Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BayObLG, 29.04.1983 - 2 ObOWi 372/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,15487
BayObLG, 29.04.1983 - 2 ObOWi 372/82 (https://dejure.org/1983,15487)
BayObLG, Entscheidung vom 29.04.1983 - 2 ObOWi 372/82 (https://dejure.org/1983,15487)
BayObLG, Entscheidung vom 29. April 1983 - 2 ObOWi 372/82 (https://dejure.org/1983,15487)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,15487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BayObLGSt 1983, 62
  • VRS 65, 226
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 13.01.1997 - 12 M 6603/96

    Medizinisches Untersuchungsmaterial; Transport; Blinklicht; Martinshorn

    Dem Antragsteller ist allerdings zuzugeben, daß das bei Einsatz von blauem Blinkrecht und/oder Einsatzhorn nach § 38 StVO bestehende Wegevorrecht dogmatisch von der Inanspruchnahme von Sonderrechten nach § 35 StVO zu trennen ist und der Umstand, daß ein Kraftfahrzeugführer das Fahrzeug ohne Sondersignal geführt hat, nicht zwingend den Schluß erlaubt, die Voraussetzung der Inanspruchnahme von Sonderrechten nach § 35 StVO hätten nicht vorgelegen, auch wenn nach der Verwaltungsvorschrift zu § 35 Absätzen 1 und 5a StVO die Inanspruchnahme von Sonderrechten nach § 35 StVO im Sicherheitsinteresse durch Sondersignal angezeigt werden sollte (…Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht :, 33. Aufl., München 1995, § 35 Rn. 4; a.A. wohl BayObLG, Beschl. v. 28. März 1983 - 2 Ob OWi 44/83 -, VRS 65, 226, 229).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BayObLG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht