Rechtsprechung
| VK Rheinland-Pfalz, 04.06.2002 - VK 14/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Nebenangebot: Bewertungsspielraum des Auftraggebers und Überprüfung durch die Vergabekammer
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens bezüglich der Vergabe eines Auftrags zur Wasserversorgung im Rahmen der Erschließung eines Gewerbegebietes; Umfang der Überprüfbarkeit des Beurteilungsspielraums der Vergabestelle bei der Wertungsentscheidung ; ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auftrag "Erschließung eines Gewerbegebiets - Los Wasserversorgung"
Verfahrensgang
- VK Rheinland-Pfalz, 04.06.2002 - VK 14/02
- OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 4/02
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VK Rheinland-Pfalz, 07.03.2002 - VK 2/02
Auftrags "Erschließung des Gewerbegebietes beim TÜV"
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 04.06.2002 - VK 14/02
Der Vorgang war bereits Gegenstand des mit Beschluss der erkennenden Kammer vom 7. März 2002 bestandskräftig entschiedenen Verfahrens VK 2/02.Die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch die Vergabestelle war nicht notwendig, da sämtliche Fragen des Nachprüfungsverfahrens bereits Gegenstand des Verfahrens VK 2/02 vor der erkennenden Kammer waren und darüber hinaus auch schon vor der beabsichtigten Zuschlagsentscheidung klärungsbedürftig waren.
- VK Sachsen, 28.11.2000 - 1/SVK/103-00
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 04.06.2002 - VK 14/02
ergeben (VK Sachsen, 1/SVK/103-00, S.9).
- VK Niedersachsen, 06.11.2003 - VK 9/03
Muss auch favorisierter Bieter rügen?
Ferner müssen dem Angebot zur Überprüfung der Gleichwertigkeit entsprechende Unterlagen wie Prüfzeugnisse oder Gutachten beigefügt werden (…Heiermann/Ried/Rusam VOB/A § 25 Rdnr. 93; VK Sachsen Beschluss vom 05.11.2002, 1/SVK/096-02, S. 13; OLG Koblenz Beschluss vom 28.08.2002 zu VK 14/02 der Vergabekammer Rheinland-Pfalz, S. 7 f.).
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Rechtsprechung
| VK Brandenburg, 07.05.2002 - VK 14/02 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Nachprüfungsverfahren: Adressat der Rüge bzw. des Nachprüfungsantrages
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- ibr-online
Koppelungsangebote im Vergaberecht zulässig?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sind Koppelungsangebote auch im Vergaberecht zulässig? (IBR 2002, 625)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01
Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …
Auszug aus VK Brandenburg, 07.05.2002 - VK 14/02
Da der Auftraggeber bezüglich des EU-weit ausgeschriebenen Auftrags die Vergabekammer als Nachprüfungsbehörde angegeben hat, ist davon auszugehen, dass das streitbefangene Los 18 den maßgeblichen Schwellenwert erreicht (BayObLG, VergabeR 2002, 63). - OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 2/99
Kosten des Beschwerdeverfahrens nach Zurücknahme der Beschwerde im …
Auszug aus VK Brandenburg, 07.05.2002 - VK 14/02
Deshalb entspricht es der Billigkeit, der unterliegenden Antragstellerin auch die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen der Beigeladenen aufzuerlegen (§ 162 Abs. 3 VwGO in entsprechender Anwendung; vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2001, 165). - OLG Jena, 05.07.2000 - 6 Verg 3/00
Einhaltung der Rügefrist; Bindung des Vergabesenats an festgestellten …
Auszug aus VK Brandenburg, 07.05.2002 - VK 14/02
Die Rüge mit Schreiben der ...vereinigung vom 5. März 2002 gegenüber der D... war unverzüglich, denn nach dem Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichtes (BauR 2000, 1617) reicht es zur Wahrung der Rügefrist aus, wenn die Rüge bei dem vom Auftraggeber mit der Durchführung der Ausschreibung beauftragten Ingenieurbüro erhoben wird.
- VK Südbayern, 19.12.2014 - Z3-3-3194-1-45-10/14
Referenzgeber nicht erreichbar: Abwertung des Angebots unzulässig!
Dies gelte insbesondere für den darin enthaltenen bedingten Preisnachlass (VK Nordbayern, Beschluss vom 30.09.2010 - 21.VK-3194-33/10, VK Brandenburg, Beschluss vom 07.05.2002 - VK 14/02). - VK Sachsen, 05.02.2007 - 1/SVK/125-06
Mindestanforderungen für Nebenangebote bei Unterschwellenvergaben
Lediglich der Vollständigkeit halber wird in diesem Zusammenhang auf die nachfolgend zitierte Rechtsprechung hingewiesen (OLG Düsseldorf, B. v. 8.10.2003 - Az.: Verg 49/03; VK Münster, B. v. 16.02.2005 - Az.: VK 36/04; VK Brandenburg, B. v. 08.09.2004 - Az.: VK 33/04VK Brandenburg, B. v. 7.5.2002 - Az.: VK 14/02). - VK Sachsen, 23.05.2003 - 1/SVK/030-03
Prüfung von Nebenangeboten
Ausweislich der dazu relevanten Entscheidung der Vergabekammer Brandenburg (B. v. 07.05.2002, VK 14/02, Europa kompakt 2002, 122) liegt ein sog. Koppelungsangebot vor, wenn ein Angebot unter der Bedingung gelten soll, dass zugleich der Zuschlag für ein im Rahmen einer anderen Ausschreibung abgegebenes Angebot erteilt wird (…Heiermann/Riedl/Rusam, Rdnr. 171 zu § 25 VOB/A).
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