Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 02.09.1985 - 5 Ss (OWi) 270/85 - 207/85 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.09.1985 - 5 Ss (OWi) 270/85 - 207/85 I (https://dejure.org/1985,5554)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. September 1985 - 5 Ss (OWi) 270/85 - 207/85 I (https://dejure.org/1985,5554)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 70, 22
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 21.01.1993 - 5 Ss OWi 408/92 Voraussetzung für deren Verwertbarkeit ist in der Regel eine genügend lange Meßstrecke, ein gleichbleibender nicht zu großer Abstand des nachfolgenden Fahrzeugs zum Vorausfahrenden, möglichst die Verwendung eines justierten Tachometers und eine so erhebliche Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit, daß trotz Fehlerquellen und Ungenauigkeiten des Meßverfahrens der Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung mit Sicherheit gerechtfertigt ist (Senatsbeschluß, in VRS 70, 22 m.w.N.).
- OLG Hamm, 21.10.1999 - 4 Ss OWi 995/99
Geschwindigkeitsüberschreitung, standardisiertes Meßverfahren, Angabe des …
Die früher in der Rechtsprechung teilweise - insbesondere durch das Oberlandesgericht Düsseldorf - vertretende Auffassung, die Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit um einen bestimmten Wert könne nicht auf einem Geständnis beruhen (zu vgl. OLG Düsseldorf in VRS 70, 22; 81, 56; 82, 50), ist zwar auf Vorlagebeschluss des Oberlandesgerichts Köln (VRS 84, 112) in dieser Form durch den Bundesgerichtshof nicht geteilt worden (vgl. BGH, NJW 1993, 3081 ff.); vielmehr ist ein Geständnis dann verwertbar, wenn es auf eigener sicherer Erkenntnis oder eigener zuverlässiger Schätzung beruht.
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 28.04.1986 - 4 Ss 37/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Fahrverbot; Geschwindigkeitsüberschreitung; Geschwindigkeit; Überschreitung
Papierfundstellen
- VRS 70, 22
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