2008 VIII R 36/04, BStBl II 2009, 190; vom 16. März 2010 VIII R 4/07, juris) 2 .

  Es ist höchstrichterlich geklärt, dass Gutschriften aus Schneeballsystemen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen führen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre (vgl. BFH-Urteile vom 28. Oktober 2008 VIII R 36/04, BFHE 223, 166, BStBl II 2009, 190; vom 16. März 2010 VIII R 4/07, BFHE 229, 141).

  Mit Urteil in BFHE 229, 141 hat der Senat die von den Klägern angeführte Entscheidung des FG Saarland vom 6. Dezember 2006 1 K 165/03 aufgehoben und deutlich gemacht, dass es für die Beurteilung des Zeitpunktes des Zuflusses auf die Sicht des Leistungsempfängers/Kapitalanlegers in dem Zeitpunkt ankommt, in dem er erstmals aus seiner Sicht die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Einnahme erlangt.

• BFH, 28.10.2008 - VIII R 36/04

  Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem

  Auszug aus BFH, 02.09.2010 - VIII B 261/09

  NV: Es ist höchstrichterlich geklärt, dass Gutschriften aus Schneeballsystemen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen führen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre (vgl. BFH-Urteile vom 28. Oktober 2008 VIII R 36/04, BStBl II 2009, 190; vom 16. März 2010 VIII R 4/07, juris) 2 .

  Es ist höchstrichterlich geklärt, dass Gutschriften aus Schneeballsystemen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen führen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre (vgl. BFH-Urteile vom 28. Oktober 2008 VIII R 36/04, BFHE 223, 166, BStBl II 2009, 190; vom 16. März 2010 VIII R 4/07, BFHE 229, 141).

• FG Saarland, 06.12.2006 - 1 K 165/03

  Einkommensteuer des betrogenen Anlegers (§ 20 Abs. Nr. 7, Abs. 2 S. 1 Nr. 1; § 11 …

  Auszug aus BFH, 02.09.2010 - VIII B 261/09

  Mit Urteil in BFHE 229, 141 hat der Senat die von den Klägern angeführte Entscheidung des FG Saarland vom 6. Dezember 2006 1 K 165/03 aufgehoben und deutlich gemacht, dass es für die Beurteilung des Zeitpunktes des Zuflusses auf die Sicht des Leistungsempfängers/Kapitalanlegers in dem Zeitpunkt ankommt, in dem er erstmals aus seiner Sicht die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Einnahme erlangt.

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• FG Köln, 12.02.2013 - 13 V 3763/12

  Vorläufiger Steuerrechtsschutz für BCI Geschädigte

  Rn. 101 Der VIII. Senat des BFH hat in zahlreichen Entscheidungen (zuletzt im Urteil vom 16.3.2010 VIII R 4/07, BFH/NV 2010, 1527, und im Beschluss vom 2.9.2010 VIII B 261/09) zu erkennen gegeben, dass er trotz kritischer Stimmen in der Literatur und FG-Rechtsprechung an seiner Auffassung festhalten will, wonach entscheidend für die Annahme eines Zuflusses ist, ob der Steuerpflichtige in seinem konkreten Fall eine Auszahlung hätte erreichen können.

  Der Streitfall zeichnet sich jedoch durch die Besonderheit aus, dass der VIII. Senat des BFH seine erstmals in den sogenannten "Ambros"-Urteilen geäußerte Rechtsauffassung trotz kritischer Einwände in Literatur und FG-Rechtsprechung in der Folgezeit stets beibehalten und sich in seinen Entscheidungsgründen mit den - auch von den Antragstellern geltend gemachten - Gegenargumenten sachlich bereits intensiv und erschöpfend auseinandergesetzt hat (…vgl. z.B. BFH-Entscheidungen vom 18.5.2001 VIII B 25/01, BFH/NV 2001, 1119, vom 19.6.2007 VIII R 63/03, BFH/NV 2008, 194, vom 14.12.2004 VIII R 81/03, BStBl II 2005, 746, vom 28.10.2008 VIII R 36/04, BStBl II 2009, 190, vom 16.3.2010 VIII R 4/07, BFH/NV 2010, 1527, und vom 2.9.2010 VIII B 261/09, BFH/NV 2011, 28).

  Dass der VIII. Senat seine somit als fundiert und gefestigt anzusehende Rechtsprechung in der nunmehr vom FG des Saarlandes zugelassenen Revision VIII R 25/12 aufgeben oder modifizieren wird, ist vor diesem Hintergrund nicht zu erwarten, zumal er in seinem letztgenannten Beschluss vom 2.9.2010 VIII B 261/09 (…BFH/NV 2011, 29) ausdrücklich darauf hingewiesen hat, es sei höchstrichterlich geklärt, dass Gutschriften aus Schneeballsystemen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen führen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre.

• FG Saarland, 16.05.2013 - 1 K 1680/10

  Abgrenzung stille Gesellschaft und Geschäftsbesorgungsvertrag - Zahlungen und …

  Rn. 48 Nach der gefestigten Rechtsprechung des BFH (zuletzt: BFH-Beschluss vom 2. September 2010 VIII B 261/09, BFH/NV 2011, 28) sei für die Frage des Zuflusses durch Novation entscheidend, ob der Anleger in seinem konkreten Einzelfall eine Auszahlung hätte erreichen können.
• FG München, 25.04.2013 - 5 K 1778/10

  Schneeballsystem Zufluss von sog. Scheinrenditen

  Auf das BFH-Urteil vom 28. Oktober 2008 VIIII R 36/04 und den BFH-Beschluss vom 2. September 2010 VIII B 261/09 sowie auf Fundstellen in der steuerrechtlichen Literatur wurde hingewiesen.