Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Studie zur Vakuumversiegelungstherapie - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 24.08.2010 - VK 3-78/10
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2010 - L 21 SF 245/10

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Bieters …

  Auszug aus VK Bund, 24.08.2010 - VK 3-78/10

  Außerdem hat sie geltend gemacht, dass ihr durch die fehlende Vergleichbarkeit der verschiedenen Vakuumversiegelungstherapien ein Schaden drohe (vgl. zu den Voraussetzungen des § 107 Abs. 2 GWB nur BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
• OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 42/09

  Zulässigkeit einer Technologiewahl in der Ausschreibung von Leistungen

  Auszug aus VK Bund, 24.08.2010 - VK 3-78/10

  Bieter können daher nicht mit Erfolg beanspruchen, dem Auftraggeber eine andere Leistung mit anderen Beschaffungsmerkmalen und Eigenschaften, als von ihm in den Verdingungsunterlagen festgelegt worden ist, anzubieten (so OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 3. März 2010, Verg 46/09, und 17. Februar 2010, Verg 42/09, jeweils unter Hinweis auf Scharen, GRUR 2009, 345, 346).
• OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - Verg 46/09

  Ausschluss eines Angebots wegen unvollständiger Angaben und Abweichungen von den …

  Auszug aus VK Bund, 24.08.2010 - VK 3-78/10

  Bieter können daher nicht mit Erfolg beanspruchen, dem Auftraggeber eine andere Leistung mit anderen Beschaffungsmerkmalen und Eigenschaften, als von ihm in den Verdingungsunterlagen festgelegt worden ist, anzubieten (so OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 3. März 2010, Verg 46/09, und 17. Februar 2010, Verg 42/09, jeweils unter Hinweis auf Scharen, GRUR 2009, 345, 346).

• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus VK Bund, 24.08.2010 - VK 3-78/10

  GWB aufgrund der Entscheidung des EuGH vom 28. Januar 2010 (C-406/08) in der derzeitigen Fassung noch anwendbar ist.
• OLG Düsseldorf, 22.05.2002 - Verg 6/02

  Rechtsweg für Einwendungen eines Bieters gegen die Vergabe durch eine …

  Auszug aus VK Bund, 24.08.2010 - VK 3-78/10

  Außerhalb des Vergabeverfahrens und des Anwendungsbereichs vergaberechtlicher Vorschriften liegende Rechtsverstöße sind im Vergabenachprüfungsverfahren grundsätzlich nicht zu überprüfen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 22. Mai 2002, Verg 6/02).
• BGH, 25.10.2005 - X ZB 24/05

  Kostenerstattung nach Zurücknahme eines Nachprüfungsantrags

  Auszug aus VK Bund, 24.08.2010 - VK 3-78/10

  Ein Widerspruch ist auch dann erfolgreich, wenn nicht die Widerspruchsbehörde, sondern die Ausgangsbehörde eine Abhilfeentscheidung trifft (§ 72 VwGO; vgl. BGH, Beschluss - X ZB 24/05- vom 25. Oktober 2005).

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• VK Bund, 01.02.2011 - VK 3-135/10

  Abschluss von wirkstoffbezogenen Rabattvereinbarungen gem. § 130a Abs. 8 SGB V

  Außerhalb des Vergabeverfahrens und des Anwendungsbereichs vergaberechtlicher Vorschriften liegende Rechtsverstöße sind im Vergabenachprüfungsverfahren grundsätzlich nicht zu überprüfen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17.Januar 2011 - VII-Verg 3/11 und vom 22. Mai 2002 - Verg 6/02; Vergabekammer des Bundes, Beschlüsse vom 20. März 2009 - VK 3 - 22/09, sowie vom 4. August 2010 - VK 3 - 78/10).