Volltextveröffentlichungen (19)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  BGB § 559 Abs. 1

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  BGB § 536b; ; BGB § 559 Abs. 1; ; HBauO § 39

• IWW
• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an eine Modernisierungsmaßnahme einer Wohnung zur Begründung einer anschließenden Erhöhung der Miete nach Einbau eines Wasserzählers

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an eine Modernisierungsmaßnahme einer Wohnung zur Begründung einer anschließenden Erhöhung der Miete nach Einbau eines Wasserzählers

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Mieterhöhung nur im Rahmen notwendiger, angemessener Modernisierungsaufwendungen

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Wohnungsmodernisierung - Mieterhöhung

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 559 Abs. 1
  Umlagefähige Modernisierungsaufwendungen; Wirtschaftlichkeitsbegriff; unnötige, unzweckmäßige, überhöhte Modernisierungskosten; Einbau von Wasserzählern

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

  Modernisierungsmieterhöhung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 536b; BGB § 559 Abs. 1; HBauO ,HH § 39

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Mieterhöhung wegen Modernisierung

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Überhöhte Modernisierungskosten dürfen nicht auf den Mieter umgelegt werden

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Mietzuschlag beim Einbau vorgeschriebener Wasserzähler

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Modernisierungsmieterhöhung - Nur notwendige Arbeiten darf die Vermieterin dabei zugrunde legen

• Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

  Mieterhöhung nach Modernisierung und Begrenzung in Höhe notwendiger Modernisierungskosten

• haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

  BGH erschwert Kostenumlage bei Modernisierungen

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

  Modernisierungsmieterhöhung

• mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

  Überhöhte Modernisierungsaufwendungen

• wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Eine Stadt im Umbruch - Wohnkomfortsteigerung gleich Mieterhöhung?

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Modernisierungen: Mieter müssen keine unnötigen, unzweckmäßigen oder überhöhten Kosten zahlen

• gevestor.de (Kurzinformation)

  Modernisierungskosten: Nur tatsächlich notwendige Kosten ansetzen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Mieterhöhung wegen Modernisierung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Mieterhöhung wegen Modernisierung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Modernisierung und Mieterhöhung (Wohnraum)

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Mieterhöhung wegen Modernisierung // Bei überhöhten Preisen der beauftragten Firma kann der Vermieter die dadurch entstehenden Mehrkosten nicht in der Modernisierungsmieterhöhung auf den Mieter umlegen.

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nur Überwälzung "notwendiger" Kosten bei der Modernisierungsmieterhöhung! (IMR 2009, 76)

Papierfundstellen

• NJW 2009, 839
• MDR 2009, 318
• NZM 2009, 150
• ZMR 2009, 351
• NJ 2009, 167
• JR 2010, 121

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 25.11.2003 - VI ZR 8/03

  Zulässigkeit eines Teilurteils; Anforderungen an die Sachaufklärung im …

  Auszug aus BGH, 17.12.2008 - VIII ZR 41/08

  Soweit die Revision rügt, dass das vom Berufungsgericht erlassene Teilurteil gemäß § 301 ZPO unzulässig gewesen sei, da die Gefahr sich widersprechender Entscheidungen bestanden habe (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2003 - VI ZR 8/03, NJW 2004, 1452), ist diese Gefahr jedenfalls dadurch ausgeräumt, dass die Revisionsverfahren gegen das Teilurteil und das Schlussurteil in der Revisionsinstanz zur gemeinsamen Entscheidung gemäß § 147 ZPO miteinander verbunden worden sind.

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• BGH, 16.12.2020 - VIII ZR 367/18

  Wohnraummiete: Modernisierungszuschlag nach Erhöhung der Miete auf Grundlage der …

  Denn dieser Gesichtspunkt betrifft nicht die Frage der Erfüllung der formellen Anforderungen an die Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB, sondern deren materielle Wirksamkeit (…vgl. Senatsurteile vom 17. Juni 2020 - VIII ZR 81/19, WuM 2020, 493 Rn. 27; vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 41/08, VIII ZR 84/08, NJW 2009, 839 Rn. 3, 20 ff.).
• BGH, 14.12.2008 - VIII ZR 84/08
  VIII ZR 41/08 Verkündet am:.

  BGH, Urteil vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 41/08 (VIII ZR 84/08) - LG Hamburg AG Hamburg-Bergedorf.

  VIII ZR 41/08.

• AG Herne, 09.06.2026 - 34 C 18/26

  Austausch von Rauchwarnmeldern gegen Multifunktionsgeräte ist zu dulden!

  Der Vermieter muss deshalb jeden "unnötigen, unzweckmäßigen oder überhöhten Aufwand" vermeiden (so z.B. BGH 17.12.2008 - VIII ZR 84/08, NJW 2009, 839 ).

• AG München, 08.08.2018 - 414 C 26569/16

  Berechtigtes Mieterhöhungsverlangen für den Einbau eines Lifts

  Insoweit trüge unter Berücksichtigung von BGH 17.12.2008 - VIII ZR 41/08 die Beklagte die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die aufgewendeten Kosten nicht unnötig, unzweckmäßig oder überhöht seien.

  Auf die Rechtsprechung des BGH vom 17. Dezember 2008, VIII ZR 41/08, ob "unnötige, unzweckmäßige oder überhöhte Aufwendungen" bei den aufgewendeten Kosten in Höhe von 257.000 EUR vorliegen, kommt es bei § 559 Abs. 1 BGB demnach nicht an.

• AG Berlin-Wedding, 19.03.2014 - 6a C 281/13

  Mieterhöhung bei Modernisierung durch Wärmedämmung und Darlegung des …

  Mindestens erforderlich für eine plausible Darlegung des Energieeinspareffektes ist jedenfalls die Angabe der alten und neuen Wärmedurchgangskoeffizienten (U-Wert) der renovierten Außenbauteile (…vgl. Schmidt-Futterer, 10. Auflage, § 559 b Rn. 22; BGH WuM 2006, 157; LG Berlin MM 2008, 370; LG Hamburg WuM 2009, 124; AG Karlsruhe DWW 2009, 148).
• AG Berlin-Mitte, 18.01.2021 - 20 C 117/16

  Anforderungen an Mieterhöhungserklärung

  Nur die tatsächlich aufgewendeten Kosten sind umlagefähig, die notwendige sind und nicht unnötige, unzweckmäßige oder sonst überhöht sind (vgl. BGH NJW 2009, 839).