Rechtsprechung
| BGH, 10.04.1986 - 4 StR 691/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erhebliche Lebensgefahr - Brems- oder Ausweichmanöver - Zufahren auf eine Person
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 315b Abs. 1 Nr. 3
Papierfundstellen
- VRS 71, 193
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 27.04.1995 - 4 StR 772/94
Werkzeug - Mittel - Schwerer Raub - PKW - Fluchtfahrzeug - Flucht - …
Er hat damit sein Fahrzeug zweckwidrig als gefährliches, gewichtig auf einen anderen Verkehrsteilnehmer einwirkendes Nötigungsmittel mißbraucht (vgl. BGHSt 22, 6, 8; 26, 176, 178 [BGH 24.07.1975 - 4 StR 165/75]; 28, 87, 89 [BGH 03.08.1978 - 4 StR 229/78]; BGH VRS 71, 193, 194; NStZ 1995, 31).Dabei handelte der Angeklagte in der Absicht, den begangenen Diebstahl zu verdecken; somit sind die qualifizierenden Voraussetzungen des § 315 b Abs. 3 i.V.m. § 315 Abs. 3 Nr. 2 StGB gegeben (BGH VRS 71, 193, 195).
Die festgestellten vom Willen des Angeklagten getragenen Umstände reichen vielmehr zur Verwirklichung dieses Erschwerungsgrundes aus (BGH bei Holtz MDR 1978, 987, 988; BGH VRS 71, 193, 194).
- OLG Hamm, 03.04.2003 - 4 Ss 158/03
Fahruntüchtigkeit, relative; Anzeichen, Alkoholgenuss, Amphetamingenuss
Dies darf das Revisionsgericht selbst beurteilen (vgl. BGH 10, 272, 276; VRS 71, 193, 195).
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