Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de

  Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Maßnahme gemäß § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende Hilfen) - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fragenkatalog und Antwortenkatalog zum Vergabeverfahren als Bestandteil der Verdingungsunterlagen; Beantragung der Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens; Rechtmäßigkeit des vollständigen Ausschlusses so gennanter "Newcomer" vom Wettbewerb im Rahmen eines ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vergabe von ausbildungsbegleitenden Hilfen

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (10)

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• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04

  Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Wertung hierbei jedoch grundsätzlich nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. zu den Grenzen der Überprüfbarkeit von Wertungsentscheidungen OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 9. Juni 2004, Verg 11/04, 24. Februar 2005, VII - Verg 88/04; 2. März 2005, VII - Verg 70/04 und 23. März 2005, VII - Verg 68/04).

  Beurteilungs- und Ermessensentscheidungen können ihrem Wesen nach - auch wenn die zugrundeliegenden Sachverhalte gleich oder ähnlich gelagert sind - im jeweiligen (Teil-)Ergebnis unterschiedlich ausfallen, ohne dass sie allein deswegen schon als fehlerhaft zu gelten haben (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23. März 2005, VII-Verg 68/04).

  zu stellen und eine Gleichbehandlung zu gewährleisten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23. März 2005, VII-Verg 68/04).

  Diese Bewertungskriterien sind auch nicht zu vage oder intransparent, sondern so hinreichend bestimmt wie möglich und nötig (s. dazu oben unter a); Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 1. August 2005, VK 3 - 79/05; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23. März 2005, aaO.).

• VK Bund, 24.09.2003 - VK 2-76/03

  Vergabe eines Dienstleistungsauftrags

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Diese Auffassung steht auch nicht im Widerspruch zur Entscheidung der 2. Vergabekammer vom 16. September 2003 (VK 2 - 76/03).
• OLG Düsseldorf, 17.06.2002 - Verg 18/02

  Zulässigkeit der privatwirtschaftlichen Abfallsammeltätigkeit eines …

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Nur ausnahmsweise wird nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf ein bieterschützender Charakter der Norm angenommen (vgl. Beschluss v. 17. Juni 2002, Verg 18/02: für den vergleichbaren § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A).

• OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 11/04

  Anforderungen an Eignungsnachweise

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Wertung hierbei jedoch grundsätzlich nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. zu den Grenzen der Überprüfbarkeit von Wertungsentscheidungen OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 9. Juni 2004, Verg 11/04, 24. Februar 2005, VII - Verg 88/04; 2. März 2005, VII - Verg 70/04 und 23. März 2005, VII - Verg 68/04).
• OLG Düsseldorf, 24.02.2005 - Verg 88/04

  Überprüfung der Prüfung und Bewertung der Angebote und der Vergabeentscheidungen …

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Wertung hierbei jedoch grundsätzlich nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. zu den Grenzen der Überprüfbarkeit von Wertungsentscheidungen OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 9. Juni 2004, Verg 11/04, 24. Februar 2005, VII - Verg 88/04; 2. März 2005, VII - Verg 70/04 und 23. März 2005, VII - Verg 68/04).
• OLG Düsseldorf, 02.03.2005 - Verg 70/04

  Feststellungsantrag nach § 114 Abs. 2 GWB

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Wertung hierbei jedoch grundsätzlich nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. zu den Grenzen der Überprüfbarkeit von Wertungsentscheidungen OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 9. Juni 2004, Verg 11/04, 24. Februar 2005, VII - Verg 88/04; 2. März 2005, VII - Verg 70/04 und 23. März 2005, VII - Verg 68/04).
• OLG Düsseldorf, 28.01.2004 - Verg 35/03

  Ist der Begriff "Ein-/Aus-Schalter" missverständlich?

