Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 26.07.1990 - 2 Ss 264/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,21762) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 80, 50
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Hamm, 12.04.2012 - 3 RBs 426/11
Ahndungsvoraussetzung für die Zuwiderhandlung gegen ein Auskunfstverlangen
Rn. 13 - 3 Ss OWi 509/94 - ; Beschluss vom 22. Oktober 1992 - 3 Ss OWi 650/92 -, BeckRS 2008, 01416; Beschluss vom 22. Oktober 1992 - 3 Ss OWi 539/92 -, NVwZ-RR 1993, 244; OLG Hamm, NJW 1980, 1476; OLG Bamberg, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - 2 Ss OWi 1265/07 - ; OLG Koblenz, VRS 80, 50; OLG Düsseldorf, NStZ 1981, 68). - OLG Bamberg, 04.12.2007 - 2 Ss OWi 1265/07
Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen einer Zuwiderhandlungen gegen die …
den Vollzug der gegen ihn gerichteten Verfügung ohne die Möglichkeit hemmender Rechtsbehelfe zunächst einmal hinnehmen muss (BayObLGSt 1987, 44/45; OLG Hamm GewArch 1994, 471; OLG Koblenz VRS 80, 50 jeweils m.w.N.). - OLG Hamm, 28.11.2011 - 3 RBs 298/11
Pflicht zur Auskunftserteilung nach dem FPersG
Rn. 15 - 2 Ss OWi 1265/07 - ; OLG Koblenz, VRS 80, 50; Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, Stand: September 2011, § 8 FPersG Rdnr. 10; wohl auch:.
- OLG Köln, 02.07.1996 - Ss 183/96 Wird nach dem Gesetz eine Zuwiderhandlung gegen einen für einen Einzelfall erlassenen Verwaltungsakt mit Geldbuße bedroht, so handelt der Betroffene, der gegen eine solche Anordnung verstößt, nur dann ordnungswidrig, wenn der Verwaltungsakt ihm gegenüber Bestandskraft erlangt hat oder ohne Rücksicht auf die Einlegung eines Rechtsmittels sofort vollziehbar ist (vgl. BGHSt 23, 86 ff.; OLG Hamm, NJW 1980, 1476; OLG Hamm, NVwZ-RR 1993, 244 ff.; OLG Koblenz, VRS 80, 50;… Göhler, OWiG , 11. Aufl., vor § 1 Rn. 17b).
- OLG Hamm, 22.10.1992 - 3 Ss OWi 650/92
Verwaltungsrechtliche Ausgestaltung der Befugnisse der Heimaufsicht zur Kontrolle …
Dieses, auf die Durchführung der Nachschau gerichtete, die Duldungspflicht des einzelnen im konkreten Fall erst auslösende Verlangen der Behörde erfüllt alle Merkmale eines Verwaltungsaktes nach der in § 35 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz enthaltenen Legaldefinition und stellt daher einen solchen dar (…vgl. ebenso zur Nachschau gemäß § 9 HeimG: Dahlem-Giese, HeimG, Rdnr. 31 zu § 9;… Kunz-Ruf-Wiedemann, HeimG, 5. Auflage, Rdnr. 16 zu § 9;… sowie Damrau, Pfandleihverordnung, Rdnr. 34 zu dem vergleichbaren § 4 PfandleihVO; OLG Hamm, NJW 1980, 1476 - zu dem Auskunftsbegehren nach § 47 BAFöGG - OLG Düsseldorf NStZ 1981, 68 - zu dem Auskunftsbegehren nach § 10 StatG - OLG Koblenz, VRS 80, 50 und BayObLG, VM 1987, 86 - zu § 4 FPersG). - OLG Köln, 02.07.1996 - Ss 183/96(Z) - 138 Rn. 9 Wird nach dem Gesetz eine Zuwiderhandlung gegen einen für einen Einzelfall erlassenen Verwaltungsakt mit Geldbuße bedroht, so handelt der Betroffene, der gegen eine solche Anordnung verstößt, nur dann ordnungswidrig, wenn der Verwaltungsakt ihm gegenüber Bestandskraft erlangt hat oder ohne Rücksicht auf die Einlegung eines Rechtsmittels sofort vollziehbar ist (vgl. BGHSt 23, 86 ff.; OLG Hamm, NJW 1980, 1476; OLG Hamm, NVwZ-RR 1993, 244 ff.; OLG Koblenz, VRS 80, 50;… Göhler, OWiG, 11. Aufl., vor § 1 Rn. 17b).
dejure.org
Übersicht OLG Koblenz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.