Rechtsprechung
| OLG Köln, 15.02.1977 - Ss 745/76 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 56 Abs. 1, 3
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verteidigung der Rechtsordnung; Sozialprognose
Papierfundstellen
- VRS 53, 264
Wird zitiert von ... (7)
- OLG Köln, 07.05.1993 - Ss 122/93
Strafaussetzung; Verteidigung der Rechtsordnung; Günstige Sozialprognose; …
Rn. 37 Die Erwägungen im angefochtenen Urteil, mit denen die Strafkammer es abgelehnt hat, die erkannte Freiheitsstrafe zur Bewährung auszusetzen, halten rechtlicher Nachprüfung nicht stand (vgl. Senats-entscheidung vom 15. Februar 1977 - Ss 745/76 = VRS 53, 264). - OLG Hamm, 27.01.2006 - 2 Ss OWi 3/06
Verhinderung des Verteidigers; Terminsverlegung; Ausbleiben des Verteidigers; …
Etwas Anderes gilt nur dann, wenn Verstöße gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze aufgezeigt werden (vgl. BGH AnwBl. 1994, 92, 93; VRS 53, 264;… Meyer-Goßner, StPO, 48. Aufl., § 344 Rdnr. 19 m.w.N.). - OLG Hamm, 12.07.2001 - 2 Ss OWi 525/01
Begründung des Zulassungsantrags, Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde, Angriffe …
Rügen solcher Art sind auch als Sachrüge nicht ordnungsgemäß erhoben, da auch diese, sofern sie nicht Verstöße gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze aufzeigt, nicht lediglich auf Angriffe gegen Tatsachenfeststellungen und Beweiswürdigung gegründet werden kann (vgl. BGH AnwBl. 1994, 92, 93; VRS 53, 264; OLG Düsseldorf, VRS 84, 45;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., § 344 Rdnr. 19 m.w.N.).
- OLG Zweibrücken, 24.01.2002 - 1 Ss 265/01
Aufklärungspflicht; Sachverhaltsaufklärung; Gericht; Urkunde; Verlesung; …
Auch diese Begründung leidet unter dem Aufklärungsmangel, da bei der durch die Vorschrift gebotenen allseitigen Würdigung von Tat und Täter die Sozialprognose wiederum Berücksichtigung finden muss (vgl. OLG Köln VRS 53, 264; BayObLG wistra 1998, 193;… Tröndle/Fischer StGB 50. aufl. § 56 Rn. 8 a). - OLG Hamm, 17.08.2004 - 4 Ss 319/04
Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Trunkenheit im Verkehr, Fahrens trotz …
Denn das Maß der persönlichen Bewährungswürdigkeit, also eine günstige Sozialprognose, ist auch im Rahmen der Abwägung nach § 56 Abs. 3 StGB mit von Bedeutung (vgl. OLG Köln, VRS 53, 264). - OLG Düsseldorf, 21.02.2001 - 2a Ss OWi 29/01
Begründung der Rechtsbeschwerde; Angriffe auf Beweiswürdigung
Die von der Auffassung des Beschwerdeführers abweichende Würdigung der Beweise kann aber mit der Rechtsbeschwerde nicht gerügt werden (BGH VRS 53, 264). - OLG Koblenz, 24.01.2005 - 2 Ss 336/04
Strafzumessung: Notwendige Erörterungen bei Verhängung einer Freiheitsstrafe ohne …
Im Rahmen der Erwägungen zur Verteidigung der Rechtsordnung darf die Prognose deshalb nicht offen gelassen werden (vgl. OLG Köln in VRS 53, 264;… Tröndle/Fischer, a.a.O., § 56 Rdn. 18).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".