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Die Leistungsbeschreibung muss daher klar und unmissverständlich sowie gründlich und vollständig abgefasst sein (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 8. September 2003, Verg 35/03;… Zdzieblo in Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl., zu § 8 VOL/A, Rz. 29).
• VK Bund, 19.09.2003 - VK 1-77/03

  Maßnahme nach § 241 SGB III, ausbildungsbegleitende Hilfen

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen stellte eine reine Förmelei dar, die keinen Erkenntnisgewinn mit sich brächte (s. auch Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 11. August, VK 3 - 85/05; Beschluss v. 19. September 2003, VK 1 - 77/03).
• VK Bund, 01.08.2005 - VK 3-79/05

  Dienstleistungen zur Durchführung berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Diese Bewertungskriterien sind auch nicht zu vage oder intransparent, sondern so hinreichend bestimmt wie möglich und nötig (s. dazu oben unter a); Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 1. August 2005, VK 3 - 79/05; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23. März 2005, aaO.).
• VK Bund, 11.08.2005 - VK 3-85/05

  Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung

  Auszug aus VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

  Eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen stellte eine reine Förmelei dar, die keinen Erkenntnisgewinn mit sich brächte (s. auch Vergabekammer des Bundes, Beschluss v. 11. August, VK 3 - 85/05; Beschluss v. 19. September 2003, VK 1 - 77/03).

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• VK Bund, 07.09.2005 - VK 3-115/05

  Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung

  Im Übrigen kann hier eine noch präzisere Beschreibung wegen der Besonderheiten der Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von ausbildungsbegleitenden Hilfen nicht verlangt werden (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18. August 2005, VK 2- 90/05).

  Aus denselben Gründen war auch die Leistungsbeschreibung insoweit - entgegen der Auffassung der ASt - nicht zu unbestimmt i.S.d. § 8 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A, sondern so klar und unmissverständlich sowie gründlich und vollständig abgefasst wie möglich (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05 aaO.).

  Ein solcher Quervergleich ist auch nicht vergaberechtswidrig, weil Wettbewerb (§ 97 Abs. 1 GWB) denknotwendig einen Vergleich von Konkurrenzangeboten voraussetzt (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

  In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19. September 2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27. Juli 2005, aaO.).

• VK Bund, 07.09.2005 - VK 3-112/05

  Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung, BaE 2005

  Im Übrigen kann hier eine noch präzisere Beschreibung wegen der Besonderheiten der Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von ausbildungsbegleitenden Hilfen nicht verlangt werden (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18. August 2005, VK 2-90/05).

  Aus denselben Gründen war auch die Leistungsbeschreibung insoweit - entgegen der Auffassung der ASt - nicht zu unbestimmt i.S.d. § 8 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A, sondern so klar und unmissverständlich sowie gründlich und vollständig abgefasst wie möglich (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05 aaO.).

  dargelegt, ist hierin kein Vergaberechtsverstoß zu sehen, sondern dient dieser Quervergleich vielmehr der Gleichbehandlung aller Angebote, nämlich der Sicherstellung der Anwendung eines einheitlichen Maßstabs bei der Wertung (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

  In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19. September 2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27. Juli 2005, aaO.).

• VK Bund, 06.09.2005 - VK 3-109/05

  Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung

  Im Übrigen kann hier eine noch präzisere Beschreibung wegen der Besonderheiten der Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von ausbildungsbegleitenden Hilfen nicht verlangt werden (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18. August 2005, VK 2- 90/05).

  Aus denselben Gründen war auch die Leistungsbeschreibung insoweit - entgegen der Auffassung der ASt - nicht zu unbestimmt i.S.d. § 8 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A, sondern so klar und unmissverständlich sowie gründlich und vollständig abgefasst wie möglich (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05 aaO.).

  Ein solcher Quervergleich ist auch nicht vergaberechtswidrig, weil Wettbewerb (§ 97 Abs. 1 GWB ) denknotwendig einen Vergleich von Konkurrenzangeboten voraussetzt (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

  In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19. September 2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27. Juli 2005, aaO.).

• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-103/05

  Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …

  Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von ausbildungsbegleitenden Hilfen nicht verlangt werden (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18.08.2005, VK 2- 90/05).

  Wie oben bereits dargelegt, ist hierin kein Vergaberechtsverstoß zu sehen, sondern dient dieser Quervergleich vielmehr der Gleichbehandlung aller Angebote, nämlich der Sicherstellung der Anwendung eines einheitlichen Maßstabs bei der Wertung (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

  In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19.09.2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27.07.2005, aaO.).

• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-100/05

  Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …

  Im Übrigen kann hier eine noch präzisere Beschreibung wegen der Besonderheiten der Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von ausbildungsbegleitenden Hilfen nicht verlangt werden (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18.08.2005, VK 2- 90/05).

