Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.01.1997 - 2 Ss OWi 1565/96   

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https://dejure.org/1997,3829
OLG Hamm, 31.01.1997 - 2 Ss OWi 1565/96 (https://dejure.org/1997,3829)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.01.1997 - 2 Ss OWi 1565/96 (https://dejure.org/1997,3829)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. Januar 1997 - 2 Ss OWi 1565/96 (https://dejure.org/1997,3829)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei einer durch Nachfahren zur Nachtzeit gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitung, Autobahnverkehr, Grundhelligkeit, Hinweis auf § 50 StVZO, Regelfahrverbot, persönliche Umstände, berufliche Umstände, Ermessensentscheidung, Absehen vom Fahrverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO §§ 3, 41 Abs. 2 Nr. 7

Papierfundstellen

  • VRS 93, 380
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 14.01.1999 - 2 Ss OWi 1377/98

    Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung durch

    Nach diesen Grundsätzen (vgl. dazu OLG Hamm VM 1993, 67, sowie u.a. die ständige Rechtsprechung des Senats in den Beschlüssen vom 31. Januar 1997 - 2 Ss OWi 1565/96, VRS 93, 380, vom 18. Februar 1997 - 2 Ss OWi 37/97, DAR 1997, 285 = VRS 93, 372, vom 22. Oktober 1997 - 2 Ss OWi 1216/97, DAR 1998, 75 = MDR 1998, 155, und vom 30. Oktober 1998 - 2 Ss 1295/97, MDR 1998, 156 = zfs 1998, 193 = VRS 94, 467, und außerdem die Zusammenstellung der Rechtsprechung des OLG Hamm in DAR 1996, 381) muß der Tatrichter bei einer durch Nachfahren zur Nachtzeit gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitung über die allgemeinen Grundsätze zur Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren hinaus grundsätzlich zusätzliche Feststellungen dazu treffen, wie die Beleuchtungsverhältnisse waren und ob bei den zur Nachtzeit regelmäßig schlechteren Sichtverhältnissen der Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug durch Scheinwerfer der nachfahrenden Fahrzeugs oder durch andere Lichtquellen aufgehellt und damit ausreichend sicher erfasst und geschätzt werden konnte.

    Dabei kann es zwar ausreichen, wenn der Tatrichter nur mitteilt, dass der Abstand anhand der neben der Fahrbahn in einer Entfernung von 50 m stehenden Nebelpfähle/Leitpfosten ermittelt worden ist (vgl. o.a. Beschluss in 2 Ss OWi 1565/96).

    Zutreffend ist es auch, dass vorliegend aufgrund der angegebenen Vorfallszeit - 00.20 Uhr - und des aus der mitgeteilten Einlassung des Betroffenen entnommenen Umstandes, dass die Autobahn "leer" gewesen sei, nicht davon ausgegangen werden kann, dass (noch) eine gewisse Grundhelligkeit (vgl. dazu den o.a. Beschluss des Senats in 2 Ss OWi 1565/96) vorhanden gewesen sei, so dass deshalb nähere Angaben zu den Beleuchtungsverhältnissen auf der BAB ggf. entbehrlich gewesen wären.

  • OLG Düsseldorf, 05.10.2007 - 2 Ss OWi 139/06

    Eingehende Feststellungen zu den Beleuchtungsverhältnissen im Urteil bei einer

    Die Orientierung an "Nebelpfählen" oder "Leitposten" kann dabei ausreichend sein (vgl. OLG Celle NZV 2004, 419, 420; BayObLG DAR 2000, 224; OLG Hamm VRS 96, 458, 459; VRS 93, 380, 381; MDR 1998, 156).

    Das Risiko von Fehlschätzungen ist in diesem Längenbereich bei Messfahrten durch geschulte Polizeibeamte deutlich reduziert (vgl. OLG Hamm VRS 93, 380, 381).

    Die bei derartigen Fallgestaltungen (teilweise) geforderte zusätzliche Angabe von Orientierungspunkten für die Abstandsschätzung bei Nachtfahrten (vgl. OLG Celle NZV 2004, 419, 420; BayObLG DAR 2000, 224; OLG Hamm VRS 96, 458, 459; VRS 93, 380, 381; MDR 1998, 156) ist vorliegend " anhand der Leitpfosten" erfolgt.

