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Rechtsprechung
   VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5632
VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05 (https://dejure.org/2005,5632)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 25.02.2005 - VK 4/05 (https://dejure.org/2005,5632)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 25. Februar 2005 - VK 4/05 (https://dejure.org/2005,5632)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis für vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren; Möglichkeit eines Schadens auf Grund der Verletzung von Vergabevorschriften; Ausschluss eines Angebots bei fehlenden Angaben zu Nachunternehmerleistungen; Beabsichtigter Nachunternehmereinsatz als ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Angebotsausschluss bei widersprüchlichen Nachunternehmerangaben

 
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Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

    Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Ein Angebot, das entgegen § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A nicht sämtliche vom Auftraggeber geforderten Erklärungen enthält, ist nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 b) VOB/A zwingend auszuschließen (BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003 - X ZB 43/02, NZBau 2003, 293).

    Nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 18. Februar 2003 - X ZB 43/02) kann der Auftraggeber nur einem formal "perfekten" Angebot zum Erfolg verhelfen.

  • BGH, 08.09.1998 - X ZR 48/97

    Aufwendungsersatzanspruch des voraussichtlich erfolgreichen Bieters nach …

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Die Wirkung dieser Festlegung besteht in einer Selbstbindung der Verwaltung, dass sie das streitgegenständliche Los nicht dem 20 %-Kontingent nach § 2 Nr. 7 VgV zuordnet, für welches das Nachprüfungsverfahren nicht eröffnet wäre (BayObLG, Beschluss vom 1. Oktober 2001 - Verg 6/01 VergabeR 2002, 63; BGH, Beschluss vom 8. September 1998 - X ZR 48/97, NJW 1998, 3636).
  • BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01

    Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Die Wirkung dieser Festlegung besteht in einer Selbstbindung der Verwaltung, dass sie das streitgegenständliche Los nicht dem 20 %-Kontingent nach § 2 Nr. 7 VgV zuordnet, für welches das Nachprüfungsverfahren nicht eröffnet wäre (BayObLG, Beschluss vom 1. Oktober 2001 - Verg 6/01 VergabeR 2002, 63; BGH, Beschluss vom 8. September 1998 - X ZR 48/97, NJW 1998, 3636).
  • OLG Frankfurt, 16.05.2000 - 11 Verg 1/99

    Vergabeverfahren: Selbständige Kostenanfechtung nach Hauptsacheerledigung; …

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Angesichts des nach den Erklärungen im Angebot der Antragstellerin beabsichtigten Nachunternehmereinsatzes nähert sie sich der Stellung eines Generalübernehmers an, der nach ganz herrschender Auffassung vom Vergabeverfahren auszuschließen ist (…u.a. Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 10. Aufl., Einf. zu A § 8 Rn. 32; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. Mai 2000 - 11 Verg 1/99, NZBau 2001, 101).
  • BayObLG, 28.08.2002 - Verg 20/02

    Ausschluss des Angebots bei unvollständigen Angaben zum Nachunternehmereinsatz

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Bei Angaben des Bieters zu Art und Umfang eines beabsichtigten Nachunternehmereinsatzes handelt es sich regelmäßig um eine kalkulationserhebliche Erklärung, die sich auf seine Wettbewerbsstellung auswirkt (BayObLG, Beschluss vom 28. August 2002, VergabeR 2003, 76).
  • BayObLG, 12.12.2001 - Verg 19/01

    Antragsbefugnis für Nachprüfungsverfahren der Vergabekammer - unverzügliche Rüge …

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Das ist bei einem unzulässigen Nachprüfungsantrag nicht der Fall (BayObLG, Beschluss vom 12. Dezember 2001 - Verg 19/01; VK Brandenburg, Beschluss vom 19. März 2003 - VK 5/03).
  • VK Brandenburg, 19.03.2003 - VK 5/03

    Keine Akteneinsicht bei unzulässigem Vergabeverfahren!

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Das ist bei einem unzulässigen Nachprüfungsantrag nicht der Fall (BayObLG, Beschluss vom 12. Dezember 2001 - Verg 19/01; VK Brandenburg, Beschluss vom 19. März 2003 - VK 5/03).
  • OLG Düsseldorf, 09.01.2003 - Verg 57/02

    Zu welchem Zeitpunkt entsteht die Rügeobliegenheit?

    Auszug aus VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05
    Bloße Verdachtsrügen hatte die Antragstellerin nicht anzubringen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Januar 2003 - Verg 57/02).
  • VK Brandenburg, 23.08.2018 - VK 15/18

    Auftragsänderung während der Vertragslaufzeit: Wann wird ein Auftragnehmer …

    Das ist bei einem unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Nachprüfungsantrag nicht der Fall (VK Brandenburg, Beschluss vom 25. Februar 2005 - VK 4/05).
  • VK Düsseldorf, 14.06.2005 - VK-04/05

    Rechtsschutzbedürfnis, wenn alle Angebote am gleichen Mangel leiden

    Nebenentscheidung ------------ en erhoben gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der VK Sofortige Beschwerde vom 16.08.2005; Beschluss OLG, Az.: VII-Verg 63/05, 17.01.06 Vergabekammer Düsseldorf, den 14.06.2005 bei der Bezirksregierung Düsseldorf VK ­04/2005 - L.

    Aktenzeichen: VK ­04/2005 - L.

  • VK Brandenburg, 12.03.2019 - VK 1/19

    Vorabinformation muss nur bei erneuter Wertung wiederholt werden!

    Das ist bei einem unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Nachprüfungsantrag nicht der Fall (VK Brandenburg, Beschluss vom 25. Februar 2005 - VK 4/05).
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