Rechtsprechung
| VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- oeffentliche-auftraege.de
Bekanntmachung: die Auswahlkriterien im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbs sind in der Bekanntmachung selbst zu nennen (ein Hinweis auf eine Abrufmöglichkeit genügt nicht)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Beschaffung von Bewachungsdienstleistungen - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Bieters …
Auszug aus VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07
Hierdurch wird der Ag die Gelegenheit gegeben, für den Fall, dass sie an dem Beschaffungsvorhaben festhalten will, die Beschaffung unter Beachtung der Rechtsauffassung der Vergabekammer rechtmäßig durchzuführen (siehe hierzu BGH, Beschluss vom 26.9.2006, X ZB 14/06). - OLG Düsseldorf, 18.10.2006 - Verg 35/06
Erfordernis der konkreten Bestimmung von Eignungsnachweisen des Bieters in der …
Auszug aus VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07
Danach sind bei der Beurteilung der von einem verständigen Bewerber oder Bieter zu erwartenden Sorgfalt die individuellen Verhältnisse zu berücksichtigen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.10.2006 -VII-Verg 35/06). - OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - Verg 33/01
Kostenentscheidung im Nachprüfungsverfahren
Auszug aus VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07
Sie ist daher nicht als unterliegende Beteiligte anzusehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05).
- OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05
Ausdrücklicher Interessengegensatz
Auszug aus VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07
Sie ist daher nicht als unterliegende Beteiligte anzusehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05). - OLG Düsseldorf, 04.08.2005 - Verg 51/05
Unterlegener ASt muss Kosten des BEI nicht tragen!
Auszug aus VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07
Sie ist daher nicht als unterliegende Beteiligte anzusehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05). - VK Bund, 14.06.2007 - VK 1-50/07
Durchführung von Modifikationen an der Zellstruktur der Einhausung im KNK, zur …
Auszug aus VK Bund, 31.07.2007 - VK 1-65/07
Die Pflicht des öffentlichen Auftraggebers zur Festlegung von objektiven und nicht diskriminierenden Bedingungen zur Teilnehmerauswahl bereits in der Bekanntmachung ergibt sich jedoch nicht unmittelbar aus nationalen vergaberechtlichen Vorschriften, da insoweit die entsprechende Vorschrift der VKR (Art. 44) nicht in das nationale Recht umgesetzt worden ist (siehe hierzu schon VK Bund, Beschluss vom 14. Juni 2007, VK1 - 50/07).
- VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08
Ausnahmen zum Verbot der Änderung oder Ergänzung des LV
Jeder Bieter muss sich daran festhalten lassen, dass er grundsätzlich für die von ihm gemachten Preisangaben selbst verantwortlich ist (LG Köln, Urteil vom 23.02.2005 - Az: 28 O (Kart) 561/04; 1. VK Bund, B. v. 31.07.2007 - Az.: VK 1-65/07; VK Nordbayern, B. v. 30.11.2001 - Az.: 320.VK-3194-40/01). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 22.06.2010 - 1 VK 5/10
Rügeerfordernis durch Zuschlag auf Konkurrenzangebot nicht erledigt
Bei der Konkretisierung des Merkmals kommt es wesentlich darauf an, ob das Unternehmen schon erhebliche Erfahrungen mit öffentlichen Aufträgen hat und daher gewisse Rechtskenntnisse vorausgesetzt werden können, die beim unerfahrenen Unternehmen nicht vorhanden sind (VK Arnsberg, Beschluss vom 18.01.2008, Az.: VK 01/08; VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.10.2004 Az.: 1 VK 68/04; 1. VK Bund, Beschluss vom 31.07.2007 Az.: VK 1-65/07; Beschluss vom 14.06.2007 Az.: VK 1-50/07; 2. VK Bund, Beschluss vom 15.11.2007 Az.: VK 2-102/07; Beschluss vom 29.03.2006 Az.: VK 2-11/06; VK Düsseldorf, Beschluss vom 02.03.2007 Az.: VK 05/2007 L; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 Az.: 1/SVK/088-07; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2010 Az.: … - VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07
Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?
Bei der Konkretisierung dieses Maßstabes kommt es auch darauf an, ob das Unternehmen schon erhebliche Erfahrungen mit öffentlichen Aufträgen hat und daher gewisse Rechtskenntnisse vorausgesetzt werden können, die beim unerfahrenen Unternehmen nicht vorhanden sind (1. VK Bund, B. v. 31.07.2007 - Az.: VK 1-65/07; B. v. 14.06.2007, VK 1-50/07; VK Düsseldorf, B. v. 02.03.2007 - Az.: VK-05/2007-L).
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