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| BGH, 06.09.1953 - VRG 11/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 28.08.1953 - 3 W 87/53
- BGH, 06.09.1953 - VRG 11/53
- BVerfG, 18.12.1953 - 1 BvL 106/53
Papierfundstellen
- NJW 1954, 347
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.07.1953 - V ZR 97/52
Eheliches Güterrecht. Gleichberechtigung
Auszug aus BGH, 06.09.1953 - VRG 11/53
TT 1/ "Amtlichc"'ThgRihdungen im Regierungsentwurf vor :§§ 1363 ff; Maßfeiler T'T1 Das heue"Eamilienrecht S 16; 'Hagemeyer" " Denkschrift II S 7; Entwurf der SPD S 6 ff: Bosch "Eamilienrechtsreform S 111; Ulmer, 33.Deutscher Juri stentag B 41; Miteis SJZ 1950 " 242; K i p p .33.Deutscher Juristentag S 325? Rcbstcin-I'etzger, 36 Deutscher Juristentag S 540; vgl auch die inzwi-' " sehen ergangene Entscheidung des "V Zivilsenats des BGH vom 14=Juli 1953 V ZR 97/52.V. .Zivilsenats des Bundesgcriehtshofs/vertreten (Urt v. 14=Juli 1953 - V ZR 97/52) ' 1 WeihKäüff 1'1 Bi mbach .
- BGH, 06.10.1952 - VRG 10/52
Auszug aus BGH, 06.09.1953 - VRG 11/53
reichenden sachlichen-Grund und ohneausreichende Orientie rung an den Gedanken -der Gerechtigkeit .ungleich behandelt''.;, werden"".Dieser Rechtsauffassung hat sich 'der Senat, in' sei nen Gutachten zu den' ..verfassungsrechtlichen 'Vorlagesaeheft tme ingeschränkt ang esChios sen; ;(VRG/l/5r; VRG. 6 und 8/52; VRG 10/52). - LG Hamburg, 05.06.1952 - 8/52
Erwürgung, Erschlagung und Misshandlung weiblicher Häftlinge während des …
Auszug aus BGH, 06.09.1953 - VRG 11/53
reichenden sachlichen-Grund und ohneausreichende Orientie rung an den Gedanken -der Gerechtigkeit .ungleich behandelt''.;, werden"".Dieser Rechtsauffassung hat sich 'der Senat, in' sei nen Gutachten zu den' ..verfassungsrechtlichen 'Vorlagesaeheft tme ingeschränkt ang esChios sen; ;(VRG/l/5r; VRG. 6 und 8/52; VRG 10/52). - RG, 30.11.1932 - I 220/32
Ist eine Vereinbarung rechtlich möglich, wonach der eine Teil für den anderen zur …
Auszug aus BGH, 06.09.1953 - VRG 11/53
bei :schuldhafter:Pf1ichtverlehzühg.des;-'Yaters"£;â- nicht aber bei Unzweckmäßigkeit /der'' von-ihm-; gelrölfenen 'It Entscheidung eingreif en kann, besteht 'bei1gestörter ;;EheAt.?i M BR-Drucksache Ur 220/32 Bür Wegfall des Entscheidungsprivilegs' des Mannes in ehelichen Angelegenheiten auch d, Beschlüsse des 38 Juri stentages, Denkschrift Hagemeyer, Entwurf des Bundesjuatizministeriums, SPD-Entwurf, /die Gefahr, daß der Tatar sein Entscheidungsprivileg zu unvernünftigen Maßregeln 'benutzt - ohne den Tatbestand der 'Mißbrauchsklausei su erfüllen - um auf diese Meise die Frau zu zermürben und seinem-Scheidungsbegehren gegen über willig zu machen.
- BGH, 16.11.1956 - I ZR 150/54
Lieferung von Arzneimitteln an Drogisten
Der erkennende Senat hat bereits in seinem Gutachten I VRG 3/52 (BGHSt 4, 385 [390] = WuW 1953, 60; vgl. auch I VRG 11/53 in BGHZ 11 Anhang S. 34 [40 f]) darauf hingewiesen, daß das Grundrecht des Art. 12 Abs. 1, soweit es die freie Berufswahl und die Gewerbefreiheit verkünde, aus sich selbst heraus keineswegs übergesetzlichen Rang habe, sondern eine von mehreren möglichen Ordnungen der Wirtschaftsverfassung sei, die nur der Verfassungsgeber als solcher unter Verfassungsschutz gestellt habe. - BFH, 02.08.1955 - I 150/55 U Der Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG besagt, daß gleichgelagerte Tatbestände, die aus der Natur der Sache heraus und unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit klar eine gleichartige Regelung erfordern, nicht ohne ausreichenden sachlichen Grund und ohne ausreichende Berücksichtigung der Forderungen der Gerechtigkeit ungleich behandelt werden dürfen (Gutachten des Bundesgerichtshofs vom 6. September 1953, Neue Juristische Wochenschrift 1954 S. 347).
- BGH, 13.02.1958 - III ZR 173/56
Rechtsmittel
Angemessen ist dabei mindestens der Wert, den die Sache im Augenblick der Inanspruchnahme oder Besitzentziehung hatte (BGH NJW 1954, 347; BGHZ 11, 156; 14, 106).
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