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| OLG Düsseldorf, 05.11.1991 - 5 Ss (OWi) 417/91 - (OWi) 178/91 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.11.1991 - 5 Ss (OWi) 417/91 - (OWi) 178/91 I (https://dejure.org/1991,15721)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. November 1991 - 5 Ss (OWi) 417/91 - (OWi) 178/91 I (https://dejure.org/1991,15721)
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GG Art.103 Abs. 1; OWiG § 80 Abs. 1 Nr. 2
Papierfundstellen
- VRS 82, 331
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 24.03.1994 - Ss 114/94 Darüber hinaus verlangt die Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs die Darlegung, was der Betroffene im Falle seiner Anhörung geltend gemacht hätte (Bay0bLG NJW 1992, 1907 ; OLG Düsseldorf VRS 82, 331, 332; Senatsentscheidung NZV 1992, 419 = VRS 83, 367 ).
- OLG Düsseldorf, 27.01.1992 - 5 Ss OWi 25/92 Dies läßt nicht erkennen, daß das angefochtene Urteil unter Versagung rechtlichen Gehörs zustande gekommen ist (hierzu Senatsbeschluß vom 5.11.1991 - 5 Ss (OWi) 417/91 - (OWi) 178/91 I).
- OLG Köln, 24.03.1994 - Ss 114/94 (Z) 60
Rechtliches Gehör; Verletzung; Rüge; Entscheidungserhebliche Tatsachen und …
Rn. 15 Darüber hinaus verlangt die Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs die Darlegung, was der Betroffene im Falle seiner Anhörung geltend gemacht hätte (BayObLG NJW 1992, 1907; OLG Düsseldorf VRS 82, 331, 332; Senatsentscheidung NZV 1992, 419 = VRS 83, 367).
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