Rechtsprechung
| VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertung: Zulässigkeit der gleichzeitigen Verwendung von Zuschlagskriterien mit Ja/Nein-Anforderung bzw. mit Abstufungsmöglichkeiten
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Erstellung (Redaktion, Layout) einer Mitarbeiterzeitung - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags wegen nicht rechtzeitiger Rüge nach Erkenntnis eines Vergaberechtsverstoßes; Sinn und Zweck der Rügepflicht und der damit einhergehenden Präklusionsregelung; Kriterien für die Bewerberauswahl bei einem Verhandlungsverfahren mit ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine Rügeobliegenheit bei fahrlässiger Unkenntnis
Verfahrensgang
- VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
- OLG Düsseldorf, 07.05.2005 - Verg 16/05
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (7)
- OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 74/04
Bekanntgabe d. Wertungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung
Auszug aus VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
Bloße Vermutungen oder ein Verdacht lösen hingegen ebenso wenig wie grob fahrlässige Unkenntnis eine Rügeobliegenheit aus (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. Februar 2005, VII - Verg 74/04). - OLG Düsseldorf, 18.07.2001 - Verg 16/01
Newcomer nicht leistungsfähig: Angebotsausschluss!
Auszug aus VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
Hieran sind strenge und vom Auftraggeber darzulegende Anforderungen zu richten (…OLG Düsseldorf, a.a.O. sowie Beschluss vom 18. Juli 2001, Verg 16/01; OLG Koblenz, Beschluss vom 5. Juni 2003, 1 Verg 2/03). - OLG Koblenz, 05.06.2003 - 1 Verg 2/03
Vergabenachprüfungsverfahren: Verspätete Rüge des Vergaberechtsverstoßes
Auszug aus VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
Hieran sind strenge und vom Auftraggeber darzulegende Anforderungen zu richten (…OLG Düsseldorf, a.a.O. sowie Beschluss vom 18. Juli 2001, Verg 16/01; OLG Koblenz, Beschluss vom 5. Juni 2003, 1 Verg 2/03).
- BayObLG, 09.09.2004 - Verg 18/04
Zuschlagssperre bei erstmaliger Zustellung des Nachprüfungsantrags durch …
Auszug aus VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
Aus Gründen der Transparenz und Gleichbehandlung (§ 97 Abs. 1 und 2 GWB) darf sie in ihrer Vergabeentscheidung hiervon nicht abweichen (BayObLG, Beschluss vom 9. September 2004, Verg 18/04). - BGH, 08.09.1998 - X ZR 109/96
Begründung einer Vergabeentscheidung
Auszug aus VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
Die Vergabestelle ist gehindert, beim Zuschlag ein "Mehr an Eignung" anzuführen, es sei denn, es hätten sich nach Aufforderung zur Angebotsabgabe Zweifel an der Eignung eines Bieters ergeben (BGH, Urteil vom 8. September 1998 - X ZR 109/96; zuletzt VK Bund, VK 3 - 224/04, Beschluss vom 26. Januar 2005). - OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03
Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen
Auszug aus VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
Interessengegensatz zur Beigeladenen gestellt hat (s. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2004, Verg 12/03 m.w.N.). - VK Bund, 26.01.2005 - VK 3-224/04
Vergabe von Planungsleistungen
Auszug aus VK Bund, 17.03.2005 - VK 2-09/05
Die Vergabestelle ist gehindert, beim Zuschlag ein "Mehr an Eignung" anzuführen, es sei denn, es hätten sich nach Aufforderung zur Angebotsabgabe Zweifel an der Eignung eines Bieters ergeben (BGH, Urteil vom 8. September 1998 - X ZR 109/96; zuletzt VK Bund, VK 3 - 224/04, Beschluss vom 26. Januar 2005).
- OLG Düsseldorf, 07.05.2005 - Verg 16/05
Rechtsverletzung durch Vorgabe von sog. "Ja/Nein-Kriterien"?
Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 17. März 2005 (VK 2 - 09/05) zu verlängern, wird zurückgewiesen. - VK Düsseldorf, 28.11.2005 - VK-40/05
Nennung der verlangten Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bieters in …
Vermutungen reichen dagegen nicht aus, eben so wenig schadet grob fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 17.03.2005 - Az.: VK 2- 09/05) bzw. fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 08.09.2005 - Az.: 1 Verg 10/05 ). - VK Düsseldorf, 02.05.2006 - VK-17/06
Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch die Eintragung der Beigeladenen …
Vermutungen reichen dagegen nicht aus, eben so wenig schadet grob fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 17.03.2005 - Az.: VK 2- 09/05) bzw. fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 08.09.2005 - Az.: 1 Verg 10/05 ). - VK Düsseldorf, 27.11.2006 - VK-47/06
Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge und positive rechtliche Kenntnis des …
Vermutungen reichen dagegen nicht aus, eben so wenig schadet grob fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 17.03.2005, Az.: VK 2-09/05) bzw. fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 08.09.2005 - Az.: 1 Verg 10/05 ). - VK Bund, 20.05.2005 - VK 2-30/05
CRM-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kundenprogrammen
Allerdings verfügt die Ag hinsichtlich der Aufstellung der Zuschlagskriterien grundsätzlich über einen Beurteilungsspielraum (VK 2 - 09/05, Beschluss vom 17. März 2005).
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