Rechtsprechung
| BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 56/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wohnraummietvertrag: Duldungsanspruch des Mieters bei Anschluss der Wohnung an die Zentralheizung bei mieterseits eingebauter Gasetagenheizung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 554 Abs 2 S 4 BGB
Wohnraummietvertrag: Duldungsanspruch des Mieters bei Anschluss der Wohnung an die Zentralheizung bei mieterseits eingebauter Gasetagenheizung - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Duldung des Anschlusses der Wohnung an die Zentralheizung und die zentrale Warmwasserversorgung durch den Mieter; Duldung bei vorherigem Einbau einer Gasetagenheizung durch den Mieter mit Einverständnis des Vermieters
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 554 Abs. 2 Satz 1
Ausgangszustand für Modernisierung durch Vermieter; Modernisierungsbegriff; Wertverbesserungsmaßnahme durch Mieter - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 554 Abs. 2
Duldung des Anschlusses der Wohnung an die Zentralheizung und die zentrale Warmwasserversorgung durch den Mieter; Duldung bei vorherigem Einbau einer Gasetagenheizung durch den Mieter mit Einverständnis des Vermieters - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verbesserung der Mietsache: Gegenwärtiger Zustand maßgeblich!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Gasetagenheizung oder Zentralheizung?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anschluss der Wohnung an die Zentralheizung kann für Mieter unzumutbare Härte darstellen
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte, 15.02.2011 - 5 C 75/09
- LG Berlin, 10.01.2012 - 63 S 136/11
- BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 56/12
Papierfundstellen
- ZMR 2013, 180
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.04.1962 - V ZR 110/60
Begriff und Beweiskraft der Privaturkunde; stillschweigende Beantragung eines …
Auszug aus BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 56/12
Inhaltlich beruht das Urteil indessen nicht auf der Säumnis der Klägerin, sondern auf einer Sachprüfung (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 1962 - V ZR 110/60, BGHZ 37, 79, 81 ff.). - BGH, 20.06.2012 - VIII ZR 110/11
Zum Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung …
Auszug aus BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 56/12
Rn. 8 Wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils entschieden hat, kommt es für die Beurteilung der Frage, ob vom Vermieter geplante bauliche Maßnahmen des Vermieters als Verbesserung der Mietsache im Sinne des § 554 Abs. 2 BGB anzusehen sind, auf den gegenwärtigen Zustand der Mietsache einschließlich der vom Mieter rechtmäßig vorgenommenen Verbesserungen an; lediglich vertragswidrig vorgenommene bauliche Maßnahmen des Mieters bleiben außer Betracht (Senatsurteil vom 20. Juni 2012 - VIII ZR 110/11, WuM 2012, 448 Rn. 13).
- LG Hamburg, 09.09.2014 - 316 S 17/14
Wohnungsmietvertrag: Modernisierungsmieterhöhung bei Austausch einer mieterseits …
Nach der Rechtsprechung des BGH ist für die Frage, ob eine vom Vermieter beabsichtigte Modernisierungsmaßnahme eine Verbesserung der Mietsache darstellt, grundsätzlich auf den gegenwärtigen Zustand der Wohnung einschließlich der vom Mieter vorgenommenen Verbesserungsmaßnahmen abzustellen (…vgl. BGH, Urt. v. 20.06.2012, Az.: VIII ZR 110/11; Urt. v. 10.10.2012, Az.: VIII ZR 56/12).Die Frage, welche Rolle eine mit Zustimmung des Vermieters mieterseits eingebaute Heizung für eine Modernisierungsmieterhöhung wegen eines vermieterseitigen Einbaus einer Heizung spielt, ist durch die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2012 (Az. VIII ZR 110/11) und vom 10.10.2012 (Az.: VIII ZR 56/12) beantwortet.
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