Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Vergabe einer Bauleistung - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 25.02.2010 - VK 3-09/10
• VK Bund, 10.05.2010 - VK 1-37/10
• VK Bund, 21.07.2010 - VK 1-64/10
• OLG Düsseldorf, 15.09.2010 - Verg 16/10
• OLG Düsseldorf, 24.11.2010 - Verg 16/10
• OLG Düsseldorf, 24.11.2010 - Verg 36/10

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 10.06.2008 - X ZR 78/07

  Nachunternehmererklärung

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 1-37/10

  Ein Ausschluss wegen Unvollständigkeit des Angebots kommt jedoch nur hinsichtlich derjenigen Angaben und Erklärungen in Betracht, die klar und eindeutig gefordert wurden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2008, X ZR 78/07; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Dezember 2009, VII-Verg 37/09).
• OLG Düsseldorf, 09.12.2009 - Verg 37/09

  Anforderungen an die Vollständigkeit der Angebotsunterlagen

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 1-37/10

  Ein Ausschluss wegen Unvollständigkeit des Angebots kommt jedoch nur hinsichtlich derjenigen Angaben und Erklärungen in Betracht, die klar und eindeutig gefordert wurden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2008, X ZR 78/07; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Dezember 2009, VII-Verg 37/09).
• OLG Düsseldorf, 25.06.2008 - Verg 22/08

  Anforderungen an die Vollständigkeit eines Angebots; Ausschließung wegen …

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 1-37/10

  Maßstab der Auslegung ist dabei, wie ein mit den Umständen vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle das Angebot nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen durfte und musste (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. Juni 2008, VII-Verg 22/08).
• VK Bund, 28.07.2006 - VK 2-50/06

  Baumaßnahme Neukonzeption und Sanierung

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 1-37/10

  Insbesondere weicht die Kurzfassung des Leistungsverzeichnisses in den fraglichen Leistungspositionen - anders als in dem von der Ag vorgebrachten Fall (VK Bund, Beschluss vom 28. Juli 2006, VK 2-50/06) - im Wortlaut nicht inhaltlich von der Langfassung ab.

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• OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Begriff der Abänderung des Angebots i.S. von § 21 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A

  In vertragsrechtlicher Hinsicht bleibt es bei der "Alleinverbindlichkeit" des Langtext-Leistungsverzeichnisses, dessen Inhalt vollumfänglich zum Angebotsinhalt wird (vgl. 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 10. Mai 2010, VK 1 - 37/10, Rn. 62; Vergabekammer Thüringen, Beschluss vom 9. September 2005, 360-4002.20-009/05-SON [Ls. 5]; Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 22. April 2008, 1 SVK/021-08, Juris).
• OLG Düsseldorf, 24.11.2010 - Verg 36/10

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Einreichung der angeforderten …

  Rn. 17 Die Antragsgegnerin schloss das Angebot der Antragstellerin aus, wogegen sich ein erstes Nachprüfungsverfahren der Antragstellerin (VK 1-37/10) richtete.
• OLG Düsseldorf, 24.11.2010 - Verg 16/10

  Ausschließung eines Angebots wegen Nichtvorlage der Urkalkulation

  Rn. 17 Die Antragsgegnerin schloss das Angebot der Antragstellerin aus, wogegen sich ein erstes Nachprüfungsverfahren der Antragstellerin (VK 1-37/10) richtete.

• VK Bund, 21.07.2010 - VK 1-64/10

  Vergabe eines Neubaus

  Gegen einen ersten Ausschluss ihres Angebots durch die Ag wendete sich die ASt mit ihrem Nachprüfungsantrag vom 7. April 2010, der am 28. April 2010 vor der 1. Vergabekammer des Bundes mündlich verhandelt wurde und dem mit Beschluss vom 10. Mai 2010 (Az. VK 1- 37/10) stattgegeben wurde.
• VK Sachsen, 29.01.2014 - 1/SVK/041-13

  Einschränkungen im Begleitschreiben führen zum Angebotsausschluss!

  Zudem war hier lediglich eine Beschreibung der angebotenen Module und Ausrüstungsteile gefordert, so dass schon die Rechtsprechung zu Abweichungen zwischen Kurz- und Lang-LV nicht übertragbar erscheint (vgl. z.B. VK Bund, B. v. 06.05.2008 - VK 3-53/08, OLG Schleswig, B. v. 08.12.2010 - 1 Verg 12/10, 1. VK Bund, B. v. 10.05.2010 -VK 1 - 37/10 ).
• VK Südbayern, 10.09.2013 - Z3-3-3194-1-24-08/13

  Veraltetes Formblatt verwendet: Angebotsausschluss nicht zwingend!

  Sie verwies dazu auf eine Entscheidung der Vergabekammer der Vergabekammer des Bundes, Az.: VK 1 - 37/10 vom 10.05.2010.