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Rechtsprechung
   VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02 MD   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,23698
VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02 MD (https://dejure.org/2003,23698)
VK Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02 MD (https://dejure.org/2003,23698)
VK Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03. Februar 2003 - 33-32571/07 VK 18/02 MD (https://dejure.org/2003,23698)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Rügeobliegenheit bei "de-facto-Vergaben" (in Ausnahmefällen besteht eine Rügepflicht)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • VK Sachsen-Anhalt PDF

    § 107 Abs. 3 S. 1 GW
    Rügeobliegenheiten bei "de-facto-Vergaben" - Eindeutigkeit der Rüge - "Memorandum" oder Angabe "Non-Paper" unzureichend für die Wertung als Rüge

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Rüge durch "Memorandum" möglich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2003, 640 (Ls.)
  • ZfBR 2003, 509
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 20.06.2001 - Verg 3/01

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02
    Dies schließe aus, eine zur Präklusion führende Rügeobliegenheit anzunehmen, wenn der öffentliche Auftraggeber kein derartiges Verfahren in formellem Sinne durchgeführt habe (so BayOblG Verg 18/01; offen: OLG Düsseldorf Verg 3/01).
  • OLG Naumburg, 08.01.2003 - 1 Verg 7/02

    EuGH bestätigt Vergaberechtsentscheidung

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02
    Dagegen wurde jüngst zu bedenken gegeben, dass die Präklusionswirkung des § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB bei "defacto-Vergaben" damit ins Leere laufe (vgl. OLG Naumburg Az. 1 Verg 7/02 vom 08.01.2003, Seite 13).
  • OLG Koblenz, 25.05.2000 - 1 Verg 1/00

    Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe; Unverzüglichkeit der Rüge nach § 107 Abs. 3 …

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02
    Eine Rügefrist von zwei Wochen wird dem Unternehmen nur dann zugebilligt, wenn eine verständliche Abfassung der Rüge durch eine schwierige Sach- und Rechtslage erschwert wird (OLG Koblenz 1 Verg 1/00).
  • BayObLG, 22.01.2002 - Verg 18/01

    Primärrechtsschutz und Antragsbefugnis bei Verletzung von Bieterrechten durch …

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02
    Dies schließe aus, eine zur Präklusion führende Rügeobliegenheit anzunehmen, wenn der öffentliche Auftraggeber kein derartiges Verfahren in formellem Sinne durchgeführt habe (so BayOblG Verg 18/01; offen: OLG Düsseldorf Verg 3/01).
  • VK Bund, 14.08.2000 - VK 2-18/00

    Lieferung von 5.000 Paar Einsatzschuhe

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02
    Deshalb entspricht es der Billigkeit, der unterliegenden Antragstellerin auch die zur zweckmäßigen Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen der Beigeladenen aufzuerlegen (§ 162 Abs. 3 VwGO in entsprechender Anwendung, vgl. 2. Vergabekammer des Bundes VK 2-12/02 vom 24.04.2002, VK 2-18/00 vom 14.08.2000).
  • VK Bund, 24.04.2002 - VK 2-12/02

    Vergabe von Telefondienstleistungen

    Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 18/02
    Deshalb entspricht es der Billigkeit, der unterliegenden Antragstellerin auch die zur zweckmäßigen Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen der Beigeladenen aufzuerlegen (§ 162 Abs. 3 VwGO in entsprechender Anwendung, vgl. 2. Vergabekammer des Bundes VK 2-12/02 vom 24.04.2002, VK 2-18/00 vom 14.08.2000).
  • VK Sachsen-Anhalt, 03.02.2003 - 33-32571/07 VK 5/02

    Rügeobliegenheit bei einer "de-facto-Vergabe"

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Beschluss vom 03.02.2003, Az.: 33-32571/07 VK 18/02 MD, verwiesen.

    Es wird des weiteren auf die entsprechenden Ausführungen des Beschlusses in der Hauptsache im Nachprüfungsverfahren, Az.: 33-32571/07 VK 18/02 MD verwiesen.

  • VK Saarland, 12.12.2005 - 3 VK 03/05

    Kommunales Entsogungs-Unternehmen über Gemeindegrenzen hinaus

    Die Kammer teilt insoweit die von der Vergabekammer Münster (Beschluss vom 04.10.2004, Aktenzeichen: VK 21/04), vom OLG Düsseldorf ­ Vergabesenat (Beschluss v. 17.06.2002, Aktenzeichen: VK 18/02) und von der Vergabekammer Niedersachsen (Beschluss vom 10.02.2004 ­ Az.: 203 ­ VgK ­ 43/2003) vertretene Rechtsauffassung.
  • VK Saarland, 12.12.2005 - 3 VK 04/05

    Kommunales Entsogungs-Unternehmen über Gemeindegrenzen hinaus

    Die Kammer teilt insoweit die von der Vergabekammer Münster (Beschluss vom 04.10.2004, Aktenzeichen: VK 21/04), vom OLG Düsseldorf - Vergabesenat (Beschluss v. 17.06.2002, Aktenzeichen: VK 18/02) und von der Vergabekammer Niedersachsen (Beschluss vom 10.02.2004 - Az.: 203 - VgK - 43/2003) vertretene Rechtsauffassung.
  • VK Sachsen-Anhalt, 06.05.2004 - VK 2 LVwA 10/04
    Hierbei kann offen bleiben, ob generell bei faktischen Vergaben die Antragsteller von ihrer Rügepflicht befreit sind (so OLG Düsseldorf Verg 3/01 vom 20.Juni 2001; Bayerisches OLG Verg 18/01 vom 22.Januar 2002; anderer Auffassung allerdings bei anderer Sachlage VK Magdeburg VK 18/02 MD vom 03. Februar 2003).
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