Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 08/05, VK 11/05 |
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zulässige Bewertungskriterien
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 28.06.2005 - VK 8/05
- VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 08/05, VK 11/05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05
Unverzüglichkeit der Rüge
Auszug aus VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 8/05
VK Arnsberg, Beschluss vom 05.07.2005 - VK 08/05; VK 11/05.
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Rechtsprechung
| VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Rüge: notwendiger Inhalt (konkrete Benennung des Vergabeverstoßes und Aufforderung zur Abhilfe)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschreibung einer Projektsteuerungsleistung für den Bau eines Ferienzentrums und Businesszentrums ; Anforderungen an die Rügeobliegenheit bei Verstößen gegen Vergabevorschriften; Vermeidung unnötiger Nachprüfungsverfahren durch die Präklusionsregel; Unzulässige ...
- ibr-online
Unverzüglichkeit der Rüge
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05
Ein Unternehmen hat die im Vergabeverfahren erkannten Verstöße gegen Vergabevorschriften unverzüglich, d.h. unter Berücksichtigung der für die Prüfung und Begründung der Rüge notwendigen Zeitspanne so bald gegenüber dem Auftraggeber zu rügen als es nach den Umständen möglich und zumutbar ist (vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, S. 45, 47). - OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03
Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05
Im Regelfall hat das Unternehmen die Rüge innerhalb einer Frist von 1 - 3 Tagen zu erheben (ständ. Rspr. OLG Koblenz, zuletzt Beschl. v. 18.09.2003, 1 Verg. 4/03). - OLG Naumburg, 14.12.2004 - 1 Verg 17/04
"Erschließungsstraße"; Anforderungen an Form und Inhalt einer Rüge
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05
Die Kenntniserlangung erfordert insoweit nicht das Wissen um einen völlig zweifelsfreien und in jeder Beziehung nachweisbaren Vergabefehler, sondern ausreichend ist vielmehr das Wissen um einen Sachverhalt, der den Schluss auf einen (angeblichen) Vergaberechtsverstoß erlaubt und der es bei vernünftiger Betrachtung als gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (OLG Naumburg, Beschl. vom 14.12.2004, 1 Verg 17/04). - OLG Koblenz, 25.05.2000 - 1 Verg 1/00
Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe; Unverzüglichkeit der Rüge nach § 107 Abs. 3 …
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05
Dabei ist dem Unternehmen eine Rügefrist von zwei Wochen, die in der Rechtsprechung als Obergrenze (…vgl. OLG Düsseldorf, a.a.O.) anerkannt wird, allenfalls dann einzuräumen, wenn eine verständliche Abfassung der Rüge durch eine schwierige Sach- und Rechtslage erschwert wird (OLG Koblenz, 1 Verg 1/00, Beschl. vom 25.05.2000).
- VK Schleswig-Holstein, 12.06.2006 - VK-SH 12/06
Anforderungen an unverzügliche Rüge
Angesichts der kurzen Fristen im Vergaberecht muss die Rüge grundsätzlich binnen ein bis drei Tagen erfolgen (vgl. nur VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.04.2005, VK 11/05; VK Brandenburg, Beschluss vom 16.12.2004, VK 70/04; VK Lüneburg, Beschluss vom 20.08.2004, 203-VgK-41/2004; OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, 1 Verg 4/03, IBR 2003, 695, NZBau 2004, 352;… Summa, a.a.O., Rn. 141 zu § 107 GWB). - VK Schleswig-Holstein, 07.02.2008 - VK-SH 29/07
Nachweis der technischen Ausrüstung ist nicht durch Präqualifikation zu ersetzen
Angesichts der kurzen Fristen im Vergaberecht muss die Rüge grundsätzlich binnen ein bis drei Tagen erfolgen (vgl. nur VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 12.04.2005 - Az.: VK 11/05; VK Brandenburg, Beschl. v. 16.12.2004 - Az.: VK 70/04; VK Lüneburg, Beschl. v. 20.08.2004 - Az.: 203-VgK-41/2004; OLG Koblenz, Beschl. v. 18.09.2003 - Az.: 1 Verg 4/03). - VK Sachsen, 21.03.2006 - 1/SVK/012-06
Rechtzeitige Rüge
Ausreichend ist vielmehr das Wissen um einen Sachverhalt, der den Schluss auf die Verletzung vergaberechtlicher Bestimmungen erlaubt und der es bei vernünftiger Betrachtung gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 16.01.2002 6 Verg 7/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2000 Verg 9/00; OLG Naumburg, Beschluss vom 21.08.2003 1 Verg 12/03 und Beschluss vom 14.12.2004 1 Verg 17/04; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.04.2005 VK 11/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.03.2004 Verg 8/04). - VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 8/05
Zulässige Bewertungskriterien
VK Arnsberg, Beschluss vom 05.07.2005 - VK 08/05; VK 11/05. - VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 9/05
Ausschreibung zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern
Az.: VK 11/05.
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Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 9/2005 + 11/2005 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertung: Zuschlagskriterium der telefonischen Erreichbarkeit
- ibr-online
Ausschreibung zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Fehlerhafte Wertungsentscheidung im Rahmen der Ausschreibung zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern; Nutzwert der Serviceleistungen als Zuschlagskriterium im Rahmen eines Vergabeverfahrens; Rüge der Bewertung der Serviceleistung der telefonischen Erreichbarkeit ...
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VK Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - VK 11/05
Unverzüglichkeit der Rüge
Auszug aus VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 9/05
Az.: VK 11/05.
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Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 05.07.2005 - VK 11/05 |
Volltextveröffentlichung
- ibr-online
Ausschreibung zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Fehlerhafte Wertungsentscheidung im Rahmen der Ausschreibung zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern; Nutzwert der Serviceleistungen als Zuschlagskriterium im Rahmen eines Vergabeverfahrens; Rüge der Bewertung der Serviceleistung der telefonischen Erreichbarkeit ...
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