Rechtsprechung
| VK Bund, 04.07.2022 - VK 2-58/22 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundeskartellamt
Auftragswertberechnung; keine Addition des Werts bereits vor einer Kündigung geleisteter Arbeiten zum Auftragswert bei Neuvergabe der Restarbeiten nach Kündigung des bisherigen Auftragnehmers; Erforderlichkeit der Berücksichtigung aktuell gestiegener Materialpreise im ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wie wird der Auftragswert (richtig) geschätzt?
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wie wird der Auftragswert (richtig) geschätzt? (VPR 2022, 88)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wie wird der Auftragswert (richtig) geschätzt? (IBR 2022, 531)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - Verg 14/17
Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer
Auszug aus VK Bund, 04.07.2022 - VK 2-58/22
Die Kostenschätzung ist daher unter Zugrundelegung der ex-ante Perspektive des Auftraggebers nur dann zu beanstanden, wenn diese beurteilungsfehlerhaft auf erkennbar unrichtigen Daten beruht, zur Verfügung stehende Daten oder eine vorhersehbare Kostenentwicklung unberücksichtigt geblieben sind oder ungeprüft und pauschal Werte übernommen wurden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. März 2019 VII-Verg 42/18; Beschluss vom 29. August 2018 VII-Verg 14/17; OLG Koblenz, Beschluss vom 1. September 2021 Verg 1/21 jeweils m.w.N.).Es ist gegebenenfalls anzupassen, soweit die der Schätzung zugrunde gelegten Preise oder Preisbemessungsfaktoren im Zeitpunkt der Bekanntmachung des Vergabeverfahrens nicht mehr aktuell waren und sich nicht unerheblich verändert haben (OLG Koblenz, Beschluss vom 1. September 2021 Verg 1/21; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. August 2018 VII-Verg 14/17).
- EuGH, 15.03.2012 - C-574/10
Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …
Auszug aus VK Bund, 04.07.2022 - VK 2-58/22
Dort (EuGH, Urteil vom 15. März 2012 C-574/10; OLG München, Beschluss vom 13. März 2017 Verg 15/16; VK Westfalen, Beschluss vom 18. Dezember 2019 VK 134/19) geht es um die generelle Problematik der ,,Gleichartigkeit" von Planungsleistungen nach § 3 Abs. 7 S. 2 VgV im nationalen Recht und der Vereinbarkeit dieser Regelung mit EU-Vorgaben in Bezug auf noch nicht vergebene Aufträge, nicht dagegen um eine Konstellation, in der Teilarbeiten eines Gesamtauftrags bereits abschließend abgewickelt und abgerechnet wurden. - OLG Naumburg, 14.03.2014 - 2 Verg 1/14
Projektsteuerung - Vergabenachprüfungsverfahren: Unstatthaftigkeit eines Antrags …
Auszug aus VK Bund, 04.07.2022 - VK 2-58/22
Auch nach Sinn und Zweck der Regelung bezieht sich diese nur auf aktuell bestehenden, zukünftig zu realisierenden Beschaffungsbedarf und nicht auf bereits in der Vergangenheit realisierte Beschaffungsvorgänge, denn nur für ersteren ist eine Schätzung möglich und erforderlich (so auch Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14. März 2014 2 Verg 1/14).
- VK Niedersachsen, 21.07.2023 - VgK-16/23
Kostenschätzung ist zu dokumentieren!
Ihrem Gegenstand nach bildet sie eine Prognose, die dann nicht zu beanstanden ist, wenn sie unter Berücksichtigung aller verfügbarer Daten in einer der Materie angemessenen und methodisch vertretbaren Weise erarbeitet wurde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.04.2022 - Verg 34/21; OLG Koblenz, Beschluss vom 01.09.2021 - Verg 1/21; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.03.2019 - Verg 42/18; VK Bund, Beschluss vom 04.07.2022 - VK 2-58/22). - VK Thüringen, 24.04.2025 - 5090-250-4003-500
Keine künstliche Aufspaltung eines einheitlichen Beschaffungsbedarfs!
Die Überprüfung ist auf Nachvollziehbarkeit und Plausibilität beschränkt, denn diese ist ihrem Charakter nach eine Prognose, die im Vorfeld der eigentlichen Ausschreibung immer mit Unsicherheiten und Unwägbarkeiten behaftet ist (VK Bund, Beschl. v. 04.07.2022, VK 2-58/22; OLG Koblenz, Beschl. 01.09.2021, Verg 1/21).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".