Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de

  Verhandlungsverfahren: "lineare" und "parallele" Verhandlungsstrategie

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Erteilung eines Zuschlages auf ein Angebot mit einem unangemessen hohen Preis in einem Vergabeverfahren; Rechtsschutzbedürfnis für ein Nachprüfungsverfahren im Zusammenhang mit Neuausschreibungen bei unterlassener Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Sektorenbereich: Einstellung des Verhandlungsverfahrens

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Sektorenbereich: Einstellung des Verhandlungsverfahrens bei Kostenüberschreitung? (IBR 2008, 111)

Verfahrensgang

• VK Brandenburg, 13.12.2007 - VK 50/07
• VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07
• OLG Brandenburg, 17.01.2008 - Verg W 1/08
• OLG Brandenburg, 07.05.2008 - Verg W 2/08
• OLG Brandenburg, 18.05.2010 - Verg W 1/08

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (13)

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• BayObLG, 13.04.2004 - Verg 5/04

  Gebührenbemessung durch die Vergabekammer

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Denn diese bildet die Gegenleistung, die der Auftraggeber im Fall des Zuschlages zu erbringen bereit wäre und für die der Bieter seiner objektiven Erklärung zufolge den Auftrag ausführen will (BayObLG, Beschluss vom 13. April 2004 ­ Verg 5/04).
• BGH, 23.01.1997 - VII ZR 171/95

  Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Bauherrn gegen den Architekten …

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Die Geltung derartiger Toleranzen ist in der Rechtsprechung des BGH grundsätzlich abgesichert (BGH, Urteil vom 23. Januar 1997 ­ VII ZR 171/95, BauR 1997, 494).
• BGH, 08.09.1998 - X ZR 99/96

  Rechtsfolgen der berechtigten Aufhebung einer Ausschreibung; Aufhebung der …

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Dem Charakter der Prognose entsprechend können dabei lediglich die bei ihrer Aufstellung vorliegenden Erkenntnisse berücksichtigt werden, nicht jedoch solche Umstände, die erst im Nachhinein bei einer rückschauenden Betrachtung erkennbar und in ihrer Bedeutung ersichtlich werden (BGH, Beschluss vom 8. September 1998 ­ X ZR 99/96; Beschluss vom 5. November 2002 ­ X ZR 232/00).

• BGH, 05.11.2002 - X ZR 232/00

  Pflicht des Ausschreibenden zur Vergabe des Auftrags

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Dem Charakter der Prognose entsprechend können dabei lediglich die bei ihrer Aufstellung vorliegenden Erkenntnisse berücksichtigt werden, nicht jedoch solche Umstände, die erst im Nachhinein bei einer rückschauenden Betrachtung erkennbar und in ihrer Bedeutung ersichtlich werden (BGH, Beschluss vom 8. September 1998 ­ X ZR 99/96; Beschluss vom 5. November 2002 ­ X ZR 232/00).
• BVerwG, 07.07.1978 - 4 C 79.76

  Startbahn West

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Gegenstand der gerichtlichen Prüfung ist daher die Frage, ob die der Entscheidung des Auftraggebers zugrunde liegende Prognose den an sie zu stellenden Anforderungen genügt (so auch für die vergleichbare Problematik im öffentlichen Planungsrecht BVerwGE 56, 110, 121 ff.).
• OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06

  Vergaberecht: Feststellung eines unangemessen hohen Angebotes - Stellung eines …

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Es sind aber keine Gründe ersichtlich, anders als bei der Feststellung eines unangemessen niedrigen Angebotes nicht auf einen Preisvergleich mit anderen Anbietern und/oder der Kostenschätzung abzustellen (OLG München, Beschluss vom 2. Juni 2006 ­ Verg 12/06, IBR 2006, 465).
• OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 22/03

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Nachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Die Preisdifferenzen fallen sofort ins Auge, sodass es einer genaueren Überprüfung im Einzelnen nicht bedarf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003 ­ Verg 22/03).
• OLG Düsseldorf, 15.03.2000 - Verg 4/00

  Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Von einer Scheinaufhebung ist auszugehen, wenn der Auftraggeber unter Missbrauch seiner Gestaltungsmöglichkeiten nur den Schein einer Aufhebung gesetzt hat, mit dessen Hilfe er dem ihm genehmen Bieter den Auftrag zuschieben will (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. März 2000 ­ Verg 4/00).
• OLG Koblenz, 10.04.2003 - 1 Verg 1/03

