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| OLG Düsseldorf, 18.12.1992 - 5 Ss 384/92 - 123/92 I |
Volltextveröffentlichungen (2)
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StPO § 329 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1994, 364
- Rpfleger 1993, 213
- VRS 84, 458
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 22.06.1983 - 2 Ss 143/83
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.12.1992 - 5 Ss 384/92
Für den - hier vorliegenden - Fall einer Erkrankung kommt es mithin darauf an, ob der Angekl. das Erscheinen in der Hauptverhandlung zugemutet werden konnte (OLG Düsseldorf, NStZ 1984, 331). - OLG Düsseldorf, 30.10.1989 - 5 Ss OWi 390/89
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.12.1992 - 5 Ss 384/92
Nach dem vorgelegten ärztlichen Attest, das grundsätzlich eine genügende Entschuldigung für das Ausbleiben darstellt (vgl. Senatsbeschluß v. 30.10.1989 - 5 Ss (OWi) 390/89 - 165/89 I), war die Angekl. am 9.6.1992 nicht reisefähig.
- OLG Düsseldorf, 01.08.1995 - 1 Ws 595/95 Die Urteilsgründe lassen vielmehr besorgen, daß diese Erwägungen der Strafkammer auf Vermutungen beruhen, zumal sie ihrer Pflicht, bei Vorliegen von Anhaltspunkten für ein entschuldigtes Ausbleiben des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung von Amts wegen den Säumnisgrund zu ermitteln (vgl. BGHSt 17, 391 ; Senatsbeschlüsse vom 1. Juni 1994 in VRS 87, 439 , vom 18. Dezember 1992 in Rpfleger 1993, 213 = VRS 84, 458 = StV 1994, 364 , vom 6. Dezember 1991 in VRS 82, 460, vom 5. Februar 1990 - 5 Ss 431/89-10/90 1 -, vom 2. August 1985 in StV 1987, 9;… Kleinknecht/ Meyer-Goßner, a.a.O., § 329 Rdnr. 18 u. 19;… Ruß in KK, a.a.O., § 329 Rdnr. 7;… Gollwitzer in LR, a.a.O., § 329 Rdnr. 22 u. 26;… KMR-Paulus, a.a.O., § 329 Rdnr. 26), offensichtlich nicht nachgekommen ist.
Krankheit entschuldigt, wenn sie nach Art und Auswirkungen ein Erscheinen in der Hauptverhandlung unzumutbar macht (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Dezember 1992 in Rpfleger 1993, 213 = StV 1994, 364 ; OLG Düsseldorf, 2. Strafsenat in StV 1987, 9; 3. Strafsenat in NStZ 1984, 331; OLG Köln VRS 72, 442;… Kleinknecht/ Meyer-Goßner, a.a.O., § 329 Rdnr. 26;… Paulus in KMR, a.a.O., § 44 Rdnr. 14).
Auch chronische oder sich schleichend entwickelnde Krankheiten können ein Ausbleiben entschuldigen (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Dezember 1992 a.a.O.).
Die Vorlage des privatärztlichen Attestes reicht aus, um die Angaben des Angeklagten hinreichend wahrscheinlich und damit glaubhaft erscheinen zu lassen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Dezember 1992 a.a.O. und vom 11. April 1986 in VM 1986, 71 = VRS 71, 292 ;… Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O. § 329 Rdnr. 26).
- OLG Oldenburg, 01.04.2025 - 2 ORbs 22/25
Beschränkung der Verteidigung bei Ablehnung einer Aussetzung trotz möglicher …
Der Tatrichter hätte aufgrund seiner Aufklärungspflicht vielmehr im Wege des Freibeweises klären können und müssen, ob der Beschwerdeführer entschuldigt war, z. B. durch einen Anruf beim Arzt, der das Attest ausgestellt hat (…siehe: OLG Oldenburg, VRS 88, S. 295; OLG Düsseldorf, VRS 84, S. 458 ff.). - LG Aurich, 11.01.2011 - 12 Qs 5/11
Anforderungen an ein entschuldigtes Ausbleiben in der Hauptverhandlung
Zur Glaubhaftmachung genügt ein zeitnahes privatärztliches Attest, nach welchem der Angeklagte wegen einer näher bezeichneten Krankheit nicht reisefähig ist ( OLG Düsseldorf StV 1994, 364) bzw. das konkrete Angaben über die Art der Erkrankung enthalten muss ( KG Berlin StraFo 2007, 244).
- OLG Düsseldorf, 01.06.1994 - 5 Ss 204/94 Im übrigen wird auf den Senatsbeschluß vom 18. Dezember 1992 - 5 Ss 384/92 - 123/92 I - Bezug genommen.
- OLG Koblenz, 07.12.2000 - 1 Ws 719/00
Berufung, Verwerfung, Verwerfungsurteil, Entschuldigung, Krankheit, neue …
Eine krankheitsbedingte Verhandlungsunfähigkeit ist nicht erforderlich (OLG Düsseldorf StV 94, 364). - OLG Koblenz, 07.12.2000 - 1 Ss 265/00
Berufung, Verwerfung, Verwerfungsurteil, Entschuldigung, Krankheit, neue …
Eine krankheitsbedingte Verhandlungsunfähigkeit ist nicht erforderlich (OLG Düsseldorf StV 94, 364).
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