Rechtsprechung
| VK Bund, 04.10.2019 - VK 1-73/19 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Abschlussprüfung des Jahresabschlusses - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer suchet, der findet?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wer suchet, der findet? (VPR 2020, 49)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wer suchet, der findet? (IBR 2020, 143)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn
Auszug aus VK Bund, 04.10.2019 - VK 1-73/19
Nur wenn diese Angaben frei zugänglich und transparent sind, können sie diesem Zweck der Auftragsbekanntmachung gerecht werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 55).Insbesondere ausländischen Bietern, deren Mitarbeiter unter Umständen nur eingeschränkt der deutschen Sprache mächtig sind, ist es nicht zumutbar, umfangreiche Unterlagen durcharbeiten zu müssen, um zu erfahren, ob die Ausschreibung für sie in Frage kommt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 56).
verfolgten Zweck und ist damit unzulässig (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 56; VK Bund…, Beschluss vom 30. Juli 2018 - VK1- 61/18 -, juris Rn. 59).
Ein in der Auftragsbekanntmachung enthaltener Link, mit dem gebührenfrei ein uneingeschränkter und vollständiger direkter Zugang zu den Auftragsunterlagen ermöglicht wurde, kann die Mitteilung der Eignungskriterien und der geforderten Nachweise in der Auftragsbekanntmachung nicht ersetzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 49).
Ausreichend ist allenfalls ein Link unter Ziff. III.1.1, III.1.2 und/oder III.1.3 im Bekanntmachungstext, der unmittelbar zu einem Dokument führt, in dem die Eignungskriterien und Nachweise aufgeführt sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 56 f.).
Kann auf Eignungsanforderungen nicht verzichtet werden, ist eine neue Auftragsbekanntmachung zu veranlassen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 58).
- VK Bund, 30.07.2018 - VK 1-61/18
Projektträgerschaft
Auszug aus VK Bund, 04.10.2019 - VK 1-73/19
verfolgten Zweck und ist damit unzulässig (vgl. OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, juris Rn. 56; VK Bund, Beschluss vom 30. Juli 2018 - VK1- 61/18 -, juris Rn. 59).
- OLG Rostock, 12.08.2020 - 17 Verg 3/20
Vergabenachprüfung bei Konzessionsvergabe für die Durchführung von …
Rn. 38 Im Hinblick auf eine eventuell anstehende Neubekanntmachung weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass zwar einzelne Eignungskriterien hinreichend in der Bekanntmachung "aufgeführt" (§ 122 Abs. 4 S. 2 GWB) sein dürften und allenfalls noch punktueller - zulässiger - Konkretisierungen bedürfen, andere Eignungskriterien allerdings in der Bekanntmachung lediglich "anklingen", wiederum andere überhaupt erst durch die weitergehende Erläuterung in den Vergabeunterlagen verständlich werden und gegen den "analogen" Verweis auf diese Teile der Vergabeunterlagen ohne Direktlink ("Deeplink") Bedenken bestehen könnten (vgl. nur OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 -, Rn. 49, 53, 56, juris;… Beschluss vom 16. November 2011 - Verg 60/11 -, Rn. 18, juris;… Beschluss vom 23. Juni 2010 - Verg 18/10 -, Rn. 32, juris; OLG München…, Beschluss vom 25. Februar 2019 - Verg 11/18 -, Rn. 58, juris; BKartA Bonn, Beschluss vom 04. Oktober 2019 - VK 1 - 73/19 -, Rn. 40, 44, juris;… Summa in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 122 GWB (Stand: 23.01.2020), Rn. 53, 54_7, 54_9; großzügiger OLG Dresden…, Beschluss vom 15. Februar 2019 - Verg 5/18 -, Rn. 17, juris). - VK Saarland, 05.02.2024 - 2 VK 02/23
Rügepräklusion trotz fehlender Belehrung!
In den Fällen der VK Bund (VK 1-73/19) sowie des OLG München (Verg 11/18) seien keinerlei Kriterien in der Bekanntmachung benannt worden, sondern schlicht "Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen" formuliert.
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