  Wie oben bereits dargelegt, ist hierin kein Vergaberechtsverstoß zu sehen, sondern dient dieser Quervergleich vielmehr der Gleichbehandlung aller Angebote, nämlich der Sicherstellung der Anwendung eines einheitlichen Maßstabs bei der Wertung (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

  verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19.09.2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27.07.2005, aaO.).

• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-97/05

  Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …

  Im Übrigen kann hier eine noch präzisere Beschreibung wegen der Besonderheiten der Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von ausbildungsbegleitenden Hilfen nicht verlangt werden (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18.08.2005, VK 2- 90/05).

  Wie oben bereits dargelegt, ist hierin kein Vergaberechtsverstoß zu sehen, sondern dient dieser Quervergleich vielmehr der Gleichbehandlung aller Angebote, nämlich der Sicherstellung der Anwendung eines einheitlichen Maßstabs bei der Wertung (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

  In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19.09.2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27.07.2005, aaO.).

• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05

  Vergabe berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen

  Im Übrigen kann hier eine noch präzisere Beschreibung wegen der Besonderheiten der Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen nicht verlangt werden (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18.08.2005, VK 2- 90/05).

  Wie oben bereits dargelegt, ist hierin kein Vergaberechtsverstoß zu sehen, sondern dient dieser Quervergleich vielmehr der Gleichbehandlung aller Angebote, nämlich der Sicherstellung der Anwendung eines einheitlichen Maßstabs bei der Wertung (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

  In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19.09.2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27.07.2005, aaO.).

• VK Bund, 30.08.2005 - VK 1-89/05

  Ausbildungsbegleitende Hilfen gemäß § 240 ff. SGB III

  Aufgrund der in der Leistungsbeschreibung genannten Anforderungen war es den Bietern möglich, ein entsprechendes Konzept zu erstellen und einzureichen (so auch Beschluss VK Bund vom 18.8.2005, VK2-90/05).

  Beurteilungsentscheidungen können ihrem Wesen nach - auch wenn die zugrundeliegenden Sachverhalte gleich oder ähnlich gelagert sind - unterschiedlich ausfallen, ohne dass sie allein deswegen schon als fehlerhaft zu gelten haben (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23. März 2005, VII-Verg 68/04; VK Bund, Besch. v. 188.2005, VK2-90/05).

• VK Bund, 30.08.2005 - VK 1-95/05

  Ausbildungsbegleitende Hilfen gemäß § 240 ff. SGB III

  Aufgrund der in der Leistungsbeschreibung genannten Anforderungen war es den Bietern möglich, ein entsprechendes Konzept zu erstellen und einzureichen (so auch Beschluss VK Bund vom 18.8.2005, VK2-90/05).

  Beurteilungsentscheidungen können ihrem Wesen nach - auch wenn die zugrundeliegenden Sachverhalte gleich oder ähnlich gelagert sind - unterschiedlich ausfallen, ohne dass sie allein deswegen schon als fehlerhaft zu gelten haben (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23. März 2005, VII-Verg 68/04; VK Bund, Besch. v. 188.2005, VK2-90/05).

• VK Bund, 30.08.2005 - VK 1-92/05

  Ausbildungsbegleitende Hilfen gemäß § 240 ff. SGB III

  Aufgrund der in der Leistungsbeschreibung genannten Anforderungen war es den Bietern möglich, ein entsprechendes Konzept zu erstellen und einzureichen (so auch Beschluss VK Bund vom 18.8.2005, VK2-90/05).

  Beurteilungsentscheidungen können ihrem Wesen nach - auch wenn die zugrundeliegenden Sachverhalte gleich oder ähnlich gelagert sind - unterschiedlich ausfallen, ohne dass sie allein deswegen schon als fehlerhaft zu gelten haben (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23. März 2005, VII-Verg 68/04; VK Bund, Besch. v. 188.2005, VK2-90/05).

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 19.04.2006 - 2 VK 1/06

  Antragsbefugnis für einen Nachprüfungsantrag im Vergabeverfahren für die Vergabe …
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 19.04.2006 - 2 VK 3/06

  Ausschreibung einer Baumaßnahme; Ausschluss eines Angebots; Nichtvorlage …
• VK Bund, 30.10.2006 - VK 2-71/06

  Konzeption und Durchführung von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen nach § 61 …
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 29.03.2006 - 2 VK 17/05

  Beurteilung des wirtschaftlichsten Angebotes im Vergabeverfahren; Anforderungen …