  Vergabeverfahren: Wiederholte Rügepflicht bei Aufhebung der Ausschreibung und …

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Da in § 13 VgV eine für die Zuschlagserteilung entsprechende Regelung für die Aufhebung der Ausschreibung fehlt, gibt es keine ,,Rechtskraft" der Aufhebungsentscheidung, die die Vergabestelle vor einer Neuausschreibung abzuwarten hätte (OLG Koblenz, Beschluss vom 10. April 2003 ­ 1 Verg 1/03, IBR 2003, 380).
• OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 8/05

  Vergabeverfahren: Überprüfung einer Wertung im VOF-Verfahren durch die …

  Auszug aus VK Brandenburg, 14.12.2007 - VK 50/07

  Das gilt namentlich für die Grundsätze des Wettbewerbes, der Transparenz und der Nichtdiskriminierung (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2005 ­ Verg W 8/05).
• OLG Brandenburg, 19.12.2002 - Verg W 9/02

  Nachprüfung der Aufhebung einer Ausschreibung
• OLG Naumburg, 07.05.2002 - 1 Verg 19/01

  Einbeziehung der Wertungskriterien aus landesrechtlichen Vorschriften im …
• OLG Naumburg, 06.04.2004 - 1 Verg 3/04

  Auschluss wegen Spekulationspreisen!

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• OLG Brandenburg, 07.05.2008 - Verg W 2/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Überprüfbarkeit der Ermessensausübung der …

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen Nr. 4 des Beschlusses der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 14.12.2007 - VK 50/07 - wird zurückgewiesen.
• OLG Brandenburg, 18.05.2010 - Verg W 1/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Rücknahme des Nachprüfungsantrags im …

  8 Der mit der Beschwerde angefochtene Beschluss der Vergabekammer vom 14.12.2007 (VK 50/07) ist infolge der Rücknahme des Nachprüfungsantrages auch hinsichtlich der in ihm enthaltenen Kostenentscheidung gegenstands- und wirkungslos geworden.
• VK Brandenburg, 15.09.2015 - VK 15/15

  Auftraggeber muss keinen Zuschlag erteilen!

  Dieses Vorgehen war notwendig, um zu verhindern, durch einen Zuschlag in dem noch nicht abgeschlossenen Verfahren das mit dem Hauptbegehren verfolgten Rechtsschutzziel (teilweise) zu verlieren (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2007 - VK 50/07).

• VK Sachsen, 05.06.2012 - 1/SVK/012-12

  SektVO: Wann kann das Vergabeverfahren aufgehoben werden?

  Eine Aufhebung darf nicht gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen und muss dem Transparenzgebot genügen (vgl. jew. z. zu VOL/A-SKR, bzw. VOB/A-SKR: OLG München, B. v. 12.07.2005, Verg 008/05; VK Brandenburg, B. v. 14.12.2007, VK 50/07; VK Düsseldorf, B. v. 02.03.2007, VK - 05/2007 - L).
• VK Berlin, 25.07.2008 - VK-B2-07/08

  Ordnungsgemäße Kostenprognose?

  Vielmehr müsste sich die Entscheidung, das Verfahren nicht fortzuführen, auch in diesem Fall an den Grundsätzen des § 97 GWB, insbesondere am Transparenzgebot messen lassen (1. VK Bund, Beschluss v. 28.4.03, VK 1-19/03; VK Brandenburg, Beschluss v. 14.12.07, VK 50/07).
• VK Bund, 06.09.2010 - VK 2-74/10

  Bildungsmaßnahme nach SGB III

  12/06; VK Brandenburg, Beschl. v. 14. Dezember 2007 - VK 50/07).
• VK Brandenburg, 21.05.2008 - VK 9/08

  Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Ausschreibung

  Die zeitlich nachfolgenden Entscheidungen der Vergabekammer Brandenburg ergingen in Bezug auf die Zulässigkeit von Nachprüfungsanträgen in vergleichbaren Fallkonstellationen in Übereinstimmung mit der aus vorzitiertem Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes folgenden Rechtslage (zuletzt, im Sektorenbereich VOB/SKR: VK Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2007 ­ VK 50/07).