Rechtsprechung
| BGH, 30.06.2020 - VIII ZB 41/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,18237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen einen im Verfahren der einstweiligen Verfügung ergangenen Beschluss
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Freudenstadt, 12.03.2020 - 4 C 17/20
- LG Rottweil, 14.05.2020 - 1 S 31/20
- BGH, 30.06.2020 - VIII ZB 41/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.10.2002 - VII ZB 11/02
Rechtsbeschwerde gegen Verwerfung der Berufung im Arrestverfahren
Auszug aus BGH, 30.06.2020 - VIII ZB 41/20
Die beabsichtigte Rechtsbeschwerde ist schon nicht statthaft, weil sie sich gegen einen im Verfahren der einstweiligen Verfügung ergangenen Beschluss richtet, mit dem die Berufung als unzulässig verworfen worden ist (§ 574 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 542 Abs. 2 ZPO; vgl. BGH, Beschluss vom 10. Oktober 2002 - VII ZB 11/02, BGHZ 152, 195, 196).
- BGH, 28.04.2026 - XI ZB 1/26
Antrag einer Partei auf Beiordnung eines Notanwalts; Statthaftigkeit einer …
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.