Rechtsprechung
| VK Bund, 06.05.2003 - VK 2-28/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Zuschlag (§ 28 VOB/A): Sinn und Zweck sowie Inhalt der Vorschrift
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Baumaßnahme - Aufzugsanlagen - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachprüfungsantrag vor dem Bundeskartellamt; Anforderungen an die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags; Konkretisierungspflichten bei der Rüge eines Vergabeverfahrensfehlers; Voraussetzungen für eine Antragsbefugnis; Notwendigkeit der Darlegung des Drohens eines ...
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.11.2002 - X ZR 232/00
Pflicht des Ausschreibenden zur Vergabe des Auftrags
Auszug aus VK Bund, 06.05.2003 - VK 2-28/03
Der Bundesgerichtshof habe in seinem Urteil vom 5. November 2000 (X ZR 232/00, NZBau 2003, S 168 ff.) entschieden, dass bei einem tatsächlich beauftragten Auftrag, der um 30 % kostenmäßig und inhaltlich von der Ausschreibung abwich, ein Bieter keinen Anspruch auf die Erteilung eines dem Umfang der ursprünglichen Ausschreibung entsprechenden Auftrages habe.c) Die Ag kann sich auch nicht auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5. November 2002 (X ZR 232/00, a.a.O.) berufen.
- BayObLG, 13.08.2001 - Verg 10/01
Nachprüfungsverfahren im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Bund, 06.05.2003 - VK 2-28/03
Damit hat sie zu erkennen gegeben, dass sie das Los nicht dem 20%-Kontingent des § 2 Nr. 7 VgV zuordnen will, für das ein Nachprüfungsverfahren ausgeschlossen ist (Bayerisches ObLG, Beschluss vom 13. August 2001 - Verg 10/01 NZBau 2001, 643 ff.; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19. Februar 2002, VK 2 - 02/02; vgl. auch: Beschluss des Bayerischen ObLG, Beschluss vom 23. Mai 2002, Verg 7/028/ Str). - VK Bund, 19.02.2002 - VK 2-02/02
Dämmarbeiten an technischen Anlagen
Auszug aus VK Bund, 06.05.2003 - VK 2-28/03
Damit hat sie zu erkennen gegeben, dass sie das Los nicht dem 20%-Kontingent des § 2 Nr. 7 VgV zuordnen will, für das ein Nachprüfungsverfahren ausgeschlossen ist (Bayerisches ObLG, Beschluss vom 13. August 2001 - Verg 10/01 NZBau 2001, 643 ff.; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19. Februar 2002, VK 2 - 02/02; vgl. auch: Beschluss des Bayerischen ObLG, Beschluss vom 23. Mai 2002, Verg 7/028/ Str).
- VK Düsseldorf, 03.09.2010 - VK-28/10
Anforderungen an transparenten Wettbewerb
Hierzu sei auf die Entscheidung der VK Bund vom 06.05.2003, Az. VK 2-28/03, zu verweisen.Da der Antragsgegner nicht von sich aus entsprechende Positionen aus den abgegebenen Angeboten herausrechnen könnte (vgl. VK Bund, Beschluss vom 06.05.2003, VK 2 - 28/03), wäre eine Berücksichtigung der veränderten Bedingungen nur anhand einer komplett neuen Angebotserstellung möglich.
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 11.01.2007 - 2 VK 11/06
Ausschreibung des Gesamtsystems "Einsatzleitstellen für die Landespolizei des …
Die Eignung der für das Nichtoffene Verfahren aufzufordernden Bieter ist anhand der im Teilnahmewettbewerb vorzulegenden Nachweise und Angaben zu prüfen (VK Lüneburg, Beschluss vom 25.08.2003, Az.: 203-VgK-18/2003; VK Bund, Beschluss vom 06.05.2003, Az.: VK 2-28/03; VK Südbayern, Beschluss vom 12.05.2001, Az.: 20-06/01).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".