Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 26.07.1990 - 2 Ss 264/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,21762
OLG Koblenz, 26.07.1990 - 2 Ss 264/90 (https://dejure.org/1990,21762)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26.07.1990 - 2 Ss 264/90 (https://dejure.org/1990,21762)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26. Juli 1990 - 2 Ss 264/90 (https://dejure.org/1990,21762)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,21762) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VRS 80, 50
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 02.07.1996 - Ss 183/96
    Wird nach dem Gesetz eine Zuwiderhandlung gegen einen für einen Einzelfall erlassenen Verwaltungsakt mit Geldbuße bedroht, so handelt der Betroffene, der gegen eine solche Anordnung verstößt, nur dann ordnungswidrig, wenn der Verwaltungsakt ihm gegenüber Bestandskraft erlangt hat oder ohne Rücksicht auf die Einlegung eines Rechtsmittels sofort vollziehbar ist (vgl. BGHSt 23, 86 ff.; OLG Hamm, NJW 1980, 1476; OLG Hamm, NVwZ-RR 1993, 244 ff.; OLG Koblenz, VRS 80, 50;… Göhler, OWiG , 11. Aufl., vor § 1 Rn. 17b).
  • OLG Hamm, 22.10.1992 - 3 Ss OWi 650/92

    Verwaltungsrechtliche Ausgestaltung der Befugnisse der Heimaufsicht zur Kontrolle …

    Dieses, auf die Durchführung der Nachschau gerichtete, die Duldungspflicht des einzelnen im konkreten Fall erst auslösende Verlangen der Behörde erfüllt alle Merkmale eines Verwaltungsaktes nach der in § 35 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz enthaltenen Legaldefinition und stellt daher einen solchen dar (…vgl. ebenso zur Nachschau gemäß § 9 HeimG: Dahlem-Giese, HeimG, Rdnr. 31 zu § 9;… Kunz-Ruf-Wiedemann, HeimG, 5. Auflage, Rdnr. 16 zu § 9;… sowie Damrau, Pfandleihverordnung, Rdnr. 34 zu dem vergleichbaren § 4 PfandleihVO; OLG Hamm, NJW 1980, 1476 - zu dem Auskunftsbegehren nach § 47 BAFöGG - OLG Düsseldorf NStZ 1981, 68 - zu dem Auskunftsbegehren nach § 10 StatG - OLG Koblenz, VRS 80, 50 und BayObLG, VM 1987, 86 - zu § 4 FPersG).
  • OLG Köln, 02.07.1996 - Ss 183/96(Z) - 138
    Rn. 9 Wird nach dem Gesetz eine Zuwiderhandlung gegen einen für einen Einzelfall erlassenen Verwaltungsakt mit Geldbuße bedroht, so handelt der Betroffene, der gegen eine solche Anordnung verstößt, nur dann ordnungswidrig, wenn der Verwaltungsakt ihm gegenüber Bestandskraft erlangt hat oder ohne Rücksicht auf die Einlegung eines Rechtsmittels sofort vollziehbar ist (vgl. BGHSt 23, 86 ff.; OLG Hamm, NJW 1980, 1476; OLG Hamm, NVwZ-RR 1993, 244 ff.; OLG Koblenz, VRS 80, 50;… Göhler, OWiG, 11. Aufl., vor § 1 Rn. 17b).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht