Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Nachprüfungsverfahren: Baumaßnahmen - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kriterien Preis und Technischer Wert im Verhältnis 90:10 zulässig!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Gewichtung Preis zu Technischer Wert von 90:10 kann zulässig sein!

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  § 97 Abs. 5 GWB
  Grenzen der Festlegung von Wertungsgrundlagen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Zuschlagskriterium muss Wertungsergebnis entscheidend beeinflussen können! (VPR 2014, 1019)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

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• OLG Düsseldorf, 27.11.2013 - Verg 20/13

  Antragsbefugnis eines einzelnen Mitgliedes einer Bietergemeinschaft im …

  Auszug aus VK Bund, 14.01.2014 - VK 2-118/13

  Wie das OLG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 27.11.2013, VII-Verg 20/13) festgestellt habe, stelle dies eine Strategie öffentlicher Auftraggeber zur Umgehung seiner Rechtsprechung dar, der zufolge eine Wertung von Nebenangeboten unzulässig sei, wenn der Preis das alleinige Zuschlagskriterium sei.

  Zur Begründung für ihre Auffassung stützt sie sich auf eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 27. November 2013 (VII-Verg 20/13).

• OLG Düsseldorf, 30.07.2009 - Verg 10/09

  Zulässigkeit der nachträglichen Bekanntgabe von Gewichtungs- und Bewertungsregeln

  Auszug aus VK Bund, 14.01.2014 - VK 2-118/13

  Eine Gewichtung des nicht-preisbezogenen Kriteriums Technischer Wert mit 10 % sei, wie sich aus einer anderen Entscheidung des OLG Düsseldorf ergebe (Beschluss vom 30. Juli 2009, VII- Verg 10/09), unbedenklich.

  Die von der ASt zitierte Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 27.11.2013 sei nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar, wohl aber eine Entscheidung desselben Gerichts vom 30.7.2009 (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.7.2009, VII-Verg 10/09).

• BGH, 15.04.2008 - X ZR 129/06

  Sporthallenbau

  Auszug aus VK Bund, 14.01.2014 - VK 2-118/13

  In einer Entscheidung vom 15. April 2008 (X ZR 129/06, ZfBR 2008, 614, 617) führte das Gericht aus:.

• OLG Düsseldorf, 21.05.2012 - Verg 3/12

  Berücksichtigung des Preises bei der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots

  Auszug aus VK Bund, 14.01.2014 - VK 2-118/13

  Das OLG Düsseldorf habe bereits in einer Entscheidung vom 21. Mai 2012 (Az.: VII-Verg 3/12) zum Ausdruck gebracht, dass eine zu hohe Gewichtung des Preises im Verhältnis zu den anderen Wertungskriterien vergaberechtswidrig sein könne.
• OLG Frankfurt, 05.06.2012 - 11 Verg 4/12

  Zulässigkeit des Zuschlagskriteriums "niedrigster Preis"

  Auszug aus VK Bund, 14.01.2014 - VK 2-118/13

  Hinzu kommt, dass ein anderes Obergericht, das OLG Frankfurt, in einer Entscheidung vom 5. Juni 2012 (Az.: 11 Verg 4/12) die Auffassung vertreten hat, dass öffentliche Auftraggeber Aufträge alleine auf der Basis des niedrigsten Preises als Zuschlagskriterium vergeben können.
• OLG Brandenburg, 14.01.2013 - Verg W 13/12

  Auch bei evidentem Vergaberechtsverstoß: Keine Nachprüfung ohne Rüge!

  Auszug aus VK Bund, 14.01.2014 - VK 2-118/13

  14.1.2013, Verg W 13/12, NZBau, 2014/64).

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• OLG Schleswig, 28.10.2021 - 54 Verg 5/21

  DB Regio AG erringt Teilerfolg - Land muss ein Vergabeverfahren im …

  Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einem Vergleich mit dem Text der Bekanntmachung und Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder ein Unternehmen zu leiten (vgl. Senat…, Beschluss vom 22. Januar 2019 - 54 Verg 3/18 Rn. 47 f;… OLG Sachsen-Anhalt, 7 Verg 6/16, juris Rn. 53 ff; OLG Frankfurt/Main…, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 11 Verg. 11/14, juris Rn. 61 f; 2. VK des Landes Hessen…, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 69 d VK 36/2014, juris Rn. 57 f.; OLG Celle, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14. Januar 2014 - VK 2 - 118/13; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. September 2013 - 9 Verg 3/13 - jeweils juris).
• OLG Schleswig, 10.12.2020 - 54 Verg 4/20

  Komplexes Großbauvorhaben: Bieter muss über Berufserfahrung verfügen!

  Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einem Vergleich mit dem Text der Bekanntmachung und Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder ein Unternehmen zu leiten (vgl. Senat…, Beschluss vom 22. Januar 2019 - 54 Verg 3/18 Rn. 47 f; OLG Sachsen-Anhalt, 7 Verg 6/16 - OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 11 Verg. 11/14 - 2. VK des Landes Hessen, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 69d-VK-36/2014 - OLG Celle, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14. Januar 2014 - VK 2-118/13; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. September 2013 - 9 Verg 3/13 -).
• OLG Schleswig, 05.07.2021 - 54 Verg 4/21

  "Dienstleistungsauftrag" = öffentlicher Dienstleistungsauftrag!

  Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einem Vergleich mit dem Text der Bekanntmachung und Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder ein Unternehmen zu leiten (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 22. Januar 2019 - 54 Verg 3/18; OLG Sachsen-Anhalt, 7 Verg 6/16; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 11 Verg. 11/14; VK Hessen, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 69d-VK-36/2014; OLG Celle, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11; VK Bund, Beschluss vom 14. Januar 2014 - VK 2-118/13; OLG Jena, Beschluss vom 16. September 2013 - 9 Verg 3/13 -).