Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergaberechtliches Verfahren zur Lieferung einer Software zum Betrieb einer elektronischen Veröffentlichungsplattform; Nutzungserweiterung der Veröffentlichungsplattform auch hinsichtlich der Zulassung der Übermittlung elektronischer Angebote durch die Vergabestellen als ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Funktionserweiterung von e-Vergabe-Plattform

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

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• OLG Celle, 12.07.2007 - 13 Verg 6/07

  Erforderlichkeit des Festhaltens an der ordnungsgemäßen Ermittlung des …

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Wegen der Bedeutung des Schwellenwertes ist es erforderlich, dass die Vergabestelle die ordnungsgemäße Ermittlung des geschätzten Auftragswertes in einem Aktenvermerk festhält (OLG Celle, Beschluss vom 12. Juli 2007 ­ 13 Verg 6/07; OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 ­ 17 Verg 8/06).
• OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06

  Überprüfung einer Überschreitung des Schwellenwerts von Amts wegen - Ermittlung …

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Wegen der Bedeutung des Schwellenwertes ist es erforderlich, dass die Vergabestelle die ordnungsgemäße Ermittlung des geschätzten Auftragswertes in einem Aktenvermerk festhält (OLG Celle, Beschluss vom 12. Juli 2007 ­ 13 Verg 6/07; OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 ­ 17 Verg 8/06).
• EuGH, 19.06.2008 - C-454/06

  pressetext Nachrichtenagentur - Öffentliche Aufträge - Richtlinie 92/50/EWG - …

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 19. Juni 2008 - Rs.C-454/06 - zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen Vertragsänderungen und - verlängerungen als öffentliche Aufträge dem Vergaberecht unterfallen.

• EuGH, 18.01.2007 - C-220/05

  EINE VEREINBARUNG MIT DEM ZIEL DER STADTPLANERISCHEN NEUGESTALTUNG EINES …

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Maßgebend ist dabei die Perspektive eines potentiellen Bieters (EuGH, Urteil vom 18. Januar 2007 ­ C-220/05).
• OLG Düsseldorf, 12.01.2004 - Verg 71/03

  In-house-Fähigkeit eines Unternehmens

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Eine Konkretisierung des Begriffes der wesentlichen Vertragsänderung wurde in der nationalen Rechtsprechung bisher dahingehend vorgenommen, dass eine solche dann vorliegen soll, sofern die wesentlichen Vertragsbestandteile, insbesondere die Hauptleistungspflichten eines Vertragsverhältnisses wie der Preis, die vertragstypische Leistungspflicht oder die Vertragsdauer von der Änderung betroffen sind (so u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Januar 2004 ­ Verg 71/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Mai 2002 ­ Verg 8-15/01; VK Lüneburg, Beschluss vom 10. März 2005 ­ VgK-04/2005).
• VK Hessen, 27.04.2007 - 69d-VK-11/07

  Rügepflicht bei de-facto-Vergaben entbehrlich

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Sie kann sich dabei am angebotenen Kostenvolumen des preisgünstigsten Anbieters orientieren, aber auch die übrigen Angebotspreise berücksichtigen (…OLG Celle, a.a.O.; VK Hessen, Beschluss vom 27. April 2007 ­ 69d-VK-11/2007).
• OLG Schleswig, 30.03.2004 - 6 Verg 1/03

  Schätzung des Gesamtwertes des Auftrags: Zu welchem Zeitpunkt?

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Die Überschreitung des maßgeblichen Schwellenwertes ist eine Anwendungsvoraussetzung des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens und daher von Amts wegen zu prüfen (Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 30. März 2004 ­ 6 Verg 1/03).
• VK Brandenburg, 19.03.2003 - VK 5/03

  Keine Akteneinsicht bei unzulässigem Vergabeverfahren!

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Das ist bei einem unzulässigen Nachprüfungsantrag nicht der Fall (VK Brandenburg, Beschluss vom 19. März 2003, VK 5/03; Beschluss vom 25. Februar 2005, VK 4/05).
• VK Niedersachsen, 10.03.2005 - VgK-04/05

  Vergabeverfahren über den Betrieb einer mechanisch-biologischen …

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Eine Konkretisierung des Begriffes der wesentlichen Vertragsänderung wurde in der nationalen Rechtsprechung bisher dahingehend vorgenommen, dass eine solche dann vorliegen soll, sofern die wesentlichen Vertragsbestandteile, insbesondere die Hauptleistungspflichten eines Vertragsverhältnisses wie der Preis, die vertragstypische Leistungspflicht oder die Vertragsdauer von der Änderung betroffen sind (so u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Januar 2004 ­ Verg 71/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Mai 2002 ­ Verg 8-15/01; VK Lüneburg, Beschluss vom 10. März 2005 ­ VgK-04/2005).
• VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05

  Angebotsausschluss bei widersprüchlichen Nachunternehmerangaben

  Auszug aus VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Das ist bei einem unzulässigen Nachprüfungsantrag nicht der Fall (VK Brandenburg, Beschluss vom 19. März 2003, VK 5/03; Beschluss vom 25. Februar 2005, VK 4/05).

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• VK Saarland, 24.07.2014 - 3 VK 02/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Antrag eines an der Auftragsvergabe beteiligen …

  Rn. 94 Nach der Rechtsprechung der Vergabekammern sind öffentliche Auftraggeber verpflichtet, vor Durchführung eines Vergabeverfahrens eine nachvollziehbare Schätzung des Auftragswertes vorzunehmen und zu dokumentieren. Fehlt es hieran oder ist die Herleitung und/oder Dokumentation wie in dem zur Entscheidung anstehenden Fall fehlerhaft, muss die Vergabekammer im Nachprüfungsverfahren den Auftragswert selbst anhand der eingegangenen Angebote schätzen (VK Arnsberg, B. v. 04.11.2008 - Az.: VK 23/08; VK Brandenburg, B. v. 03.112008 - Az,: VK 33/08; Vergabekammer Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21.11.2013 - 2 VK 14/13).