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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 29.10.1984 - 1 Ss 408/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,3876
OLG Koblenz, 29.10.1984 - 1 Ss 408/84 (https://dejure.org/1984,3876)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29.10.1984 - 1 Ss 408/84 (https://dejure.org/1984,3876)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29. Oktober 1984 - 1 Ss 408/84 (https://dejure.org/1984,3876)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 3

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Spiegelmeßverfahren; Meßwert; Zuverlässigkeit; Geschwindigkeit

Papierfundstellen

  • VRS 68, 58
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 11.04.1986 - 1 Ss OWi 418/85

    Gewährleistung einer ausreichenden Kompensation von Messfehlern bei der in …

    Rn. 3 Das Spiegelmeßverfahren ist allerdings als prinzipiell zuverlässig anerkannt (vgl. OLG Karlsruhe DAR 1970, 137 ff; OLG Hamm DAR 1972, 82; BayObLG VRS 40, 285 ff; OLG Koblenz VRS 68, 58 f; VRS 69, 302 ff;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 28. Aufl., Rdnr. 61 zu § 3 StVO; ständige Rechtsprechung dieses Gerichts, vgl. z.B. Senatsbeschluß vom 17. Oktober 1984 - 1 Ss (OWi) 559/84 -).

    Dem OLG Koblenz ( VRS 68, 58) erscheint offenbar ein Abzug von 5 % der gemessenen Geschwindigkeit ausreichend, während sich das OLG Karlsruhe (DAR 1970, 137) mit einer nach den Untersuchungen von Löhle (…a.a.O.) auf Bedenken stoßenden gleichbleibenden Meßfehlertoleranz von 3 km/h begnügt hat.

  • OLG Köln, 26.02.1993 - Ss 39/93

    Ausgestaltung der Durchsetzung eines strafprozessrechtlichen Anspruchs auf …

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, daß eine Beschädigung im Sinne von § 303 StGB nur vorliegt, wenn die Veränderung der äußeren Erscheinung einer Sache durch Besprühen mit Farbe gleichzeitig auch eine Verletzung ihrer Substanz zur Folge hat (vgl. BGHSt 29, 129; SenE vom 11. September 1984 - 1 Ss 408/84 - OLG Frankfurt NStZ 1988, 410; OLG Oldenburg NJW 1983, 57; OLG Düsseldorf NJW 1982, 1167).
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