Rechtsprechung
| BGH, 12.03.2008 - VIII ZB 12/07 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung aller entstandenen Vergütungsansprüche eines Handelsvertreters für die Ermittlung der im Durchschnitt monatlich bezogenen Vergütung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArbGG § 5 Abs. 3 S. 1
Ermittlung der monatlichen Durchschnittsvergütung eines Handelsvertreters - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Handelsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 03.05.2005 - 16 W 119/04
- LG Chemnitz, 21.06.2006 - 4 O 2908/05
- OLG Dresden, 03.01.2007 - 14 W 1161/06
- BGH, 12.03.2008 - VIII ZB 12/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.02.2008 - VIII ZB 51/06
Monatliche Durchschnittsvergütung des Handelsvertreters
Auszug aus BGH, 12.03.2008 - VIII ZB 12/07
Der Senat hat durch Beschlüsse vom 12. Februar 2008 (VIII ZB 51/06 und VIII ZB 3/07, zur Veröffentlichung bestimmt) entschieden, dass für die Ermittlung der während der letzten sechs Monate des Vertragsverhältnisses im Durchschnitt monatlich bezogenen Vergütung im Sinne von § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG alle unbedingt entstandenen Vergütungsansprüche des Handelsvertreters zu berücksichtigen sind, unabhängig davon, ob, auf welche Art und Weise und in welchem Umfang sie erfüllt sind. - BGH, 12.02.2008 - VIII ZB 3/07
Monatliche Durchschnittsvergütung des Handelsvertreters
Auszug aus BGH, 12.03.2008 - VIII ZB 12/07
Der Senat hat durch Beschlüsse vom 12. Februar 2008 (VIII ZB 51/06 und VIII ZB 3/07, zur Veröffentlichung bestimmt) entschieden, dass für die Ermittlung der während der letzten sechs Monate des Vertragsverhältnisses im Durchschnitt monatlich bezogenen Vergütung im Sinne von § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG alle unbedingt entstandenen Vergütungsansprüche des Handelsvertreters zu berücksichtigen sind, unabhängig davon, ob, auf welche Art und Weise und in welchem Umfang sie erfüllt sind.
- BGH, 28.06.2011 - VIII ZB 91/10
Rechtswegabgrenzung für eine Provisionsrückzahlungsklage gegen einen …
Das entspricht der Rechtsprechung des Senats, in der die Consultants der Klägerin stets als Handelsvertreter eingestuft worden sind (Senatsbeschlüsse vom 12. Februar 2008 - VIII ZB 51/06, WM 2008, 944, und VIII ZB 3/07, WM 2008, 892; vom 12. März 2008 - VIII ZB 12/07, VIII ZB 16/07, VIII ZB 47/07 und VIII ZB 53/07, jeweils nicht veröffentlicht).Denn eine Anwendung des § 5 Abs. 3 ArbGG scheidet jedenfalls deshalb aus, weil der Beklagte - ebenso wie die Consultants der Klägerin in den den Senatsbeschlüssen vom 12. Februar 2008 (…VIII ZB 51/06 und VIII ZB 3/07, aaO) und 12. März 2008 (VIII ZB 12/07, VIII ZB 16/07, VIII ZB 47/07 und VIII ZB 53/07) zugrunde liegenden Fallgestaltungen - in den letzten sechs Monaten durchschnittlich mehr als 1.000 EUR als vertragliche Vergütung von der Klägerin bezogen und damit die Einkommensgrenze des § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG überschritten hat.
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