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Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2011 - VIII ZR 108/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11765
BGH, 08.02.2011 - VIII ZR 108/08 (https://dejure.org/2011,11765)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2011 - VIII ZR 108/08 (https://dejure.org/2011,11765)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - VIII ZR 108/08 (https://dejure.org/2011,11765)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde zur Aufhebung des Berufungsurteils und Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht i.R.d Ermittlung einer Anspruchsverpflichtung bei Uneinigkeit über eine Auftragserteilung für die Lieferung von Baumaterialien

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtzulassungsbeschwerde zur Aufhebung des Berufungsurteils und Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht i.R.d Ermittlung einer Anspruchsverpflichtung bei Uneinigkeit über eine Auftragserteilung für die Lieferung von Baumaterialien

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragsrecht - Streit um Auftragserteilung und Festpreisvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 10.02.2010 - VIII ZR 343/08

    Wohnungsmieter hat Anspruch auf ausreichende Elektrizitätsversorgung

    Auszug aus BGH, 08.02.2011 - VIII ZR 108/08
    Diese rechtsfehlerhafte Anwendung des § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO verletzt den Anspruch des Beklagten auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG (Senatsurteil vom 10. Februar 2010 - VIII ZR 343/08, NJW-RR 2010, 737 Rn. 18 f.;… Senatsbeschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, NJW-RR 2009, 1291 Rn. 4; jeweils mwN).

    Die nochmalige Vernehmung eines Zeugen kann allenfalls dann unterbleiben, wenn sich das Rechtsmittelgericht auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit seiner Aussage betreffen (…Senatsbeschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, aaO Rn. 5; Senatsurteil vom 10. Februar 2010 - VIII ZR 343/08, aaO Rn. 19).

  • BGH, 14.07.2009 - VIII ZR 3/09

    Rechtliches Gehör bei Zeugenaussage

    Auszug aus BGH, 08.02.2011 - VIII ZR 108/08
    Diese rechtsfehlerhafte Anwendung des § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO verletzt den Anspruch des Beklagten auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG (…Senatsurteil vom 10. Februar 2010 - VIII ZR 343/08, NJW-RR 2010, 737 Rn. 18 f.; Senatsbeschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, NJW-RR 2009, 1291 Rn. 4; jeweils mwN).

    Die nochmalige Vernehmung eines Zeugen kann allenfalls dann unterbleiben, wenn sich das Rechtsmittelgericht auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit seiner Aussage betreffen (Senatsbeschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, aaO Rn. 5;… Senatsurteil vom 10. Februar 2010 - VIII ZR 343/08, aaO Rn. 19).

  • OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 21 U 136/14

    Kündigung eines Werkvertrages durch den Auftraggeber wegen Verletzung der …

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH, B. v. 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, U. v. 18.10.2005, VI ZR 270/04, BGH, U. v. 12.03.2004, V ZR 257/03, alle zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 21 U 137/14

    Verwertung eines Privatgutachtens

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH, B. v. 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, U. v. 18.10.2005, VI ZR 270/04, BGH, U. v. 12.03.2004, V ZR 257/03, alle zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 15.03.2018 - 24 U 124/17

    Gewährleistungsansprüche aus einem Immobilienkaufvertrag

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - VIII ZR 108/08, Rz. 10;… BGH, Urteile vom 18. Oktober 2005 - VI ZR 270/04, Rz. 9 mwN;… v. 12. März 2004 - V ZR 257/03, Rz. 7 f.;… Zöller/Heßler, ZPO, 32. Auflage 2018, § 529 Rn. 2ff).
  • OLG Düsseldorf, 25.01.2013 - 16 U 89/11

    - Brillenfassungen -, Anspruch des HV auf Buchauszug, Anspruch auf Herausgabe der …

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (BGH, Beschluss v. 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, Urteil v. 18.10.2005, VI ZR 270/04, NJW 2006, 153 mit weiteren Nachweisen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs; BGH, Urteil v. 12.03.2004, V ZR 257/03, NJW 2004, 1876;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 68. Aufl. 2010, § 529 Rn. 5 ff.;… Zöller/Heßler, ZPO, 29. Aufl. 2012, § 529 Rn. 2 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 21 U 166/14

    Unwirksamkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers wegen teilweiser …

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH, B. v. 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, U. v. 18.10.2005, VI ZR 270/04, BGH, U. v. 12.03.2004, V ZR 257/03, alle zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 28.07.2015 - 21 U 117/14

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Mängeln beim Kauf eines gebrauchten Kfz

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH, B. v. 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, U. v. 18.10.2005, VI ZR 270/04, BGH, U. v. 12.03.2004, V ZR 257/03, alle zit. nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 30.08.2016 - 21 U 8/16

    Voraussetzungen des Anspruchs des Auftraggebers auf Aufwendungsersatz für die …

    (vgl. BGH, Beschluss vom 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, Urteil vom 18.10.2005, VI ZR 270/04; BGH, Urteil vom 12.03.2004, V ZR 257/03, alle zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 21 U 175/14

    Pflicht des Verkäufers eines Hausgrundstücks zur Aufklärung über eindringende …

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH, B. v. 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, U. v. 18.10.2005, VI ZR 270/04, BGH, U. v. 12.03.2004, V ZR 257/03, alle zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 29.03.2012 - 16 U 199/10

    Höhe des Ausgleichsanspruchs eines Vertragshändlers eines Kfz-Herstellers; Höhe …

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der (erneuten) Beweiserhebung die erstinstanzlichen Feststellungen keinen Bestand haben werden, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - VIII ZR 108/08 -, juris; BGH, Urteil vom 18. Oktober 2005 - VI ZR 270/04 -, NJW 2006, 153 ff. mit weiteren Nachweisen; BGH, Urteil vom 12. März 2004 - V ZR 257/03 -, NJW 2004, 1876 ff.;… Baumbach/ Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 68. Auflage 2010, § 529 Rdnr. 5 ff.;… Heßler, in: ZölIer, ZPO, 29. Auflage 2012, § 529 Rdnr. 2 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 26.02.2019 - 21 U 96/18

    Schadensersatz nach der Herstellung und dem Einbau von Arbeitszimmermöbeln

    Dies ist der Fall, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 08.02.2011, VIII ZR 108/08; BGH, Urteil vom 18.10.2005, VI ZR 270/04, BGH, Urteil vom 12.03.2004, V ZR 257/03, alle zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - 16 U 137/10

    Kündigung des Handelsvertretervertrages durch den Geschäftsherrn aus wichtigem …

  • OLG Düsseldorf, 20.07.2017 - 11 U 32/15

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

  • OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 16 U 132/14
  • OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - 21 U 114/13

    Bindung des Berufungsgerichts an die Tatsachenfeststellung des Erstgerichts

  • OLG Düsseldorf, 09.02.2017 - 6 U 139/16
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2012 - 16 U 10/15

    Feststellung und Anmeldung des Handelsvertreterausgleichsanspruchs zur …

  • OLG Düsseldorf, 25.10.2016 - 21 U 26/16
  • OLG Düsseldorf, 29.03.2022 - 10 U 257/21
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