Rechtsprechung
| LG Hamburg, 17.07.1992 - 603 Qs 524/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 1070
- NZV 1992, 422
- VRS 83, 428
Wird zitiert von ... (4)
- AG Frankfurt/Main, 25.10.2006 - 920 Cs 213 Js 23993/06
Von der Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis können Müllwagen sowie …
Solche Umstände können insbesondere dann vorliegen, wenn es sich um eine erstmalige Trunkenheitsfahrt eines bisher verkehrsrechtlich unbelasteten Berufskraftfahrers mit seinem Privatfahrzeug handelt, bei denen die Wahrscheinlichkeit einer Trunkenheitsfahrt mit seinem Dienstfahrzeug als äußerst gering zu veranschlagen ist (OLG Hamburg, Beschluß vom 11.10.1991 - 603 Qs 769/91 - Beschluß vom 17.07.1992 - 603 Qs 524/92 - vgl. AG Frankfurt am Main, Urteil vom 16.04.1982 - 97 Cs 8 Js 9719/92 - [Orientierungssatz], alle zit. nach juris). - AG Lüdinghausen, 14.06.2005 - 16 Cs 67/05
Geldtransportfahrzeuge stellen eine Fahrzeugart im Sinne des § 44 Abs. 1 S. 1 …
So wurden in der Vergangenheit beispielsweise als eigene Fahrzeugarten angesehen: Rettungswagen der Feuerwehr (LG I DAR 1992, 191 f), als Pannenhilfsfahrzeuge abgenommene Straßenwachtfahrzeuge des ADAC (LG I NZV 1992, 422) und Feuerlöschfahrzeuge der ehemaligen Klasse 3 (BayObLG … - LG Münster, 14.06.2005 - 16 Cs 67/05
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Gefährdung des …
So wurden in der Vergangenheit beispielsweise als eigene Fahrzeugarten angesehen: Rettungswagen der Feuerwehr (LG I DAR 1992, 191 f), als Pannenhilfsfahrzeuge abgenommene Straßenwachtfahrzeuge des ADAC (LG I NZV 1992, 422) und Feuerlöschfahrzeuge der ehemaligen Klasse 3 (BayObLG … - AG Lüdinghausen, 08.04.2003 - 9 Ds 45/03
Führerscheinentzug gilt nicht für Bundeswehrfahrten
Rettungswagen der Feuerwehr (LG Hamburg DAR 1992, 191 f.), als Pannenhilfsfahrzeuge angenommene Straßenwachtfahrzeuge des ADAC (LG Hamburg NZV 1992, 422) und Feuerlöschfahrzeuge der (ehemaligen) Klasse 3 (BayObLG …
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Rechtsprechung
| KG, 17.08.1992 - 3 Ws (B) 192/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 83, 428
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 07.09.1998 - 5 Ws (B) 362/98
Rechtmäßigkeit i.R.d. Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Zuwiderhandlung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 12.11.2001 - 3 Ws (B) 514/01
Qualifizierter Rotlichtverstoß beim Einfahren in einen Kreisverkehr
Nur wenn deswegen erfolglos ein Antrag auf Aussetzung oder Unterbrechung in der Hauptverhandlung gestellt worden ist, kann der Revisionsgrund des § 338 Nr. 8 StPO geltend gemacht werden (KG Beschluss vom 17. August 1992 - 3 Ws (B) 192/92 - Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O., § 147 Rdnr. 43).
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Rechtsprechung
| KG, 17.08.1992 - 2 Ss 98/92 - 3 Ws (B) 192/92 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1993, 44 (Ls.)
- VRS 83, 428
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