Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 14.05.1981 - 1 Ss 367/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
OWiG § 74 Abs. 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anordnung des persönlichen Erscheinens; Bußgeldbescheid; Einspruch; Anreise des Betroffenen
Papierfundstellen
- VRS 61, 136
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Zweibrücken, 14.12.1994 - 1 Ss 264/94
Juristische Person; Persönliches Erscheinen; Rechtsbeschwerde; Verfahrensrüge; …
Andernfalls kann die Rechtsbeschwerde nur dann zum Erfolg führen, wenn der beanstandete Verfahrensfehler sich aus dem angefochtenen Urteil selbst ergibt(… Göhler aa0, § 74 Rdn. 48b; OLG Köln VRS 72, 442; OLG Stuttgart VRS 61, 136 ). - OLG Brandenburg, 30.05.2005 - 1 Ss OWi 82 B/05
Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb …
Die Rechtsbeschwerde kann in diesem Fall auch - jedoch nur - dann zum Erfolg führen, wenn der beanstandete Verfahrensfehler sich aus dem angefochtenen Urteil selbst ergibt (…Göhler a. a. O., § 74 Rn. 48 b; OLG Köln VRS 72, 442; OLG Stuttgart VRS 61, 136;… OLG Zweibrücken a. a. O.). - OLG Düsseldorf, 25.11.1997 - 5 Ss OWi 377/97 Die Begründung der Verwerfung des Einspruchs muß ersichtlich machen, ob sich das Gericht der Wahlmöglichkeit bewußt gewesen ist und von seinem Ermessen Gebrauch gemacht hat (vgl. OLG Stuttgart VRS 61, 136f.;… Göhler a.a.0. § 74 Rdnr. 34 und 35 b).
- OLG Naumburg, 19.08.1996 - 1 Ss (Bz) 97/96
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist …
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