Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.07.1997 - 1 Ws 544/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 57 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 94, 260
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 22.10.1996 - 5 Ss OWi 80/96
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.07.1997 - 1 Ws 544/97
Diese einschränkende Formulierung stellt nicht auf bloßes Legalverhalten ab, sondern auf die Möglichkeiten der Wiedereingliederung in die Gesellschaft und somit auf den voraussichtlichen Lebensweg des Verurteilten; die Sozialprognose ist im Zeitpunkt der Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung zu stellen (vgl. Senatsbeschluß in wistra 1997, 116; BVerfG NStZ 1985, 357 ;… Tröndle, StGB , 48. Aufl., § 56 f Rdnr. 3 c;… Schönke/Schröder/Stree, StGB , 25. Aufl., § 56 f Rdnr. 4).Dies gilt nur dann nicht, wenn die Prognoseentscheidung inhaltlich nicht nachvollzogen werden kann (vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. Juli 1987 - 1 Ws 504/87 - und 22. Oktober 1996 in wistra 1997, 116).
Auch einschlägige Rückfallstraftaten müssen einer günstigen Sozialprognose nicht entgegenstehen, wenn neue tatsächliche Umstände vorliegen, die geeignet sind, die Möglichkeit der Wiedereingliederung in die Gesellschaft und eine straffreie Führung nachhaltig günstig zu beeinflussen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17. Januar 1995 in StV 1996, 218, 22. Oktober 1996 in wistra 1997, 116 und 17. Dezember 1996 - 1 Ws 1058/96 - Tröndle a.a.O. § 56 f Rdnr. 3 c;… Schönke/Schröder/Stree a.a.O. § 56 f Rdnr. 4).
Die Sache ist deshalb abweichend von der Regel des § 309 Abs. 2 StPO zur erneuten Prüfung und Entscheidung an die Strafvollstreckungskammer zurückzuverweisen (vgl. Senatsbeschlüsse in StV 1995, 538 und wistra 1997, 116).
- BVerfG, 19.04.1985 - 2 BvR 1269/84
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Widerruf einer Bewährung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.07.1997 - 1 Ws 544/97
Diese einschränkende Formulierung stellt nicht auf bloßes Legalverhalten ab, sondern auf die Möglichkeiten der Wiedereingliederung in die Gesellschaft und somit auf den voraussichtlichen Lebensweg des Verurteilten; die Sozialprognose ist im Zeitpunkt der Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung zu stellen (vgl. Senatsbeschluß in wistra 1997, 116; BVerfG NStZ 1985, 357 ;… Tröndle, StGB , 48. Aufl., § 56 f Rdnr. 3 c;… Schönke/Schröder/Stree, StGB , 25. Aufl., § 56 f Rdnr. 4).Kommt ein Gericht, das über eine innerhalb der Bewährungszeit begangene neue Straftat befindet, zu dem Ergebnis, daß die Sozialprognose eine erneute Strafaussetzung zur Bewährung rechtfertigt, so ist es für das Gericht, das über den Widerruf einer früher gewährten Strafaussetzung zur Bewährung zu entscheiden hat, in der Regel naheliegend, sich der sach- und zeitnäheren positiven Prognose anzuschließen (vgl. BVerfG NStZ 1985, 357; OLG Köln StV 1993, 429; OLG Düsseldorf - 3. Strafsenat - StV 1994, 198).
- OLG Düsseldorf, 22.11.1993 - 3 Ws 644/93
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.07.1997 - 1 Ws 544/97
Kommt ein Gericht, das über eine innerhalb der Bewährungszeit begangene neue Straftat befindet, zu dem Ergebnis, daß die Sozialprognose eine erneute Strafaussetzung zur Bewährung rechtfertigt, so ist es für das Gericht, das über den Widerruf einer früher gewährten Strafaussetzung zur Bewährung zu entscheiden hat, in der Regel naheliegend, sich der sach- und zeitnäheren positiven Prognose anzuschließen (vgl. BVerfG NStZ 1985, 357; OLG Köln StV 1993, 429; OLG Düsseldorf - 3. Strafsenat - StV 1994, 198). - OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 1 Ws 893/95
Strafaussetzung zur Bewährung: Widerruf der Bewährung bzw. Verlängerung der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.07.1997 - 1 Ws 544/97
Auch einschlägige Rückfallstraftaten müssen einer günstigen Sozialprognose nicht entgegenstehen, wenn neue tatsächliche Umstände vorliegen, die geeignet sind, die Möglichkeit der Wiedereingliederung in die Gesellschaft und eine straffreie Führung nachhaltig günstig zu beeinflussen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17. Januar 1995 in StV 1996, 218, 22. Oktober 1996 in wistra 1997, 116 und 17. Dezember 1996 - 1 Ws 1058/96 - Tröndle a.a.O. § 56 f Rdnr. 3 c;… Schönke/Schröder/Stree a.a.O. § 56 f Rdnr. 4). - OLG Düsseldorf, 24.11.1994 - 1 Ws 915/94
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.07.1997 - 1 Ws 544/97
Die Sache ist deshalb abweichend von der Regel des § 309 Abs. 2 StPO zur erneuten Prüfung und Entscheidung an die Strafvollstreckungskammer zurückzuverweisen (vgl. Senatsbeschlüsse in StV 1995, 538 und wistra 1997, 116).
- KG, 29.08.2011 - 2 Ws 226/11
Strafaussetzung zur Bewährung - Kein Widerruf trotz neuer Straftat
Jedoch ist bei der Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung nicht nur auf das bloße Legalverhalten eines Verurteilten, sondern auch auf die Möglichkeit seiner Wiedereingliederung in die Gesellschaft abzustellen (vgl. OLG Stuttgart StV 2003, 346, 347; OLG Düsseldorf VRS 94 260, 261; StV 1998, 214; Senat, Beschluss vom 8. November 2007 - 2 Ws 652/07 - mit weit. - OLG Hamm, 25.11.1999 - 4 Ws 450/99
Ablehnung der bedingten Entlassung, Gegenstandslosigkeit, gegenstandslos, …
Dies gilt jedoch nicht, wenn die Entscheidung inhaltlich nicht nachvollzogen werden kann (OLG Düsseldorf VRS 94, 260 261;… Tröndle/Fischer, a.a.O.; vgl. auch BVerfG NStZ 1985, 357).
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