  • OLG Hamm, 13.03.2003 - 2 Ss OWi 201/03

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Nachfahren, Nachzeit, tatsächliche

    Auch sind Ausführungen dazu erforderlich, ob die Umrisse des vorausfahrenden Fahrzeugs und nicht nur dessen Rücklichter erkennbar waren (vgl. dazu OLG Hamm VM 1993, 67 sowie u.a. die ständige Rechtsprechung des Senats in den Beschlüssen vom 31. Januar 1997 - 2 Ss OWi 1565/96, VRS 93, 380; vom 18. Februar 1997 - 2 Ss OWi 37/97, DAR 1997, 285 = VRS 93, 372; vom 22. Oktober 1997 - 2 SS OWi 1216/97, DAR 1998, 75 = MDR 1998, 155 und vom 30. Oktober 1998 - 2 Ss 1295/97, MDR 1998, 156 = zfs 1998, 193 = VRS 94, 467, vom 14. Januar 1999 - 2 Ss OWi 1377/98, VRS 96, 458 = NZV 1999, 391; vom 21. Dezember 2001 - 2 Ss OWi 1062/01 und vom 09. September 2002 - 2 Ss OWi 643/02 ).
  • OLG Hamm, 04.02.1999 - 4 Ss OWi 49/99

    Abstand, Abstandsmessung, Aufhebung, Nachfahren mit Tachometervergleich,

    "Zwar entsprechen die Feststellungen des angefochtenen Urteils den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen zur Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit Tachometervergleich (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 31.01.1997 in 2 Ss OWi 1565/96 m. w. N.).

    Auch sind Ausführungen dazu erforderlich, ob für die Schätzung eines gleichbleibenden Abstands zum vorausfahrenden Fahrzeug ausreichende und trotz der Dunkelheit zu erkennende Orientierungspunkte vorhanden waren (z. vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 31.01.1997 a. a. O.).

  • OLG Hamm, 16.06.1998 - 2 Ss OWi 588/98

    Beweisantrag vor der Hauptverhandlung, Konkludenter Verzicht auf nicht

    Es ist insbesondere nicht zu beanstanden, dass das angefochtene Urteil keine Ausführungen dazu enthält, wie die Polizeibeamten - zur Nachtzeit - den gleichbleibenden Abstand zum vorausfahrenden Pkw des Betroffenen festgestellt und kontrolliert haben (vgl. dazu die ständige Rechtsprechung des Senats in ZAP EN-Nr. 839/95 = NZV 1995, 456[ Ls.] = VRS 90, 144; VRS 93, 380; VRS 93, 372 = DAR 1997, 285, sowie insbesondere Senat in MDR 1998, 155 = DAR 1998, 75 und weiter in MDR 1998, 156).
  • OLG Hamm, 18.02.1997 - 2 Ss OWi 37/97
    Da ausweislich der Urteilsgründe starker Verkehr herrschte, die Autobahn daher durch verschiedene Scheinwerfer relativ gut ausgeleuchtet gewesen sein dürfte, und das Kennzeichen des Fahrzeugs des Betroffenen zudem im Scheinwerferlicht des verfolgenden Polizeifahrzeugs einwandfrei identifizierbar war, ist davon auszugehen, daß der Abstand zwischen beiden Fahrzeugen mit 75 m nicht zu groß und trotz der Dunkelheit als gleichbleibend von den beiden Polizeibeamten erfaßbar war (vgl. auch den Beschluß des Senats v. 31. Januar 1997 - 2 Ss OWi 1565/96).
  • OLG Hamm, 15.12.2005 - 2 Ss OWi 844/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Messung; Nachfahren Nachtzeit; Anforderungen an

    Zudem fehlen die erforderlichen Ausführungen dAzu, ob die Umrisse des vorausfahrenden Fahrzeugs oder nur dessen Rücklichter erkennbar waren (vgl. Senatsbeschluss vom 31.01.1997 - 2 Ss OWi 1565/96 - = VRS 93, 380).
  • OLG Hamm, 21.12.2001 - 2 Ss OWi 1062/01

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Messung durch Nachfahren zur Nachzeit, Umfang der

    Auch sind Ausführungen dazu erforderlich, ob die Umrisse des vorausfahrenden Fahrzeugs und nicht nur dessen Rücklichter erkennbar waren (vgl. dazu OLG Hamm VM 1993, 67 sowie u.a. die ständige Rechtsprechung des Senats in den Beschlüssen vom 31. Januar 1997 2 Ss OWi 1565/96, VRS 93, 380; vom 18. Februar 1997 2 Ss OWi 37/97, DAR 1997, 285 = VRS 93, 372; vom 22. Oktober 1997 2 SS OWi 1216/97, DAR 1998, 75 = MDR 1998, 155 und vom 30. Oktober 1998 -2 Ss 1295/97, MDR 1998, 156 = ZfS 1998, 193 = VRS 94, 467, vom 14. Januar 1999 2 Ss OWi 1377/98, VRS 96, 458 = NZV 1999, 391).
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